Justizministerin Claudia Bandion-Ortner in Rumänien
Bukarest (bmj) - "Die engere Vernetzung der Justizbehörden im europäischen Raum durch
intensiven Erfahrungsaustausch dient nicht nur der Stärkung der Handlungsfähigkeit der eigenen behördlichen
Tätigkeit, sondern auch der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität. Die Strafverfolgung
darf nicht durch zu große Unterschiede in den Rechtssystemen der verschiedenen Mitgliedstaaten behindert
werden" sagte Bundesministern Claudia Bandion-Ortner anlässlich ihres Besuches in Rumänien.
Die Justizministerin nutzte den eintägigen Besuch in Bukarest für einen intensiven Erfahrungsaustausch
mit dem Justizminister von Rumänien, Catalin Predoiu, und eröffnete ein von der EU gefördertes Projekt
zur Reform des Jugendstrafvollzuges in Rumänien.
Themen des bilateralen Treffens waren das letzte Woche von der Europäischen Kommission vorgelegte Stockholm
Programm, Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung und der organisierten Kriminalität, der weitere Ausbau
des europäischen elektronischen Portals, wie auch der Europäische Haftbefehl.
Anlässlich der Eröffnungskonferenz betonte die Ministern: "Durch die Verflechtung innovativer Berufsausbildungs-
und Therapieprogramme soll Jugendlichen die Möglichkeit gegeben werden jene Kompetenzen zu erlernen, die nach
einer Haftentlassung am Arbeitsplatz und im gesellschaftlichen Umfeld notwendig sind. Davon profitieren schlussendlich
nicht nur die Jugendlichen selbst, sondern auch der Staat, oder aber auch andere europäische Länder,
wie Österreich, da die Gefahr des Rückfalls in die Kriminalität reduziert wird" so die Ministerin.
Ein vom Europäischen Sozialfonds finanziertes Projekt verfolgt das Ziel der Reform des rumänischen Strafvollzuges
und beinhaltet unter anderem den Bau der nötigen Infrastruktur zur Berufsausbildung in zwei rumänischen
Jugendstrafanstalten (Craiova und Tichilesti). Durch die soziale Eingliederung und Ausbildung von inhaftierten
Jugendlichen soll der Zugang zum Arbeitsmarkt und der Verbleib an der Arbeitsstelle gefördert werden. Österreich
unterstützt das Projekt durch die Zurverfügungstellung von Know-How, insbesondere im Hinblick auf mögliche
Maßnahmen der Berufsausbildung im Jugendvollzug. Die Justizanstalten Gerasdorf und Schwarzau verfügen
diesbezüglich über ein fortschrittliches Konzept zur späteren Wiedereingliederung jugendlicher Straftäter,
das europaweit immer wieder als Erfolgsbeispiel herangezogen wird. |