Fekter: "Werden erfolgreiche Zusammenarbeit mit Frontex weiter ausbauen"		erstellt am 25. 02. 09
Wien (bmi) - "Frontex ist ein wichtiger Partner, wenn es um die Bekämpfung der illegalen Migration in Europa geht", sagte Innenministerin Maria Fekter anlässlich eines Arbeitstreffens mit dem Exekutivdirektor der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den EU-Außengrenzen (Frontex) Ilkka Laitinen in Wien am 25.02. "Österreich wird daher die Zusammenarbeit mit Frontex weiter intensivieren." Als Beispiele nannte Fekter die Joint Operations und die gemeinsamen Rückführungen. Laitinen dankte Österreich für sein hohes Engagement in der bisherigen Zusammenarbeit. 2008 haben mehr als 100 österreichische Beamte bei gemeinsamen Frontex-Operationen teilgenommen. 30 österreichische Beamte waren an den insgesamt acht Focal Point Offices (grenzpolizeiliches Netz von Kontaktpunkten an Landaußengrenzen, an denen Polizeibeamte aus den Mitgliedstaaten temporär als Ansprechpartner zur nationalen Informationsbeschaffung Dienst verrichten) im Einsatz. Bei der gemeinsamen Operation "Euxine" in Rumänien im Oktober 2008 war ein österreichischer Hubschrauber samt Besatzung im Einsatz. An der Ausbildung für den RABIT-Pool (Rapid Border Intervention Teams – Soforteinsatzteams für Grenzsicherungszwecke) nahmen bisher 23 österreichische Beamte teil. Fekter sprach Laitinen ihren Dank für die sehr gute Unterstützung aus: "Die Zusammenarbeit funktioniert vorbildlich." Als Beispiel führte die Ministerin die gemeinsamen Rückführungen und Joint Operations an. "Beide Punkte sind für uns sehr wichtig", sagte Fekter. Als Beispiele nannte sie eine unter österreichischer Leitung durchgeführte Charterabschiebung nach Nigeria und Gambia, an der sich insgesamt zwölf Staaten beteiligten und die von Frontex unterstützt und finanziert wurde. Und die Fußball-Europameisterschaft, bei der 135 Grenzpolizisten aus 17 Staaten im Rahmen der Frontex-Joint-Operation "EUROCUP" die österreichische Polizei unterstützten. Seit April 2008 ist mit Generalmajor Robert Strondl, Leiter der Abteilung für Einsatzangelegenheiten im BM.I, erstmals ein Österreicher Vorsitzender im Verwaltungsrat. Der Rat setzt sich aus den operativen Leitern der Grenzpolizei-Einheiten der Mitgliedstaaten sowie aus zwei Vertretern der Europäischen Kommission zusammen. Er ist u. a. für die Ernennung des Exekutivdirektors (auf Vorschlag der Kommission) verantwortlich. Insgesamt sind derzeit sieben Österreicher bei Frontex tätig. Zu den primären Aufgaben der Agentur gehören u. a. die Koordination der operativen Zusammenarbeit an den EU-Außengrenzen (z.B. in Form gemeinsamer Operationen mit den Mitgliedstaaten), die Erstellung von Risikoanalysen (z.B. über illegale Migration aus Afrika), die Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Ausbildung ihrer Grenzschutzbeamten und die Unterstützung bei der Organisation gemeinsamer Rückführungen.
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