Spindelegger: "Aus Nebeneinander wurde Miteinander"		erstellt am 04. 05. 09
Außenminister zu 5 Jahre EU-Osterweiterung – Balkan braucht heute glaubwürdige europäische Perspektive Wien (bmeia) - "Mit der EU-Osterweiterung vor genau fünf Jahren haben wir die Spaltung unseres Kontinents überwunden. Österreich ist dadurch wieder in die lebendige Mitte Europas gerückt. Die gewaltigen Herausforderungen dieser Erweiterung haben wir erfolgreich bewältigt: Aus einem Nebeneinander wurde ein Miteinander, Hürden wurden abgebaut, Begegnungen erleichtert, neue Märkte erschlossen", so Außenminister Michael Spindelegger in seiner Rede beim Europatag der Wirtschaftskammer Österreich anlässlich fünf Jahre EU-Osterweiterung. "Die Erweiterung war und ist für die "alten" wie für die "neuen" EU-Mitglieder eine win-win Situation. Gerade die Wirtschaftskrise zeigt, wie sehr Österreich die Verankerung in einer starken und handlungsfähigen Gemeinschaft nützt. Kein Land kann alleine die wesentlichen Zukunftsfragen wie wirtschaftliche Herausforderungen, Umweltschutz, Energieversorgung und Sicherheit bewältigen", so der Außenminister. "Gerade für die österreichische Wirtschaft haben sich die neuen EU-Mitgliedsländer als wertvoller Zukunftsmarkt erwiesen: Die österreichischen Exporte in die Region sind um knapp 60% auf fast 21 Milliarden Euro angestiegen. Durch die frühzeitige Präsenz in der Region haben wir uns in vielen dieser Länder als Schlüsselinvestor etabliert und sind in Slowenien, Bulgarien und Rumänien sogar der größte ausländische Direktinvestor", so Spindelegger, der fortfuhr: "Diese Zahlen zeigen klar: Unsere Öffnungspolitik der vergangenen Jahre war richtig. Sie muss auch in wirtschaftlich turbulenten Zeiten gesichert und konsequent fortgeführt werden." Für die nächste Zukunft seien für Spindelegger vor allem zwei Regionen von besonderer Bedeutung - der Balkan sowie der Donau-/Schwarzmeerraum: "Die für Europa entscheidende Balkanregion konnte durch gemeinsames europäisches Vorgehen stabilisiert werden. Die Fortschritte dort sind beachtlich. Aber nur eine glaubwürdige europäische Perspektive kann Stabilität und wirtschaftliches Wachstum am Balkan nachhaltig sichern. Und Stabilität in dieser Region bedeutet mehr Sicherheit für uns hier in Österreich. Wir dürfen daher nicht zulassen, dass eine "Balkan-Müdigkeit" in der Union um sich greift. Unsere Partner am Balkan müssen weiter ermutigt werden, den europäischen Reformweg konsequent fortzusetzen", so der Außenminister. Wichtig sei aber auch, langfristig das Blickfeld zu erweitern und über die unmittelbare Nachbarschaft hinaus zu denken: "Im Donau - und Schwarzmeerraum gibt es große unausgeschöpfte Zukunftspotenziale und ungenützte Synergien - menschlich, kulturell, politisch und wirtschaftlich. Unser Vorschlag, eine umfassende Donaustrategie für die EU zu entwickeln, findet starke Unterstützung - nicht nur unter den Anrainerstaaten", so Spindelegger. Von zentraler Bedeutung sei auch der von ihm initiierte Schwarzmeer-Fokus in der österreichischen Außenpolitik: "Dabei werden wir sehr eng mit der österreichischen Wirtschaft, gerade auch mit der Wirtschaftskammer, zusammenarbeiten. Denn was für Österreich heute der Balkan ist, wird morgen die Schwarzmeerregion sein. Unser langfristiges Ziel ist es daher, die Chancen dieser Zukunftsregion zu nützen und dort gemeinsam mit der Wirtschaft nachhaltig Fuß zu fassen", so der Außenminister abschließend.
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