NR-Präsidentin Prammer trifft japanischen Außenminister Nakasone		erstellt am 30. 01. 09
Großes Medieninteresse für Besuch der Parl.-Delegation in Hiroshima Tokio (pk) - Nationalratspräsidentin Barbara Prammer traf im Rahmen ihres Japan-Besuchs am 28.01. mit dem japanischen Außenminister Hirofumi Nakasone zusammen. Zentrale Themen des Gesprächs waren die von Prammer ausgehende internationale parlamentarische Initiative gegen Streumunition, der Atomtestsperrvertrag, die Zusammenarbeit zwischen Österreich und Japan im UN-Sicherheitsrat sowie der Nah-Ost-Konflikt. Im Gespräch über Abrüstungsfragen kündigte Nakasone an, den Vertrag von Oslo zur Ächtung von Streumunition noch in dieser Legislaturperiode dem japanischen Parlament vorzulegen, eine Ratifizierung könnte ihm zufolge allerdings noch "einige Monate" dauern. Prammer und Nakasone waren sich einig, dass es wichtig sei, dass der Atomsperrvertrag in Kraft treten kann. Die Nationalratspräsidentin informierte, dass sie ähnlich wie bei der Streumunition die Parlamentarier international für dieses Ziel mobilisieren möchte. Nakasone berichtete der österreichischen Parlamentarierdelegation darüber hinaus, dass er mit Außenminister Michael Spindelegger eine enge Zusammenarbeit im UN-Sicherheitsrat vereinbart habe. Sowohl Österreich als auch Japan sind in den kommenden beiden Jahren als nicht ständige Mitglieder in diesem Gremium vertreten. Japan werde, so Nakasone, im Sicherheitsrat das Thema Afghanistan übernehmen und sorgfältig beobachten, welche Politik die neue Obama-Regierung in den USA machen werde. Sein Land wolle zudem einen Beitrag im Kampf gegen den Terrorismus im Indischen Ozean leisten. Laut einer Ankündigung des japanischen Verteidigungsministers Yasukazu Hamada wird Japan im Rahmen des internationalen Einsatzes gegen Piraten vor der Küste von Somalia Kriegsschiffe in den Golf von Aden entsenden. In der Nah-Ost-Frage bedauerten Prammer und Nakasone die hohe Zahl ziviler Opfer der israelischen Militäroperation. Sie stimmten darin überein, dass für einen dauerhaften Frieden der Waffenschmuggel in den Gaza-Streifen unterbunden werden müsse. "Wir diskutieren auch mit dem Iran darüber", skizzierte der Außenminister. Japan fordere bei jeder Gelegenheit ein, dass der Iran eine verantwortungsvolle Rolle in der Region und in der internationalen Gemeinschaft übernehmen müsse. Nach der Stabilisierung der Lage im Gaza-Streifen gehe es nun, so Nakasone, um den Wiederaufbau. Japan wird seiner Auskunft nach die Palästinensische Autonomiebehörde unterstützen und 10 Mio. US-Dollar an humanitärer Hilfe in den Gaza-Streifen schicken. Sehr besorgt ist Japan Nakasone zufolge wegen des Nuklearproblems im Iran. Hier müsse die internationale Gemeinschaft "Druck ausüben und zugleich den Dialog führen". Hier gelte es mit “sehr viel Geduld” vorzugehen. Die bevorstehenden Besuche von Prinz und Prinzessin Akishino in Österreich im Mai und von Bundespräsident Heinz Fischer in Japan im Herbst im Rahmen des 140 Jahr-Jubiläums der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern bildeten den Abschluss des Gesprächs. Am 29.01. besuchte die österreichische Parlamentarierdelegation die Stadt Hiroshima. Nach einem Besuch im Gedenkmuseum zum ersten Atombombenabwurf am 6. August 1945 legte Präsidentin Prammer gemeinsam mit Botschafterin Jutta Stefan-Bastl am Mahnmal für die Opfer einen Kranz nieder. Gegenüber zahlreich erschienenen Medienvertretern betonte Prammer die Wichtigkeit nuklearer Abrüstung sowie der raschen Inkraftsetzung des Atomtestsperrvertrages. Prammer wurde von den Journalisten auf den österreichischen Autor Karl Bruckner und dessen Buch “Sadako will leben” angesprochen. Bruckner schildert darin das Schicksal eines Mädchens aus Hiroshima, das im Alter von zwei Jahren den Bombenabwurf erlebte und mit zwölf Jahren an den Folgen starb. Sie habe wie viele ÖsterreicherInnen dieses Buch als Jugendliche gelesen, berichtete Prammer, und sei tief beeindruckt, dass sie nun am Denkmal für Sadako stehe.
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