Die neue Achse setzt sich auch im Bundesrat fort.
Wien (fpd) - BZÖ und Grüne sollten schön langsam über die Zusammenlegung ihrer Klubräumlichkeiten
im Parlament nachdenken, sagte FPÖ-Parteiobmann HC Strache am 23.07. über die neue Kuschel-Achse in der
österreichischen Politik. Das Zwillingspaar Peter Pilz und Ewald Stadler zeige bereits ausgesprochen siamesische
Züge, weshalb es unklar sei, ob ein frühestens nach Ende des eben begonnenen U-Ausschusses angedachter
operativer Eingriff Erfolg verspreche. In Anlehnung an den legendären Eislutscher biete sich auch der Name
Twinni-Koalition an, wobei jedoch bei beiden Parteien die Schokoladenseite noch vergeblich gesucht werde, so Strache,
der davon ausgeht, dass die Twinni-Koalition bald ausgelutscht sein werde, kenne man doch die beiden eigenwilligen
Proponenten nur zu gut. Derzeit jedenfalls sei der grün-orange Kuschelkurs bereits derart ausgeprägt,
dass geringe Abweichungen schon hohe Beachtung fänden. So titelte die Austria Presse Agentur am Dienstag:
"Asyl: Orange und Grüne mit gegensätzlichen Ansichten".
Die neue Achse setzt sich jedenfalls auch im Bundesrat mit einer gemeinsamen dringlichen Anfrage an Finanzminister
Pröll zu den Spekulationsgeschäften der Bundesfinanzierungsagentur fort. Die in diesem Zusammenhang angedrohte
Einberufung einer Nationalrats-Sondersitzung würden die Freiheitlichen jedoch aus grundsätzlichen Überlegungen
nicht unterstützen, so Strache. "Es kann nicht sein, dass man die FPÖ aus einer zu diesem Thema
durchaus möglichen gemeinsamen Vorgehen der Opposition zuerst ausgrenzt und dann verspätet doch noch
ins Boot holen will".. Darüber hinaus sei zu bezweifeln, ob eine Sondersitzung ein ausreichendes Mittel
in Anbetracht der Milliarden-Spekulationen sei oder diese Causa nicht ebenso wie die Spitzel- und Spionage-Affäre
in einem Untersuchungsausschuss besser aufgehoben wäre. |