Gaßner: Breitbandinvestitionen schaffen Arbeitsplätze		erstellt am 16. 04. 09
EU-Konjunkturgelder für Umsetzung des Regierungsübereinkommens rasch nützen Wien (sk) - "Um die Chancengerechtigkeit zwischen den ländlichen Regionen und den Ballungszentren zu verbessern, bekennt sich die Bundesregierung zur Breitbandoffensive im ländlichen Raum. Die österreichische Bundesregierung hat sich dies in ihrem Arbeitsübereinkommen zur Aufgabe gestellt", betonte der SPÖ-Agrarsprecher und Sprecher für kommunale Angelegenheiten Kurt Gaßner. Die im österreichischen Programm zur ländlichen Entwicklung für Förderungen von Breitbandmaßahmen vorgesehenen neuen Mitteln aus EU-Konjunkturgeldern müssen daher im hohen Maße zur Finanzierung dieser auch für die Gemeinden so wichtigen Regierungszielsetzungen genützt werden. "Wir gehen davon aus, dass der für die Umsetzung zuständige Landwirtschaftsminister diese Förderungen im Sinne des EU-Rates, aber auch im Hinblick auf die Umsetzung des Regierungsübereinkommens rasch durchführt", erklärte Gaßner. Der Agrarsprecher betonte in diesem Zusammenhang die positiven Auswirkungen auf die Beschäftigung gerade im ländlichen Bereich durch Breitbandinvestitionen. "Damit setzt man gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten entschlossene Maßnahmen im Kampf gegen Arbeitslosigkeit", so Gaßner und appellierte an den Landwirtschaftsminister, mit allen betroffenen Bundesministerien und mit der privaten Telekomwirtschaft eine rasche Umsetzung zu planen und umzusetzen. Der Agrarsprecher betonte die positive Auswirkung auf Gemeinden und Wirtschaftsbetriebe in ländlichen Regionen durch eine professionelle Vergabe. "Als Agrarsprecher und Sprecher für kommunale Angelegenheiten, freut es mich, dass sich die sozialdemokratische Partei Österreichs mit aller Kraft nicht nur für den Ausbau von wichtigen Infrastrukturmaßnahmen im Bereich Schiene und Straße, sondern auch für die wichtigen IKT - Infrastrukturen (Internet und Telekom Wirtschaft) vorbehaltlos einsetzt", so Gaßner abschließend.
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