Staatssekretärin Marek bei der informellen Tagung der EU-Handelsminister in Brüssel
Brüssel (bmwa) - Auf Einladung des tschechischen Ministers für Industrie und Handel, Martin
Riman, fand am 25.01. in Brüssel eine informelle Tagung der EU-Handelsminister statt, bei der Österreich
durch Staatssekretärin Christine Marek vertreten wurde. Im Zentrum der Beratungen stand die Frage, mit welchen
Instrumenten der Handelspolitik in der derzeitigen Wirtschaftslage gegengesteuert werden kann. "Ziel der Europäischen
Union bleibt es weiterhin, das Hauptaugenmerk auf offene Märkte mit klaren Spielregeln zu legen", so
Marek im Rahmen des Treffens.
Die Staatssekretärin betonte weiters, dass offene Märkte gerade für Österreichs stark exportorientierte
Wirtschaft - die Exportquote lag im Jahr 2007 einschließlich der Dienstleistungen bei 58,3 Prozent - besonders
wichtig seien. In diesem Zusammenhang sprach sich Marek dafür aus, protektionistischen Bestrebungen anderer
Länder klar entgegenzutreten.
"Eine besondere Rolle bei der Sicherung offener Märkte wird weiterhin der WTO zukommen", so die
Staatssekretärin. Ein Abschluss der Doha-Verhandlungsrunde sei nun umso dringlicher, um das derzeitig gegebene
Ausmaß an Marktöffnung zumindest abzusichern. Österreich trete dafür ein, die Arbeiten zur
Finalisierung der Modalitäten energisch voranzutreiben. Parallel dazu sollen die Verhandlungen über regionale
und bilaterale Freihandelsabkommen fortgesetzt werden, um insbesondere die zahlreichen Handelshemmnisse, mit denen
EU-Unternehmen in Drittländern konfrontiert sind, zu beseitigen. Auch die besonderen Bedürfnisse von
KMUs seien zu berücksichtigen.
In ihren Ausführungen wies Staatssekretärin Marek abschließend darauf hin, dass in einer neuen
Generation von Freihandelsabkommen auch Themen wie Umweltschutz und Soziales enthalten sein müssten, da diese
für eine nachhaltige Weiterentwicklung der Wirtschaftsbeziehungen von großer Bedeutung seien. Selbstverständlich
werde auch die besondere Verantwortung gegenüber den Entwicklungsländern weiterhin wahrzunehmen sein.
Bei all diesen Bemühungen dürfe gerade die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern nicht
vergessen werden, um die Vorteile der EU-koordinierten Handelspolitik darzustellen. |