Verkleinerung der Gremien verringert bürokratische Hürden
Wien (bmlfuw) - Im Ministerrat vom 13.01. wurde eine Effizienzsteigerung beim Klima- und Energiefonds
der Bundesregierung beschlossen. Entsprechend dem Regierungsübereinkommen wurde das Präsidium um zwei
Mitglieder reduziert und wird nunmehr aus dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft sowie dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie beschickt. Stellungnahmen
des Expertenbeirats wurden auf Förderfälle reduziert, in denen sie sinnvoll und notwendig sind.
„Durch die Straffung der Organisation können wir rascher arbeiten und die Mittelvergabe beschleunigen, denn
eine zukunftsorientierte Antwort auf die momentane Finanzkrise sind zielgerichtete Investitionen in den Klimaschutz
und in die nachhaltige Energieversorgung. Sie bringen eine Konjunkturbelebung und positive Beschäftigungseffekte“,
unterstreicht Umweltminister Niki Berlakovich die Bedeutung des Fonds. "Der Output zählt", so Infrastrukturministerin
Doris Bures, "raschere Entscheidungen durch klare Strukturen können mithelfen, Projekte vorzuziehen,
die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu sichern".
Für das Jahr 2009 wird eine Dotierung des Klima- und Energiefonds von 150 Millionen Euro erwartet. Die geförderten
Projekte dienen dazu, die CO2 -Bilanz Österreichs positiv zu beeinflussen und die nationalen Treibhausgasemissionen
zu verringern. Mit der Förderaktion Holzheizungen vom vergangenen Jahr können beispielsweise mit über
10.000 Förderprojekten rund 92.000 Tonnen CO2 eingespart werden. |