ÖJ-Österreich-Woche 20.01.2009-26.01.2009

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Energiepolitik
erstellt am
22. 01. 09

Katzian: Atomenergie keine Zukunftsoption
Energie-Effizienz stärken - Ablehnung des "Ownership Unbundlings": Gefährdet Versorgungssicherheit
Wien (sk) - "Oberstes Ziel" und wesentliche Lehre aus der Gaskrise müsse es sein, "unabhängig von fossilen Energieträgern" zu werden, so SPÖ-Energiesprecher Wolfgang Katzian am 21.01. im Zuge der Dringlichen Anfrage im Nationalrat. Deshalb gelte es, Maßnahmen in Richtung Energie-Effizienz und Energiesparen zu stärken. Auch müssten in Zukunft Wasserkraft, Geothermie, Solarenergie und Windkraft eine große Rolle spielen. Katzian stellte auch klar: "Atomenergie ist für die SPÖ keine Zukunftsoption". "Sehr zurückhaltend und ablehnend" äußerte sich der SPÖ-Energiesprecher zum so genannten Ownership Unbundling (= eigentumsrechtliche Entflechtung von Energie-Erzeugung und Netzen), "weil hier davon auszugehen sei, dass es dadurch zu einem massiven Rückgang von notwendigen Netzinvestitionen kommen würde, was zwangsläufig einen Rückgang der Versorgungssicherheit zur Folge hätte".

Bei den Maßnahmen zur Stärkung von Energie-Effizienz und Energiesparen müsse immer auch darauf Bedacht genommen werden, dass es auch sozial schwächeren Haushalten ermöglicht wird, die entsprechenden Maßnahmen umzusetzen, so Katzian. Die Reform des Klima- und Energiefonds wertete Katzian positiv, wurde dadurch doch die Effizienz des Fonds erhöht. Zum Thema Atomenergie bekräftigte Katzian, dass hier die im Regierungsprogramm festgeschriebenen Bemühungen fortzusetzen sind, um "eine Reform des EURATOM-Vertrags zustande zu bringen, indem der Förderzweck eliminiert und der Schutzweck ausgebaut wird". Zudem müsse Österreich nachhaltige Energie-Initiativen unterstützen, um die Abhängigkeit von Atomenergie zu verringern.

Bartenstein: Ja zum Ausbau der Wasserkraft nur Lippenbekenntnis der Grünen
ÖVP-Energiesprecher: Grüne Vorstellungen unrealistisch
Wien (övp-pk) - Bei der Energiepolitik für Österreich gehe es natürlich auch darum, die fossile Energie soweit wie möglich zu beschränken und zurückzudrängen. Der grundsätzliche Unterschied zwischen den Ansätzen der Grünen und den Regierungsfraktionen liege allerdings darin, dass letztere an die Thematik mit realistischen Annahmen und Größenordnungen herangehen. Die Vorstellungen der Grünen würden sich hinten und vorne nicht ausgehen. Das sagte ÖVP-Energiesprecher Martin Bartenstein am 21.01. anlässlich der Debatte über die Dringliche Anfrage zur Energiepolitik in Richtung Grüne.

"Halten Sie sich nur vor Augen, dass es sich die EU insgesamt zum Ziel gesetzt hat, bis 2020 20 Prozent des gesamten Energiebedarfs aus erneuerbaren Energien zu lukrieren. Österreich peilt sogar das sehr ambitionierte Ziel von 34 Prozent an. Bleiben allerdings noch immer 66 Prozent übrig. Weil wir - anders als Frankreich und andere Länder - weiter auf Atomkraft verzichten wollen, werden wir allerdings diese Differenz weiterhin durch fossile Energieträger decken müssen. Wo ist Ihre Alternative?", so Bartenstein zu Glawischnig.

Verwundert zeigte sich Bartenstein, dass die Grüne Klubobfrau immer wieder aus der A.T.Kearney-Studie, welche sich mit der europäischen Gasversorgung beschäftigt, zitiert. "Diese sagt, dass der Gasverbrauch und -bedarf in Österreich und in der EU dramatisch steigen und die Abhängigkeit vom russischen Gas tendenziell steigen wird." Sicherlich könnte Nabucco diese bestenfalls um fünf Prozent reduzieren, aber irgendwo müsse man einmal anfangen - und deswegen ein klare Ja zu alternativen Pipelinerouten wie Nabucco, South Stream und North Stream, so Bartenstein.

Bartenstein weiter: "Zur Erreichung der angepeilten 34 Prozent müssten wir uns zu einem vernünftigen Ausbau der Wasserkraft bekennen. Wer in Österreich Ja zum Klimaschutz und Ja zu erneuerbaren Energien sagt, muss auch Ja zur Windkraft, zur Photovoltaik - aber zuallererst zur Wasserkraft - sagen - und das nicht nur in Form von Lippenbekenntnissen, sondern auch im Gespräch mit den Bürgern vor Ort. "Denn wenn es um konkrete Projekte geht, dann gilt das Ja zur Wasserkraft bei den Grünen nicht mehr", so der Abgeordnete.

Dabei würde uns der Ausbau der Wasserkraft - selbstverständlich unter Verzicht auf ökologisch kritische Standorte wie Hainburg oder die Wachau - pro Jahr sieben Milliarden Kilowattstunden bringen - also ziemlich genau das, was wir an Stromimportmenge verzeichnen müssen. Den Fakten könnten auch die Grünen nicht widersprechen.

Hofer: Österreich muss von Energie-Importen unabhängig werden!
Grüne als praxisuntaugliche Weltverbesserungstheoretiker im energiepolitischen Glashaus
Wien (fpd) - "Österreich muss den Weg zur energiepolitischen Unabhängigkeit von Scheichs und Oligarchen beschreiten!" forderte FPÖ-Energiesprecher NAbg Norbert Hofer. "Es geht in dieser Frage auch um unsere Glaubwürdigkeit: wir können nicht von anderen verlangen, auf Atomstrom zu verzichten und ihn in Österreich selbst beziehen." Unbedingte Seriosität sei in diesem Bereich von besonderer Bedeutung, da verlorene Glaubwürdigkeit zwangsläufig zur Infragestellung aller bis dahin geleisteten Aufbauarbeit führe.

Wenn Eva Glawischnig den Ausstieg aus Gas fordere, gleichzeitig aber anführe, selbst mit Gas zu heizen, dann ist es schwer, die Bevölkerung glaubwürdig für Wärmepumpen, Geothermie, Photovoltaik, Solarthermie, Pellets oder andere Formen der Biomasse zu begeistern. Er werfe Glawischnig nicht mehr vor, einen Sportwagen zu fahren, da dieser - wie sich herausgestellt habe - ihrem Ehemann gehöre und nur ausgeborgt werde. "Sagen Sie nicht, auch die Gasheizung gehört Ihrem Mann?!" so Hofer.

Neben dem Ausbau der Wasserkraft, einer thermischen Sanierungsoffensive, für welche die entsprechenden Mittel zur Verfügung zu stellen seien, solle die Mehrwertsteuer auf Energie aus heimischen, erneuerbaren Ressourcen halbiert werden. "Die motorbezogene Versicherungssteuer muss künftig am Verbrauch und nicht der Leistung bemessen werden", erklärte Hofer, der abschließend auf einen wesentlichen Aspekt der Versorgungssicherheit verwies: "Ein Sicherheitskamin für alle Häuser und Wohnungen ist in der Bauordnung wieder vorzusehen, um bei Versorgungsengpässen wenigstens einen Raum beheizen zu können."

Widmann: Faymann windet sich bei EURATOM-Ausstieg
Wieder werden fünf Jahre des rot-schwarzen Nichtstuns vergehen
Wien (bzö) - "Faymann windet sich, wenn es um ein klares Bekenntnis gegen Atomkraft geht", kritisierte BZÖ-Energiesprecher Abg. Mag. Rainer Widmann nach der Fragestunde. Zwar sei im Regierungsprogramm das "Nein" zur Atomenergie im In- und Ausland zu finden, eine klare Antwort auf die Frage nach dem Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag konnte Faymann aber nicht "entlockt" werden. "Wieder werden fünf Jahre des rot-schwarzen Nichtstuns bei EURATOM vergehen", fasste Widmann zusammen.

Grüne Wien fordern Gas-Unabhängigkeit durch Passivhäuser
Energiesprecher GR Christoph Chorherr fordert Passivbauweise für zwei Drittel aller Neubauten in Wien.
Wien (grüne) - Anlässlich eines Lokalaugenscheins in einem Passivhaus in Ottakring präsentierten die Wiener Grünen ihre Vorschläge zu einer "Gas-Unabhängigkeit von Putin". Die Passivhausbauweise würde hervorragend funktionieren und sei nicht nur für Mehr- und Einfamilienhäuser, sondern auch für Bürogebäude und Wohnungen anwendbar. Die Wärmeverluste könnten durch eine optimale Isolierung und "dickes Glas" so stark reduziert werden, dass man auf ein konventionelles Heizsystem verzichten könne. Das würde nicht nur die Umwelt, sondern auch die Geldbörse schonen, da die Heizkosten bis zu 95 Prozent gesenkt werden könnten. In Wien seien 2008 nur drei Prozent aller neu errichteten Wohneinheiten in Passivbauweise durchgeführt worden, kritisierte Chorherr. Nach Ansicht des Energiesprechers müsste die Passivbauweise in Wien zum Regelfall werden. Auch bei Sanierung sollte man auf diese bewährte Technik zurückgreifen. So könne man sich auch Unabhängigkeit von russischen Gaslieferungen schaffen. In diesem Zusammenhang könnten die Grünen eine dringliche Anfrage im nächsten Wiener Gemeinderat an Bürgermeister Dr. Michael Häupl richten.

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Energiepolitik		erstellt am 22. 01. 09
Katzian: Atomenergie keine Zukunftsoption Energie-Effizienz stärken - Ablehnung des "Ownership Unbundlings": Gefährdet Versorgungssicherheit Wien (sk) - "Oberstes Ziel" und wesentliche Lehre aus der Gaskrise müsse es sein, "unabhängig von fossilen Energieträgern" zu werden, so SPÖ-Energiesprecher Wolfgang Katzian am 21.01. im Zuge der Dringlichen Anfrage im Nationalrat. Deshalb gelte es, Maßnahmen in Richtung Energie-Effizienz und Energiesparen zu stärken. Auch müssten in Zukunft Wasserkraft, Geothermie, Solarenergie und Windkraft eine große Rolle spielen. Katzian stellte auch klar: "Atomenergie ist für die SPÖ keine Zukunftsoption". "Sehr zurückhaltend und ablehnend" äußerte sich der SPÖ-Energiesprecher zum so genannten Ownership Unbundling (= eigentumsrechtliche Entflechtung von Energie-Erzeugung und Netzen), "weil hier davon auszugehen sei, dass es dadurch zu einem massiven Rückgang von notwendigen Netzinvestitionen kommen würde, was zwangsläufig einen Rückgang der Versorgungssicherheit zur Folge hätte". Bei den Maßnahmen zur Stärkung von Energie-Effizienz und Energiesparen müsse immer auch darauf Bedacht genommen werden, dass es auch sozial schwächeren Haushalten ermöglicht wird, die entsprechenden Maßnahmen umzusetzen, so Katzian. Die Reform des Klima- und Energiefonds wertete Katzian positiv, wurde dadurch doch die Effizienz des Fonds erhöht. Zum Thema Atomenergie bekräftigte Katzian, dass hier die im Regierungsprogramm festgeschriebenen Bemühungen fortzusetzen sind, um "eine Reform des EURATOM-Vertrags zustande zu bringen, indem der Förderzweck eliminiert und der Schutzweck ausgebaut wird". Zudem müsse Österreich nachhaltige Energie-Initiativen unterstützen, um die Abhängigkeit von Atomenergie zu verringern.

Bartenstein: Ja zum Ausbau der Wasserkraft nur Lippenbekenntnis der Grünen ÖVP-Energiesprecher: Grüne Vorstellungen unrealistisch Wien (övp-pk) - Bei der Energiepolitik für Österreich gehe es natürlich auch darum, die fossile Energie soweit wie möglich zu beschränken und zurückzudrängen. Der grundsätzliche Unterschied zwischen den Ansätzen der Grünen und den Regierungsfraktionen liege allerdings darin, dass letztere an die Thematik mit realistischen Annahmen und Größenordnungen herangehen. Die Vorstellungen der Grünen würden sich hinten und vorne nicht ausgehen. Das sagte ÖVP-Energiesprecher Martin Bartenstein am 21.01. anlässlich der Debatte über die Dringliche Anfrage zur Energiepolitik in Richtung Grüne. "Halten Sie sich nur vor Augen, dass es sich die EU insgesamt zum Ziel gesetzt hat, bis 2020 20 Prozent des gesamten Energiebedarfs aus erneuerbaren Energien zu lukrieren. Österreich peilt sogar das sehr ambitionierte Ziel von 34 Prozent an. Bleiben allerdings noch immer 66 Prozent übrig. Weil wir - anders als Frankreich und andere Länder - weiter auf Atomkraft verzichten wollen, werden wir allerdings diese Differenz weiterhin durch fossile Energieträger decken müssen. Wo ist Ihre Alternative?", so Bartenstein zu Glawischnig. Verwundert zeigte sich Bartenstein, dass die Grüne Klubobfrau immer wieder aus der A.T.Kearney-Studie, welche sich mit der europäischen Gasversorgung beschäftigt, zitiert. "Diese sagt, dass der Gasverbrauch und -bedarf in Österreich und in der EU dramatisch steigen und die Abhängigkeit vom russischen Gas tendenziell steigen wird." Sicherlich könnte Nabucco diese bestenfalls um fünf Prozent reduzieren, aber irgendwo müsse man einmal anfangen - und deswegen ein klare Ja zu alternativen Pipelinerouten wie Nabucco, South Stream und North Stream, so Bartenstein. Bartenstein weiter: "Zur Erreichung der angepeilten 34 Prozent müssten wir uns zu einem vernünftigen Ausbau der Wasserkraft bekennen. Wer in Österreich Ja zum Klimaschutz und Ja zu erneuerbaren Energien sagt, muss auch Ja zur Windkraft, zur Photovoltaik - aber zuallererst zur Wasserkraft - sagen - und das nicht nur in Form von Lippenbekenntnissen, sondern auch im Gespräch mit den Bürgern vor Ort. "Denn wenn es um konkrete Projekte geht, dann gilt das Ja zur Wasserkraft bei den Grünen nicht mehr", so der Abgeordnete. Dabei würde uns der Ausbau der Wasserkraft - selbstverständlich unter Verzicht auf ökologisch kritische Standorte wie Hainburg oder die Wachau - pro Jahr sieben Milliarden Kilowattstunden bringen - also ziemlich genau das, was wir an Stromimportmenge verzeichnen müssen. Den Fakten könnten auch die Grünen nicht widersprechen.

Hofer: Österreich muss von Energie-Importen unabhängig werden! Grüne als praxisuntaugliche Weltverbesserungstheoretiker im energiepolitischen Glashaus Wien (fpd) - "Österreich muss den Weg zur energiepolitischen Unabhängigkeit von Scheichs und Oligarchen beschreiten!" forderte FPÖ-Energiesprecher NAbg Norbert Hofer. "Es geht in dieser Frage auch um unsere Glaubwürdigkeit: wir können nicht von anderen verlangen, auf Atomstrom zu verzichten und ihn in Österreich selbst beziehen." Unbedingte Seriosität sei in diesem Bereich von besonderer Bedeutung, da verlorene Glaubwürdigkeit zwangsläufig zur Infragestellung aller bis dahin geleisteten Aufbauarbeit führe. Wenn Eva Glawischnig den Ausstieg aus Gas fordere, gleichzeitig aber anführe, selbst mit Gas zu heizen, dann ist es schwer, die Bevölkerung glaubwürdig für Wärmepumpen, Geothermie, Photovoltaik, Solarthermie, Pellets oder andere Formen der Biomasse zu begeistern. Er werfe Glawischnig nicht mehr vor, einen Sportwagen zu fahren, da dieser - wie sich herausgestellt habe - ihrem Ehemann gehöre und nur ausgeborgt werde. "Sagen Sie nicht, auch die Gasheizung gehört Ihrem Mann?!" so Hofer. Neben dem Ausbau der Wasserkraft, einer thermischen Sanierungsoffensive, für welche die entsprechenden Mittel zur Verfügung zu stellen seien, solle die Mehrwertsteuer auf Energie aus heimischen, erneuerbaren Ressourcen halbiert werden. "Die motorbezogene Versicherungssteuer muss künftig am Verbrauch und nicht der Leistung bemessen werden", erklärte Hofer, der abschließend auf einen wesentlichen Aspekt der Versorgungssicherheit verwies: "Ein Sicherheitskamin für alle Häuser und Wohnungen ist in der Bauordnung wieder vorzusehen, um bei Versorgungsengpässen wenigstens einen Raum beheizen zu können."

Widmann: Faymann windet sich bei EURATOM-Ausstieg Wieder werden fünf Jahre des rot-schwarzen Nichtstuns vergehen Wien (bzö) - "Faymann windet sich, wenn es um ein klares Bekenntnis gegen Atomkraft geht", kritisierte BZÖ-Energiesprecher Abg. Mag. Rainer Widmann nach der Fragestunde. Zwar sei im Regierungsprogramm das "Nein" zur Atomenergie im In- und Ausland zu finden, eine klare Antwort auf die Frage nach dem Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag konnte Faymann aber nicht "entlockt" werden. "Wieder werden fünf Jahre des rot-schwarzen Nichtstuns bei EURATOM vergehen", fasste Widmann zusammen.

Grüne Wien fordern Gas-Unabhängigkeit durch Passivhäuser Energiesprecher GR Christoph Chorherr fordert Passivbauweise für zwei Drittel aller Neubauten in Wien. Wien (grüne) - Anlässlich eines Lokalaugenscheins in einem Passivhaus in Ottakring präsentierten die Wiener Grünen ihre Vorschläge zu einer "Gas-Unabhängigkeit von Putin". Die Passivhausbauweise würde hervorragend funktionieren und sei nicht nur für Mehr- und Einfamilienhäuser, sondern auch für Bürogebäude und Wohnungen anwendbar. Die Wärmeverluste könnten durch eine optimale Isolierung und "dickes Glas" so stark reduziert werden, dass man auf ein konventionelles Heizsystem verzichten könne. Das würde nicht nur die Umwelt, sondern auch die Geldbörse schonen, da die Heizkosten bis zu 95 Prozent gesenkt werden könnten. In Wien seien 2008 nur drei Prozent aller neu errichteten Wohneinheiten in Passivbauweise durchgeführt worden, kritisierte Chorherr. Nach Ansicht des Energiesprechers müsste die Passivbauweise in Wien zum Regelfall werden. Auch bei Sanierung sollte man auf diese bewährte Technik zurückgreifen. So könne man sich auch Unabhängigkeit von russischen Gaslieferungen schaffen. In diesem Zusammenhang könnten die Grünen eine dringliche Anfrage im nächsten Wiener Gemeinderat an Bürgermeister Dr. Michael Häupl richten.

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