Lugar: Regierung schaut der Wirtschaft beim Schrumpfen zu		erstellt am 05. 06. 09
Arbeitsverweigerung bei Rot-Schwarz hält an Wien (bzö) - "Schon seit vergangenem Jahr hat das BZÖ vor einem massiven Wirtschaftsrückgang gewarnt. SPÖ und ÖVP haben jedoch weiter Schönwetterpolitik betrieben und unsere Warnungen in den Wind geschossen. Jetzt haben wir es leider schwarz auf weiß: Die österreichische Wirtschaft wird um 4,2 Prozent schrumpfen", ärgert sich BZÖ- Wirtschaftssprecher Lugar. Es steht aber noch Schlimmeres bevor. Rot-Schwarz hat komplett verantwortungslos ein Doppelbudget für die Jahre 2009 und 2010 durchgepeitscht. Dieses Budget basiert jedoch auf den viel zu optimistischen Zahlen die sich diese Bundesregierung zusammengereimt hat. Faymann und Pröll legen ein Budget für zwei Jahre vor, während renommierte Experten sich nicht sicher sind wie sich die Wirtschaft in den nächsten Wochen entwickeln wird. Lugar sieht in dem Doppelbudget "ein Kartenhaus, das in sich zusammenbrechen wird". Faymann und Pröll haben zu der Zeit als mit dem Doppelbudget begonnen wurde noch von einem Plus gesprochen, als das Minus schon nicht mehr zu übersehen war. Immerhin 0,5 Prozent Wachstum wurde den Menschen versprochen, stattdessen haben wir mit dem größten Nachfragerückgang seit 1945 zu kämpfen.. "Wir brauchen ein neues Konjunkturpaket mit wirkungsvollen Anreizen zum Ausbau der erneuerbaren Energien und der thermischen Sanierung", fordert Lugar die Regierung auf ihre Untätigkeit aufzugeben, und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, "das Geld zur Bekämpfung der Krise muss endlich in konkrete Projekte fließen".
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