ÖJ-Österreich-Woche 14.04.2009-20.04.2009

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Brenner-Basistunnel: BMVIT erteilt Baugenehmigung
erstellt am
16. 04. 09

Infrastrukturministerin Doris Bures: "Wieder einen Schritt näher am Baubeginn"
Wien (bmvit) - Die Oberste Eisenbahnbehörde des BMVIT hat an 15.04. den Bescheid im teilkonzentrierten Genehmigungsverfahren erlassen. Damit sind die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und die eisenbahnrechtliche Baubewilligung für den Brenner-Basistunnel positiv abgeschlossen. Die verfahrensrechtlichen Voraussetzungen des Bundes für den Bau des längsten Eisenbahntunnels der Welt sind mithin erfüllt. Diese Bewilligung gilt sowohl für den Probe- als auch für den Hauptstollen.

Das Verfahren konnte in weniger als einem Jahr durchgeführt und abgeschlossen werden. Im Zuge der öffentlichen Auflage der Antragsunterlagen im Mai und Juni des Vorjahres gab es rund 70 Stellungnahmen, darunter drei von Umweltorganisationen. Sämtliche Stellungnahmen wurden aus fachlichter Sicht von Sachverständigen behandelt. Ab Ende September 2008 lag dann das Umweltverträglichkeitsgutachten auf, es folgten im Oktober die öffentliche Erörterung und die mündliche Verhandlung. Ab November lagen ergänzende Dokumente öffentlich auf, bis 2. April haben rund 200 Personen dazu Stellungnahmen abgegeben.

Am Mittwoch hat die Oberste Eisenbahnbehörde des BMVIT die in ihre Zuständigkeit fallenden Genehmigungen erteilt. Das sind konkret die Trassengenehmigung, die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung, die Rodungsbewilligung und die Bewilligung nach dem Mineralrohstoffgesetz. Mit dem Abschluss der Verfahren, die beim Landeshauptmann und den Landesbehörden von Tirol anhängig sind (darunter abfallwirtschaftsrechtliche, wasserrechtliche und naturschutzrechtliche Genehmigungen) ist in den kommenden Tagen zu rechnen. Das BMVIT hat eng mit den Tiroler Behörden zusammengearbeitet.

Infrastrukturministerin Doris Bures betont zum positiven Abschluss der Verfahren: "Damit sind wir dem Baubeginn für den Brenner-Basistunnel wieder einen wichtigen Schritt nähergekommen." Als nächster Schritt ist für den 18. Mai die gemeinsame Grundsatzerklärung (Memorandum of Understanding) der Verkehrsminister von Österreich, Italien und Deutschland sowie der Regionen Tirol, Bayern, Südtirol, Trento und Verona und der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB), Deutschen Bahn (DB) und der italienischen Eisenbahngesellschaft Ferrovie dello Stato (RFI) geplant.

Verkehrsministerin Bures hat diesen Termin für die Grundsatzerklärung über die verkehrspolitischen Rahmenbedingen Ende März bei einem trilateralen Treffen in Brüssel mit Italien und Deutschland fixieren können. Bei diesem Treffen wurde von deutscher Seite zugesichert, dass die Zulaufstrecke für die Brenner-Bahnstrecke zeitgerecht ausgebaut werde. "Sowohl bei der Finanzierung als auch bei den Genehmigungsverfahren und bei den verkehrspolitischen Rahmenbedingungen stehen die Zeichen auf Bau", fasst Bures zusammen.

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Brenner-Basistunnel: BMVIT erteilt Baugenehmigung		erstellt am 16. 04. 09
Infrastrukturministerin Doris Bures: "Wieder einen Schritt näher am Baubeginn" Wien (bmvit) - Die Oberste Eisenbahnbehörde des BMVIT hat an 15.04. den Bescheid im teilkonzentrierten Genehmigungsverfahren erlassen. Damit sind die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und die eisenbahnrechtliche Baubewilligung für den Brenner-Basistunnel positiv abgeschlossen. Die verfahrensrechtlichen Voraussetzungen des Bundes für den Bau des längsten Eisenbahntunnels der Welt sind mithin erfüllt. Diese Bewilligung gilt sowohl für den Probe- als auch für den Hauptstollen. Das Verfahren konnte in weniger als einem Jahr durchgeführt und abgeschlossen werden. Im Zuge der öffentlichen Auflage der Antragsunterlagen im Mai und Juni des Vorjahres gab es rund 70 Stellungnahmen, darunter drei von Umweltorganisationen. Sämtliche Stellungnahmen wurden aus fachlichter Sicht von Sachverständigen behandelt. Ab Ende September 2008 lag dann das Umweltverträglichkeitsgutachten auf, es folgten im Oktober die öffentliche Erörterung und die mündliche Verhandlung. Ab November lagen ergänzende Dokumente öffentlich auf, bis 2. April haben rund 200 Personen dazu Stellungnahmen abgegeben. Am Mittwoch hat die Oberste Eisenbahnbehörde des BMVIT die in ihre Zuständigkeit fallenden Genehmigungen erteilt. Das sind konkret die Trassengenehmigung, die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung, die Rodungsbewilligung und die Bewilligung nach dem Mineralrohstoffgesetz. Mit dem Abschluss der Verfahren, die beim Landeshauptmann und den Landesbehörden von Tirol anhängig sind (darunter abfallwirtschaftsrechtliche, wasserrechtliche und naturschutzrechtliche Genehmigungen) ist in den kommenden Tagen zu rechnen. Das BMVIT hat eng mit den Tiroler Behörden zusammengearbeitet. Infrastrukturministerin Doris Bures betont zum positiven Abschluss der Verfahren: "Damit sind wir dem Baubeginn für den Brenner-Basistunnel wieder einen wichtigen Schritt nähergekommen." Als nächster Schritt ist für den 18. Mai die gemeinsame Grundsatzerklärung (Memorandum of Understanding) der Verkehrsminister von Österreich, Italien und Deutschland sowie der Regionen Tirol, Bayern, Südtirol, Trento und Verona und der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB), Deutschen Bahn (DB) und der italienischen Eisenbahngesellschaft Ferrovie dello Stato (RFI) geplant. Verkehrsministerin Bures hat diesen Termin für die Grundsatzerklärung über die verkehrspolitischen Rahmenbedingen Ende März bei einem trilateralen Treffen in Brüssel mit Italien und Deutschland fixieren können. Bei diesem Treffen wurde von deutscher Seite zugesichert, dass die Zulaufstrecke für die Brenner-Bahnstrecke zeitgerecht ausgebaut werde. "Sowohl bei der Finanzierung als auch bei den Genehmigungsverfahren und bei den verkehrspolitischen Rahmenbedingungen stehen die Zeichen auf Bau", fasst Bures zusammen.

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