BZÖ wird als bürgerliche, dynamische, junge Kraft in den Salzburger Landtag einziehen
Wien (bzö) - Der geschäftsführende BZÖ-Chef Herbert Scheibner zeigte sich am
Beginn seiner Grundsatzrede anlässlich der Klubklausur des BZÖ in Salzburg zuversichtlich, dass das BZÖ
am 1. März in den Salzburger Landtag einziehen wird. Scheibner kritisierte, dass wieder einmal mittels Umfragen
versucht werde, Politik zu machen. "Wieder einmal liegen wir in Umfragen bei den üblichen drei Prozent,
bei denen uns die Meinungsforschung seit der Gründung des BZÖ und besonders vor Wahlen immer sieht. Wie
sehr sich diese bezahlten Umfragen irren, beweist ja beispielsweise das Nationalratsergebnis. Deshalb wird das
BZÖ als bürgerliche, dynamische, junge Kraft in den Salzburger Landtag einziehen", so Scheibner
zur Salzburg-Wahl.
Angesichts der derzeitigen Arbeitsverweigerung der Bundesregierung kritisierte Scheibner die "schleichende
Faymannisierung Österreichs - alles weglächeln und schönreden ist einfach zuwenig gegen die Wirtschaftskrise.
Faymann und Pröll haben die Regierung zur Kurzarbeit angemeldet, Österreich braucht aber eine aktive
Regierung". Scheibner betonte, dass die "Regierung zwar den Banken einen 100-Milliarden-Persilschein
ausgestellt hat, aber die Unternehmen trotzdem keine Kredite erhalten und so zehntausende Arbeitsplätze in
Österreich massiv gefährdet sind".
Die Bevölkerung werde rasch die Realität und den Medienbluff der Regierung erkennen und dann die konstruktive,
positive Politik des BZÖ zunehmend honorieren. Die Strategie des BZÖ nicht zu krakeelen, sondern Lösungen
anzubieten, sei zwar der schwierigere Weg, aber der bessere. "Das BZÖ liefert Lösungen und Antworten
auf die Probleme unserer Zeit", so Scheibner, der im Rahmen der vom BZÖ gestarteten "Initiative
2020" besonders die Themen Gesundheit, Verwaltung, Europa und Migration vorstellte. "Das BZÖ ist
die einzige Opposition die zeigt wie es anders und besser geht", so Scheibner abschließend. |