Bucher: Deutschland hat im Gegensatz zu Österreich schnell und richtig reagiert		erstellt am 14. 08. 09
Konjunkturpaket der rot-schwarzen Regierung viel zu spät in Kraft getreten Wien (bzö) - "Am Beispiel Deutschland bestätigt sich die Kritik des BZÖ am späten Beschluss der konjunkturellen Maßnahmen der rot-schwarzen Bundesregierung in Österreich. Während in Deutschland das zweite Konjunkturpaket bereits mit 1. Jänner 2009 in Kraft getreten ist, wurde das Budget 2009 in Österreich erst im April beschlossen. Damit greifen die konjunkturellen Maßnahmen frühestens im Herbst 2009. Daher ist es auch kein Wunder, dass Deutschland die Talsohle bereits überschritten und im zweiten Quartal ein Wachstum von 0,3 Prozent zu verzeichnen hat, während in Österreich die Wirtschaft um 0,4 Prozent gesunken ist", kritisierte BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher anhand der aktuellen WIFO-Daten. "Viele Betriebe können sich nicht mehr über den Sommer retten und müssen jetzt Mitarbeiter entlassen, nur weil Rot und Schwarz nicht bereit waren, ein rasches Krisenbudget für 2009 zu beschließen", erklärte Bucher. Die Regierung in Deutschland habe hingegen rasch gehandelt und dem Land damit ein schmales Konjunktur-V ermöglicht, während Österreich mit einem breiten Konjunktur-U leben müsse. "Die österreichische Bundesregierung unter Faymann und Pröll hat sich viel zu lange Zeit gelassen. Hätten SPÖ und ÖVP ähnlich gehandelt wie Deutschland, würde das Land heute konjunkturell besser dastehen", zeigte sich der BZÖ-Chef überzeugt. Bucher forderte SPÖ und ÖVP auf, endlich Reformmaßnahmen im Bildungs- und Gesundheitsbereich sowie in der Verwaltung in Gang zu setzen. "Ich frage mich, wie lange sich Faymann und Pröll noch Zeit lassen wollen, um endlich zu handeln. Die Wirtschaft braucht rasch positive Signale, damit der Konjunkturmotor wieder in Gang gebracht wird."
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