Neue Regierung: Werner Faymann als Bundeskanzler angelobt		erstellt am 02. 12. 08
Im Anschluss Angelobung Prölls zum Vizekanzler Wien (hofburg) - Werner Faymann (S) ist am 02.12., kurz nach 9.30 Uhr, als Bundeskanzler angelobt worden. Er bestätigte mit den Worten "Ich gelobe" die von Bundespräsident Heinz Fischer vorgelesene Bundespräsident Heinz Fischer mit Bundeskanzler Werner Faymann (re.) und Vizekanzler Josef Pröll (li.)                                                     Foto: BKA / HBF Gelöbnisformel. Im Anschluss erfolgte die Angelobung von Vizekanzler Josef Pröll (V). Fischer gratulierte Faymann und Pröll zum erfolgreichen Abschluss der Regierungsverhandlungen und wünschte sich von der neuen Regierung eine gute Kooperation und eine faire Zusammenarbeit mit der Opposition. "Natürlich ist mit der Bildung dieser Regierung ein großer Vertrauensvorschuss verbunden", sagte Fischer vor dem Verlesen der Gelöbnisformel. "Dieser Vertrauensvorschuss muss verdient werden, erarbeitet werden, gerechtfertigt werden durch sachliche Arbeit, durch gute Kooperation, durch das Bemühen Misstrauen oder Unbehagen in der Bevölkerung in Bezug auf die Politik abzubauen, auch durch eine faire Zusammenarbeit mit der Opposition." Faymann ist der elfte Kanzler der Zweiten Republik, sieht man von der neunmonatigen provisorischen Staatsregierung unter Karl Renner nach Ende des Zweiten Weltkrieges ab. Insgesamt hat seine Regierung 14 Minister und vier Staatssekretäre, um zwei weniger als als das Kabinett Gusenbauer. Minister und Staatssekretäre angelobt Im Anschluss an die Ernennung Werner Faymanns (S) zum Bundeskanzler hat Bundespräsident Heinz Fischer am Dienstag das restliche Kabinett angelobt. Danach unterzeichneten Faymann und Fischer die "Bestallungsurkunden" für das Kabinett Faymann I, bevor die Urkunden von den einzelnen Regierungsmitgliedern gegengezeichnet wurden. Inklusive Kanzler und Vizekanzler hat die neue Regierung 14 Minister und vier Staatssekretäre - um zwei weniger als das Kabinett Gusenbauer I, das von Fischer unmittelbar vor der Angelobung des Amtes enthoben wurde. In die Hofburg gekommen war die neue Regierung um Punkt 9.30 Uhr. Danach zog sich Heinz Fischer mit Werner Faymann und Vizekanzler Josef Pröll zu einer fünfminütigen Besprechung zurück, bei der ihm die neue Regierungsspitze offiziell den Koalitionspakt übergab und die Ministerliste erläuterte. Die gemeinsam mit Mitarbeitern und Familienmitgliedern angetretene Regierungsmannschaft wartete indessen im Maria Theresien-Zimmer der Hofburg auf den Beginn der Angelobung. "Auch die längste Reise beginnt mit einem ersten Schritt. Das ist heute der erste Schritt in eine wie ich hoffe gute Zukunft", gab Fischer vor der neuen Regierung vor Beginn der Zeremonie mit auf den Weg. Im Anschluss wünschte der Bundespräsident den Ministern "viel Erfolg". "Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit jedem Einzelnen von Ihnen." Nicht dabei war die künftige Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (V). Die Richterin muss vor ihrer Angelobung noch das Urteil im BAWAG-Prozess fertigschreiben. Vertreten wird sie in der Zwischenzeit durch Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V). Pröll leistete sein Gelöbnis übrigens ohne den Zusatz "so wahr mir Gott helfe". Der scheidenden Regierung unter Kanzler Alfred Gusenbauer (S) dankte Heinz Fischer für die geleistete Arbeit und kündigte an, die ehemaligen Regierungsmitglieder in den nächsten Tagen in die Hofburg einzuladen. Das neue Kabinett Faymann I lud der Bundespräsident nach der Angelobung zu Sekt und Brötchen ins Jagdzimmer der Hofburg. Der öffentliche Teil der Zeremonie war damit um 9.55 Uhr abgeschlossen. Für die neue Regierung stand im Anschluss die konstituierende Sitzung des Ministerrats am Programm. Danach waren die Amtsübergaben in den einzelnen Ministerien vorgesehen. Obwohl sich die Zusammensetzung einzelner Ressorts verändert - unter anderem wandern die Arbeitsmarkt-Agenden vom Wirtschafts- ins Sozialministerium - wurde die neue Regierung übrigens noch entsprechend der bisherigen Aufgabenverteilung angelobt. Die neuen Zuständigkeiten müssen erst durch eine Änderung des Ministeriengesetzes beschlossen werden. Die Regierungserklärung von Neo-Kanzler Werner Faymann im Nationalrat steht am 03.12. am Programm. Quelle: APA
Informationen: http://
zurück