ÖJ-Österreich-Woche 02.06.2009-08.06.2009

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Hans Scharfetter wird am 10. Juni zum Landtagspräsidenten gewählt
erstellt am
03. 06. 09

3. Plenarsitzung der 1. Session der 14. Gesetzgebungsperiode des Salzburger Landtages
Salzburg (lk) - Landtagspräsident Bgm. Simon Illmer hat das Plenum des Salzburger Landtages für Mittwoch, 10. Juni, 9.00 Uhr, zur 3. Sitzung der 1. Session der 14. Gesetzgebungsperiode in den Chiemseehof einberufen. Am Beginn der Sitzung wird Mag. Johann Scharfetter, der an der Konstituierenden Sitzung am 22. April aufgrund eines Unfalls nicht teilnehmen konnte, als Abgeordneter angelobt. Anschließend wird er, wie bereits vor der Konstituierenden Sitzung vorgesehen, zum Landtagspräsidenten gewählt werden. Der derzeitige Präsident, Bgm. Simon Illmer, hat bereits erklärt, mit Ablauf des 9. Juni auf seine Funktion als Präsident des Salzburger Landtages zu verzichten. Diesen Verzicht hat Präsident Illmer schon bei seiner Wahl zum Präsidenten des Salzburger Landtages am 22. April angekündigt. Im Anschluss an die Wahl des neuen Präsidenten wird das Senioren-Folklore-Ensemble "Dobilio" aus Salzburgs Partnerland Litauen ein kulturelles Programm mit Volkstänzen und Volksliedern gestalten. Das 2005 gegründete Ensemble setzt sich zum Ziel, litauische Volkskunst zu popularisieren und in internationaler Zusammenarbeit zu pflegen.

Nach den Darbietungen des Folklore-Ensembles wird die Plenarsitzung mit der Zuweisung von Vorlagen der Landesregierung, Anträgen von Abgeordneten sowie Berichten der Rechnungshöfe an die zuständigen Ausschüsse sowie von Schriftlichen Anfragen an die Landesregierung bzw. einzelne Regierungsmitglieder fortgesetzt. Anschließend steht die Aktuelle Stunde auf der Tagesordnung, deren Thema in der Präsidialkonferenz am Montag, 8. Juni, Abend festgelegt wird. Im Anschluss daran sind die Fragestunde zur Beantwortung Mündlicher Anfragen sowie die Beantwortung Dringlicher Anfragen vorgesehen, soferne solche eingebracht werden.

Voraussichtlich am Nachmittag werden dann zwölf Berichte von Ausschüssen über die Behandlung von Regierungsvorlagen, Anträgen von Abgeordneten, Berichten der Rechnungshöfe sowie des Berichtes des Beauftragten des Landes Salzburg für den Ausschuss der Regionen (AdR) über das Jahr 2008 und zum Bericht der Landesregierung über die Gebarung des GAF im Jahr 2007 diskutiert. Zum Abschluss der Sitzung werden die Beantwortungen von vier Schriftlichen Anfragen an die Landesregierung behandelt.

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Hans Scharfetter wird am 10. Juni zum Landtagspräsidenten gewählt		erstellt am 03. 06. 09
3. Plenarsitzung der 1. Session der 14. Gesetzgebungsperiode des Salzburger Landtages Salzburg (lk) - Landtagspräsident Bgm. Simon Illmer hat das Plenum des Salzburger Landtages für Mittwoch, 10. Juni, 9.00 Uhr, zur 3. Sitzung der 1. Session der 14. Gesetzgebungsperiode in den Chiemseehof einberufen. Am Beginn der Sitzung wird Mag. Johann Scharfetter, der an der Konstituierenden Sitzung am 22. April aufgrund eines Unfalls nicht teilnehmen konnte, als Abgeordneter angelobt. Anschließend wird er, wie bereits vor der Konstituierenden Sitzung vorgesehen, zum Landtagspräsidenten gewählt werden. Der derzeitige Präsident, Bgm. Simon Illmer, hat bereits erklärt, mit Ablauf des 9. Juni auf seine Funktion als Präsident des Salzburger Landtages zu verzichten. Diesen Verzicht hat Präsident Illmer schon bei seiner Wahl zum Präsidenten des Salzburger Landtages am 22. April angekündigt. Im Anschluss an die Wahl des neuen Präsidenten wird das Senioren-Folklore-Ensemble "Dobilio" aus Salzburgs Partnerland Litauen ein kulturelles Programm mit Volkstänzen und Volksliedern gestalten. Das 2005 gegründete Ensemble setzt sich zum Ziel, litauische Volkskunst zu popularisieren und in internationaler Zusammenarbeit zu pflegen. Nach den Darbietungen des Folklore-Ensembles wird die Plenarsitzung mit der Zuweisung von Vorlagen der Landesregierung, Anträgen von Abgeordneten sowie Berichten der Rechnungshöfe an die zuständigen Ausschüsse sowie von Schriftlichen Anfragen an die Landesregierung bzw. einzelne Regierungsmitglieder fortgesetzt. Anschließend steht die Aktuelle Stunde auf der Tagesordnung, deren Thema in der Präsidialkonferenz am Montag, 8. Juni, Abend festgelegt wird. Im Anschluss daran sind die Fragestunde zur Beantwortung Mündlicher Anfragen sowie die Beantwortung Dringlicher Anfragen vorgesehen, soferne solche eingebracht werden. Voraussichtlich am Nachmittag werden dann zwölf Berichte von Ausschüssen über die Behandlung von Regierungsvorlagen, Anträgen von Abgeordneten, Berichten der Rechnungshöfe sowie des Berichtes des Beauftragten des Landes Salzburg für den Ausschuss der Regionen (AdR) über das Jahr 2008 und zum Bericht der Landesregierung über die Gebarung des GAF im Jahr 2007 diskutiert. Zum Abschluss der Sitzung werden die Beantwortungen von vier Schriftlichen Anfragen an die Landesregierung behandelt.

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