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Linz (lk) - Das im Dezember 2008 von den oö. Landtagsparteien beschlossene erste Konjunkturpaket
mit einer ausgelösten Investitionssumme von 350 Millionen Euro wurde nun konkretisiert, evaluiert und wesentlich
erweitert. Die Landesparteiobmänner und Klubobmänner der im Oö. Landtag vertretenen Parteien haben
sich am 28.04. auf das erweiterte Oö. Konjunkturprogramm geeinigt. Die durch dieses Konjunkturprogramm insgesamt
(inklusive erstes Konjunkturpaket) ausgelöste Investitionssumme beträgt ca. 1,4 Milliarden Euro (darin
sind aber rund 120 Millionen Euro Bundesmittel enthalten). Davon werden ca. 60 Prozent im Jahr 2009 noch Arbeitsplatz
wirksam, weitere 25 Prozent im Jahr 2010 und der Rest in den Folgejahren.
Das Oö. Konjunkturprogramm besteht strukturell aus folgenden Teilen:
- Vorziehinvestitionsmaßnahmen des Landes Oberösterreich
- Vorziehinvestitionsmaßnahmen der Oö. Landesbetriebe
- vorzeitige Gewährung von Investitionssubventionen für Dritte, insbesondere Gemeinden und Ordensspitäler
- Sonderaktionen im Rahmen der Wohnbauförderung im mehrgeschossigen Wohnbau und in der thermischen Sanierung
- Einführung des Gratis-Kindergartens ab 1. September 2009
- Arbeitsmarktinitiativen
- Wirtschaftsförderungsmaßnahmen, insbesondere Übernahme von Landeshaftungen
Die Finanzierung des gesamten Konjunkturprogramms erfolgt aus folgenden Quellen:
- Nachtragsbudget 2008 und 2009 (letzteres muss noch in dieser Periode dem Landtag vorgelegt werden)
- Langfristige Finanzierungen (z.B. Ordensspitäler, Wohnbauförderung, Sonderschulbauprogramm, Machlanddamm,
Wirtschaftsförderungen, etc.)
- Durch die Budgets und Drittmittelaufnahmen der Landesbetriebe
- Durch Drittmittelermächtigung an die Landesimmobiliengesellschaft
- Aufstockung um 95 Millionen Euro (vom Landtag bereits beschlossen)
Durch dieses gesamte Maßnahmenpaket können insgesamt ca. 16.000 Arbeitsplätze geschaffen werden.
Für die Aufnahme in das Konjunkturprogramm des Landes waren zwei Kriterien von entscheidender Bedeutung:
- Rasche Wirksamkeit am Arbeitsmarkt - jedenfalls noch im Jahr 2009
- Nachhaltigkeit der Maßnahmen, die uns auch für die Zeit nach der Krise stärken.
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