Arbeiterkammerwahl ist geschlagen		erstellt am 19. 05. 09
/ FSG Haberzettl: FSG ist weiterhin klare Nummer eins Schmerzliche Verluste und niedrige Beteiligung werden nun analysiert Wien (fsg) - "Die FSG ist bei den ArbeitnehmerInnen im Land weiterhin ganz klar an der Spitze, auch wenn wir schmerzliche Verluste einfahren mussten", sagt FSG Vorsitzender Wilhelm Haberzettl zum Ausgang der Arbeiterkammerwahlen. Die Verluste würden nun gründlich analysiert. Zu den Reaktionen anderer Parteien sagt Haberzettl: "Es ist bemerkenswert, dass manche politischen Kräfte im Land völlig ausblenden, dass die SozialdemokratInnen in der Arbeiterkammer absolut und mit großem Abstand vorne liegen. Die FSG ist und bleibt bundesweit die Nummer eins in der Vertretung der Interessen der ArbeitnehmerInnen." Die Zugewinne für die Freiheitlichen findet Haberzettl unverstädnlich, "zumal unter Regierungsbeteiligung der FPÖ bzw. danach des BZÖ viele arbeitnehmerInnenfeindliche Maßnahmen umgesetzt wurden. Vielleicht müssen wir das noch viel deutlicher machen, unter anderem auch im Vorfeld der EU Wahlen am 7. Juni." Zum Ergebnis der Wiener AK Wahlen meint Haberzettl, dass das Ergebnis "alles andere als erfreulich sei, wiewohl wir auch hier die absolute Mehrheit halten konnten. Erstmals sind in Wien 12 Listen angetreten, da ergibt schon die reine Logik, dass für die großen Listen weniger Stimmen übrig bleiben." Die Ergebnisse würden innerhalb der FSG nun genau analysiert werden. "Vor allem, warum die Wahlbeteiligung gesunken ist, werden wir uns ganz genau anschauen."
/ FCG Schöls: Wahlerfolg der FCG-Niederösterreich Das Wahlergebnis bedeutet für uns als FCG den Auftrag in den kommenden Jahren mehr Demokratie in die Arbeiterkammer einfliesen zu lassen Wien/St. Pölten (fcg) - Bei der Arbeiterkammerwahl 2009 in Niederösterreich gelang der FCG ein Stimmenzuwachs. Sie konnte im Vergleich zum Jahr 2004 knapp 3 Prozent zulegen. Zufrieden damit zeigte sich der FCG-Landesvorsitzende Alfred Schöls. Er gratulierte dem Spitzenkandidaten Franz Hemm und seinem Team zu diesem hervorragenden Wahlergebnis. "Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben unserer Wahlgemeinschaft großes Vertrauen geschenkt, weil wir auch im Land gute ArbeitnehmerInnenpolitik leisten, wie etwa die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen" meinte Alfred Schöls. Er zeigte sich in seinen Forderungen bestätigt: "Wir sind für eine engagierte, serviceorientierte und überparteiliche Arbeiterkammer Niederösterreich eingetreten. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben diesen Kurs bestätigt, sie haben die Demokratie und uns als FCG in der Arbeiterkammer Niederösterreich gestärkt. Dafür möchte ich mich bei unseren Wählerinnen und Wählern herzlich bedanken." Alfred Schöls ist vor allem über die Tatsache erfreut, dass es anscheinend zu einer gelungenen Mobilisierung der eigenen Fraktion gekommen ist. "Außerdem haben wir Themen angesprochen, die unseren Kolleginnen und Kollegen sehr am Herzen liegen: 45 Jahre sind genug, Anhebung des Beitrages zur Mitarbeitervorsorgekasse, eine betriebliche Zusatzpension für ALLE, die Einführung einer Devisentransaktionssteuer auf EU-Ebene" ist Schöls überzeugt. "Das Wahlergebnis bedeutet für uns als FCG den Auftrag in den kommenden Jahren mehr Demokratie in die Arbeiterkammer einfliesen zu lassen. Diverse Vorkommnisse im Zuge der Wahl haben deutlich gezeigt, dass mehr Professionalität und Serviceorientiertheit gefragt sind, denn die Arbeiterkammer Niederösterreich als Interessenvertretung gehört nicht nur einer Fraktion!", so Schöls.
Amon: Erfreuliches Ergebnis in wirtschaftlich unerfreulicher Gesamtsituation Tumpel sollte über personelle Konsequenzen nachdenken Wien (övp-pk) - "Das ist ein außerordentlich erfreuliches Ergebnis in einer wirtschaftlich unerfreulichen Gesamtsituation", so ÖAAB-Generalsekretär Abg.z.NR Werner Amon im Zuge einer Pressekonferenz zum Ausgang der AK-Wahlen. Bundesweit verzeichnet der ÖAAB einen Zugewinn von sechs Mandaten. "Das zeigt, dass der ÖAAB nicht nur im Bereich des öffentlichen Dienstes sehr erfolgreich ist, sondern auch bei den Mitgliedern der Arbeiterkammer, also den ASVG-Versicherten", so Amon. Der Abstand zur FSG und damit zur SPÖ konnte ebenfalls deutlich verringert werden, die Freiheitlichen Arbeitnehmer liegen abgeschlagen auf dem dritten Platz. In Vorarlberg konnte die absolute Mehrheit zurück gewonnen werden, in Tirol wurde sie weiter ausgebaut. "In Wien gehen wir nach Auszählung der Briefwahlkarten von einem kleinen Plus aus und haben die FPÖ erfolgreich mit einem klaren Respektabstand am dritten Platz gehalten", erklärte Amon. Die FPÖ konnte gesamt nur ein Drittel der ÖAAB-Stimmen erreichen. Leichte Verluste gab es in Kärnten, Salzburg und dem Burgenland. Zur Wahlbeteiligung von nur 43,3 Prozent meint der ÖAAB- Generalsekretär, diese bleibe der große Wehrmutstropfen. "Man wird sich überlegen müssen, eine umfassende Diskussion im Schoße der Arbeiterkammer zu beginnen, wie das Wahlrecht demokratischer, offener und sinnvoller gestaltet werden kann", so Amon. Wie die niedrige Wahlbeteiligung zeige, sei ein Wahlprozedere, das sich über ein halbes Jahr erstreckt, nicht sinnvoll. Zum herben Verlust der FSG und damit der SPÖ meint Amon, "diese ist regelrecht abgestürzt". "Der FSG fehlt es an jeder Glaubwürdigkeit. Denn wenn man sich einerseits zur Sozialpartnerschaft bekennt, dann kann man nicht aus taktischem Kalkül, während aufrechter Lohnverhandlungen auf der Strasse zu angeblichen Nulllohnrunden - die überhaupt nie zur Diskussion gestanden sind - demonstrieren", so Amon. Die FSG ist unglaubwürdig und die Wählerinnen und Wähler erkennen das auch. "AK-Chef Tumpel wird sich genau überlegen müssen, wie auf so ein Debakel angemessen zu reagieren ist. Ich hoffe, dass ihm Kolleginnen und Kollegen der sozialdemokratischen Arbeitnehmervertreter einen wohlmeinenden Rat geben werden, und er dann auch ernsthaft über personelle Konsequenzen im Bezug auf seine Person nachdenkt", so der ÖAAB-Generalsekretär abschließend.
Strache: Gewaltiger freiheitlicher Erfolg! Herzliche Glückwünsche an Bernhard Rösch und die FA Wien (fpd) - Hocherfreut über das Ergebnis der AK-Wahlen zeigte sich FPÖ- Bundesparteiobmann HC Strache. "Bundesweit haben sich die Freiheitlichen Arbeitnehmer mit 8,7 Prozent fast verdoppelt, und in Wien haben wir um 8,07 Prozent auf insgesamt 12,37 Prozent zugelegt." Dies sei ein gewaltiger freiheitlicher Erfolg. Strache gratulierte den Freiheitlichen Arbeitnehmern und ihrem Bundesobmann Bernhard Rösch herzlich zu diesem traumhaften Ergebnis. Die Vormachtstellung der SPÖ in der AK habe damit einen empfindlichen Dämpfer erhalten. Die SPÖ müsse endlich einsehen, dass die Arbeiterlammer nicht ihr Privatbesitz sei. Diese Ergebnisse würden auch klar belegen, dass die FPÖ als soziale Heimatpartei auf dem richtigen Weg sei. "Unser Einsatz für Österreich und die Österreicher wird von den Menschen entsprechend honoriert", so Strache.
Glawischnig: Sehr zufrieden mit grünem Zugewinn In Krisenzeiten ist Ergebnis positives Signal Wien (grüne) - "Ich gratuliere den grünnahen GewerkschafterInnen herzlich zu ihrem Erfolg. Ihr Zugewinn ist sehr erfreulich", erklärt die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig zum Ergebnis der AK-Wahlen. Die grünen und alternativen GewerkschafterInnen haben österreichweit 0,3 Prozent zugelegt. "Der stetig steigende Trend ist gerade in Krisenzeiten positiv." Denn wie sich an den Verlusten der FSG zeige, leide das Vertrauen der Bevölkerung in der Wirtschaftskrise. "Vor allem die Sozialdemokratie hat offenbar ein Glaubwürdigkeitsproblem. Das ist kontinuierlich sichtbar - von den letzten Landtagswahlen an." Für die Grünen sei das Ergebnis jedenfalls ein gutes Signal vor den anstehenden Wahlen der nächsten Zeit.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Reihenfolge der Beiträge richtet sich in der Regel nach deren Mandatsstärke im Parlament bzw. nach der Hierarchie der Personen. Die Redaktion
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