Ridi Steibl erfreut über Gratiskindergartenjahr		erstellt am 05. 06. 09
Kostenlose, verpflichtende Förderung in Kinderbetreuungseinrichtungen im Familienausschuss Wien (övp-pk) - Gerade in Zeiten der Krise ist es notwendig, die Familien zu stärken, und das macht diese Regierung auch. Im heutigen Familienausschuss steht die Regierungsvorlage gemäß Artikel 15a B-VG-Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Einführung der halbtägig kostenlosen und verpflichtenden frühen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen auf der Tagesordnung. Ab Herbst 2009 wird dabei für alle Fünfjährigen österreichweit der Besuch von institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen - sowohl öffentlichen als auch privaten - im Ausmaß von 20 Wochenstunden kostenlos sein, freute sich ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl über diese Maßnahme. Sowohl der Entfall von Elternbeiträgen als auch die Refundierung der Kosten können landesgesetzlich vorgesehen werden. Für Mahlzeiten und die Teilnahme an Spezialangeboten wie Fremdsprachenunterricht, musikalische Förderung können allerdings weiterhin Entgelte eingehoben werden. Spätestens ab September 2010 ist in allen Bundesländern der halbtägige Besuch im Ausmaß von mindestens 16 bis 20 Stunden an mindestens vier Tagen pro Woche verpflichtend. Diese Regelungen auf Landesebene zur Festlegung des verpflichtenden halbtägigen Kindergartenbesuchs müssen bis spätestens 1. September 2010 in Kraft treten. "Der Bund wird den Ländern als Beitrag zu den daraus entstehenden Mehrkosten in den Kindergartenjahren 2009/10 und 2010/11 je 70 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Für die Jahre 2011 bis 2013 hat der Bund im Bundesfinanzrahmengesetz ebenfalls jeweils 70 Millionen vorgesehen. Die Aufteilung dieser Mittel auf die Länder erfolgt nach dem Anteil der fünfjährigen Kinder pro Bundesland", erläuterte Steibl. All dies werde aber nicht auf Kosten der Dreijährigen gehen, wies Steibl die im Vorfeld aufkommende Kritik an diesem Modell zurück. Staatssekretärin Christine Marek habe intensiv mit den Ländern gearbeitet, um einen bedarfsgerechten und flächendeckenden Ausbau der Kinderbetreuung zu schaffen. Die Länder hätten zudem ausreichend Zeit, die entsprechenden Einrichtungen zu schaffen. "Das Gratiskindergartenjahr ist ein wichtiger Schritt, um der Herausforderung von Eltern, "wie verbinde ich Familie und Beruf", - ohne zusätzliche finanzielle Belastung für diese - besser begegnen zu können und Kindern bestmögliche Startchancen zu geben", schloss Steibl.
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