Spindelegger: "Wachstumsmotor Donauraum gezielt nützen"		erstellt am 18. 05. 09
Außenminister beim Europaforum Wachau Wien (bmeia) - "Die Donau ist eine europäische Lebensarterie. Sie schafft einen gemeinsamen Lebensraum und ist eine der wichtigen vitalen Verbindungen im neuen Europa. Die Donau ist gewissermaßen auch ein Symbol für die europäische Zukunft als Fluss des wiedervereinigten Europa: Sie fließt in Richtung Erweiterung und verbindet Gründungsmitglieder der EU mit solchen, die in den letzten Jahren Mitglieder der EU geworden sind, und mit jenen, die es in Zukunft noch werden können", so Außenminister Michael Spindelegger in seiner Rede beim Europaforum Wachau auf Stift Göttweig. Vor allem hier in Niederösterreich sei man sich über die Bedeutung der Donau, ihrem Einfluss auf das Leben der Menschen, auf die Geschichte und ihrer Gestaltungskraft sehr bewusst. Spindelegger: "Mittel-, Ost- und Südosteuropa war in den letzten Jahren der Wachstumsmotor für Europa. Auch die derzeitige schwierige wirtschaftliche Lage ändert nichts am langfristigen Wirtschaftspotential dieser Region. Daher habe ich gemeinsam mit meinem rumänischen Amtskollegen Cristian Diaconescu eine Initiative gestartet, damit die Bedeutung der Donau als einem der zentralen Flüsse des Kontinents auch auf europäischer Ebene zum Ausdruck kommt. Unser Ziel ist es, beim kommenden Europäischen Rat im Juni die Kommission mit der Erarbeitung einer umfassenden Donaustrategie zu beauftragen. Die vielfältigen Aktivitäten und Vorhaben der EU in diesem Raum sollten unter einem gemeinsamen und kohärenten Dach zusammengeführt werden." Der Außenminister betonte, dass die Donau als verbindendes Element heute nicht Ende, sondern Ausgangspunkt für Neues sei. "Im Schwarzmeerraum eröffnet sich für die Europäische Union ein weiteres Gebiet, das großes Potential für eine dynamische Entwicklung hat, die von uns stärker unterstützt und gefördert werden sollte. Daher will ich die bereits bestehenden politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und menschlichen Beziehungen zur Schwarzmeerregion weiter vertiefen. Gerade in Krisenzeiten ist es unerlässlich, eine aktive Nachbarschaftspolitik zu betreiben." Auf den laufenden EU-Wahlkampf angesprochen, verurteilte der Minister am Rande des Europaforums deutlich die hetzerischen Wahlkampfparolen, die von einigen Seiten verwendet werden. "Auch ein Wahlkampf rechtfertigt nicht das Schüren von Feindbildern und von abstrusen Vorurteilen, insbesondere gegen die rund 350.000 Muslime in Österreich. Hier werden bewusst gezielte Akte der Provokation gesetzt, die in aller Entschiedenheit zurückzuweisen sind. Das Zusammenleben der Menschen in unserer Heimat und in Europa ist eine anspruchsvolle Aufgabe, die nicht von den Profilierungsversuchen einzelner politischer Kontrahenten in Geiselhaft genommen werden darf. Dafür tragen wir gemeinsam Verantwortung."
Informationen: http://www.bmeia.gv.at
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