Bürgermeister-Stichwahlen in Klagenfurt und Salzburg		erstellt am 16. 03. 09
Klagenfurt: Christian Scheider ist neuer Bürgermeister Klagenfurt (stadt) - Christian Scheider (BZÖ) ist neuer Klagenfurter Bürgermeister. Er gewann die Stichwahl gegen Dr. Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) klar mit einer Mehrheit von 63,99 Prozent. Scheider lag bei der Stimmenauszählung von Anfang an immer deutlich voran, der Abstand betrug immer knapp 30 Prozent. Der Vorsprung blieb bis zum Schluss, es war diesmal also nicht so spannend wie bei der letzten Stichwahl 2003 zwischen Harald Scheucher und Ewald Wiedenbauer, wo nur rund 700 Stimmen zugunsten von Harald Scheucher den Ausschlag zum Bürgermeisteramt gaben. Die Wahlbeteiligung lag bei der jetzigen Stichwahl bei 56,91 Prozent, es wurden 42.585 Stimmen abgegeben. Noch nicht berücksichtigt sind die Wahlkarten, diese spielen aber für das Ergebnis keine Rolle.
Heinz Schaden: Bürgermeister für alle SalzburgerInnen Salzburg (spö-sbg) - Die Entscheidung, wer für die nächsten fünf Jahre Bürgermeister der Stadt Salzburg sein wird, ist gefallen: Heinz Schaden wurde seiner Favoritenrolle gerecht und hat sich mit rund 54 Prozent der Stimmen gegen seinen Herausforderer durchgesetzt. "Mit Heinz Schaden als Bürgermeister haben die SalzburgerInnen einen erfahrenen Politiker mit einem starken Programm gewählt, einen Bürgermeister für alle SalzburgerInnen. Heinz Schaden steht für ein modernes, dynamisches, weltoffenes und soziales Salzburg. Salzburg ist bei ihm in guten Händen", so SPÖ-Landesparteivorsitzende Landeshauptfrau Gabi Burgstaller in einer ersten Reaktion. Bürgermeister Heinz Schaden werde sein Hauptaugenmerk auf die Sicherung der Arbeitsplätze sowie Infrastrukturprojekte im Sozialbereich legen. "Schaden ist auch ein Garant für die gute Zusammenarbeit von Stadt und Land. Die Brücke über die Salzach wird auch die nächsten fünf Jahre halten", betont Burgstaller.
Kräuter: Erfreut über Wahlerfolg von Schaden - Respektables Abschneiden von Mathiaschitz Geringe Wahlbeteiligung massiver demokratiepolitischer Auftrag für alle politischen Kräfte Wien (sk) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter hat am Abend des 15.03. zu den BürgermeisterInnen-Stichwahlen in Salzburg und Kärnten betont, dass er "erfreut über den Wahlerfolg von Bürgermeister Heinz Schaden" sei. "Mit dem Wahlerfolg von Heinz Schaden, dem ich herzlich zu seinem Wahlerfolg gratuliere, ist eine erfolgreiche sozialdemokratische Stadtverwaltung weiter gesichert und ein Fortführen des erfolgreichen sozialdemokratischen Kurses in der Stadt Salzburg garantiert". Das Abschneiden von Maria-Luise Mathiaschitz sei "angesichts der schwierigen Ausgangslage respektabel", so Kräuter zum Ergebnis der Bürgermeister-Stichwahl in Klagenfurt. "Sehr bedenklich" sei allerdings die niedrige Wahlbeteiligung, die "für alle politischen Kräfte Anlass zur Sorge sein muss". Kräuter ortet hier einen "massiven demokratiepolitischen Auftrag für alle politischen Parteien", die hier gefordert seien, Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der Wahlbeteiligung zu setzen. Eine hohe Wahlbeteiligung sei von zentraler demokratiepolitischer Bedeutung, daher "müssen wir gemeinsam alles tun, um mehr Menschen zum Urnengang zu bewegen", so Kräuter gegenüber dem Pressedienst der SPÖ.
Rumpold: ÖVP Kärnten zweitstärkste Bürgermeister-Fraktion ÖVP Kärnten hält mit zuzurechnenden Listen 35 Bürgermeister in Kärnten Klagenfurt (övp-pd) - "Die ÖVP Kärnten zieht nach der heutigen Bürgermeisterstichwahl ein stolzes Resümee und kann sich als zweitstärkste Bürgermeisterfraktion behaupten. Der Aufwärtstrend und die gute Stimmung der Landespartei wird auf kommunaler Ebene fortgesetzt", so VP-Landesparteisekretär Achill Rumpold nach der Bürgermeisterstichwahl. Die ÖVP halte die Anzahl der Bürgermeister auf hohem Niveau und könne mit den ihr zuzurechnenden Listen den hervorragenden zweiten Platz der Bürgermeisterfraktionen für sich beanspruchen. "Besondere Glückwünsche möchte ich an die neuen ÖVP-Bürgermeister richten, die es geschafft haben in einem überzeugenden Wahlkampf ihre Gemeinden politisch umzukrempeln", so Rumpold. Insbesondere verweist der Landesparteisekretär auf die hervorragende Arbeit von Martin Gruber in Kappel am Krappfeld, Franz Sabitzer in Weitensfeld, Manfred Führer in Reichenfels, Anton Schmidt in Maria Saal, Johann Fugger in Glöbnitz und Wolfgang Klinar in Seeboden, der es bereits im ersten Wahlgang geschafft hat, die absolute Mehrheit zu erreichen. "Ich bedanke mich bei den neuen und alten ÖVP-Bürgermeistern für ihren Einsatz. Sie können sich sicher sein, dass die Landespartei voll hinter ihnen steht und ich garantiere ihnen unsere volle Unterstützung. Ich freue mich auf die zukünftige, erfolgreiche Arbeit für Kärntens Gemeinden", schließt Rumpold.
Scheuch: BZÖ auch regional starke, gestaltende Kraft Koalitionsgespräche mit ÖVP starten diese Woche - für Scheuch Landeshauptmann-Frage außer Streit Klagenfurt (bzö) - Im Rahmen einer Pressekonferenz zog BZÖ-Landesparteiobmann LHStv. Dipl. Ing. Uwe Scheuch eine sehr erfreuliche Bilanz über die Wahlen in Kärnten. "Das BZÖ stellt erstmalig in Klagenfurt mit Christian Scheider den Bürgermeister, der den amtierenden Bürgermeister aus der Stichwahl geworfen und dann die SPÖ-Kandidatin deklassiert hat. Wir haben mit 29 Bürgermeistern einen Höchststand erreicht. Das BZÖ ist eine starke, gestaltende Kraft, die auch regional immer bedeutender wird. Dies ist ein deutliches Signal, dass es die Menschen uns zutrauen, dass wir auch in Zukunft erfolgreich die Arbeit von Jörg Haider weiterführen", so Scheuch, der allen BZÖ-Bürgermeistern zu ihrem Wahlerfolg gratulierte. Das BZÖ stelle jetzt 22 Prozent der Bürgermeister, 30 Prozent der Gemeinderäte, 45 Prozent des Landtages und 57 Prozent der Landesregierung. Die Bürgermeister Stichwahl habe hingegen für die anderen Parteien einen Denkzettel gebracht. "Die SPÖ hat ihr nächstes Waterloo erlitten und die ÖVP stellt in keiner einzigen Bezirkshauptstadt mehr einen Bürgermeister." Für Scheuch steht die Landeshauptmannfrage außer Streit, da SPÖ-Vorsitzender Reinhart Rohr bereits vor der Wahl angekündigt habe, dass die stimmenstärkste Partei den Landeshauptmann stellen soll. "Rohr ist auch weiterhin Parteiobmann. Ich gehe daher davon aus, dass er zu seinem Wort steht und die SPÖ die Wahl von Gerhard Dörfler zum Landeshauptmann bereits im ersten Wahlgang ermöglicht." Der BZÖ-Landesparteiobmann kündigte an, dass er diese Woche mit dem Team die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP aufnehmen werde. Mit der SPÖ würden Parteiengespräche stattfinden, da seitens der Sozialdemokraten derzeit keine Bereitschaft zu echten Koalitionsgesprächen vorhanden sei. "Ich erwarte mir, dass sich bis Ende dieser Woche herausstellt, wer ein Partner für die kommenden fünf Jahr sein wird und sich noch vor der Karwoche Landtag und Landesregierung konstituieren." Ziel sei die rasche Bildung einer handlungsfähigen Regierung. Scheuch kann sich für dieses Jahr den Beschluss eines "Sparbudgets" vorstellen. Im Herbst solle ein Doppelbudget für die Jahre 2010/2011 folgen. Die freien Budget-Kapazitäten müssten jetzt in den Arbeitsmarkt gesteckt werden, um Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. "In diesen schwierigen wirtschaftlichen Zeiten ist ein konsensualer Weg wichtig. Wir werden gute Arbeit in den kommenden fünf Jahren für Kärnten leisten", so der Landesparteiobmann abschließend.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Reihenfolge der Beiträge richtet sich in der Regel nach deren Mandatsstärke im Parlament bzw. nach der Hierarchie der Personen. Die Redaktion
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