Wahlkampfauftakt in Oberösterreich  

erstellt am
31. 08. 09

Pühringer: In schwierigen Zeiten keine Experimente …
… wir wollen am 27. September als Erster über die Ziellinie gehen und den klaren Auftrag erhalten, für Oberösterreich weiterzuarbeiten!"
Wels (övp-oö) - 29 Tage vor der Wahl eröffnete die OÖVP am 28.08. in Wels ihren Wahlkampf. "Wir haben einen klaren Auftrag", betonte OÖVP-Landesgeschäftsführer LAbg. Mag. Michael Strugl vor den rund 4.000 Gästen, "und dieser Auftrag ist, dass Oberösterreichs Landeshauptmann auch nach dem 27. September wieder Dr. Josef Pühringer heißt. Das ist unsere Mission für die noch verbleibenden 700 Stunden bis zur Wahl am 27. September."

An dem Wahlkampfauftakt in Wels nahmen neben dem Spitzenkandidaten der OÖVP, Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer, und seiner Gattin Christa, zahlreiche weitere Prominente teil: An der Spitze Bundesparteiobmann und Vizekanzler DI Josef Pröll, die oö. Bundesminister Dr. Maria Fekter und Dr. Reinhold Mitterlehner, das gesamte OÖVP-Spitzenteam, die 111 Landtagskandidatinnen und -kandidaten der OÖVP, Univ.-Prof. Dr. Markus Hengstschläger, der wissenschaftliche Leiter der OÖVP-Zukunftsplattform, sowie eine Vielzahl weiterer prominenter Gäste.

"Vor sechs Jahren haben wir von den Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher einen Auftrag bekommen. In vier Wochen läuft dieser Auftrag ab und die Menschen sind aufgerufen, wieder einen neuen Auftrag zu vergeben. Gerade in den schwierigen Zeiten, die wir gerade erleben, ist keine Zeit für Experimente. Wir dürfen den erfolgreichen oberösterreichischen Weg nicht aufs Spiel setzen, sondern müssen ihn fortsetzen", unterstrich Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer. Jetzt sei es am Wichtigsten, zusammenzuhalten und zusammenzustehen, denn die Krise sei noch nicht überstanden: "Wir sind noch nicht über dem Berg und deshalb werden wir auch in Zukunft um jeden einzelnen Arbeitsplatz kämpfen. Wir wollen Oberösterreich nach der Krise so rasch wie möglich zurück zur Vollbeschäftigung führen. Das ist unser oberstes Ziel", betonte Pühringer. Aber auch in den Bereichen Sicherheit, Asylwesen, Familien, Schule und Bildung sowie der Pflege werde die OÖVP Akzente setzen, kündigte Pühringer an. "Uns kommt es aber nicht nur auf die inhaltliche Qualität an, sondern auch auf die personelle und mit unseren 111 Landtagskandidatinnen und -kandidaten und den mehr als 15.000 Kandidaten bei den Gemeinderatswahlen haben wir ein starkes personelles Angebot, auf das ich stolz bin", so Pühringer.

"In den nächsten Wochen werden wir die Wählerinnen und Wähler überzeugen. Es darf uns kein Weg zu weit sein und kein Gespräch zu lang. Wir wissen, dass wir uns gewaltig anstrengen müssen, aber wir wissen auch wofür: Dass wir am 27. September als Erster über die Ziellinie gehen und wieder den Gestaltungsauftrag für Oberösterreich bekommen - das schönste Land der Welt", erklärte Pühringer. Gleichzeitig appellierte er an die anderen Parteien, den Wahlkampf so zu führen, dass man auch nach der Wahl wieder konstruktiv zusammenarbeiten könne.

Strugl: Ob Stiftungen oder Pensionen - die Haider-SPÖ hat jede Glaubwürdigkeit verloren
Gleichzeitig stellte OÖVP-Landesgeschäftsführer Strugl aber auch klar, dass sich die OÖVP Angriffe nicht tatenlos gefallen lassen werde: "Die SPÖ wird nichts auslassen, um unseren Landeshauptmann anzupatzen, wir kennen das aus dem Jahr 2003", erinnerte Strugl. Die SPÖ habe in der Zwischenzeit aber schon jede Glaubwürdigkeit verloren, so Strugl. Etwa, indem die SPÖ gegen Gier wettere und Stiftungen verteufle, gleichzeitig aber ihre eigenen Parteimillionen in einer Stiftung parke und diese Stiftung hinter dem Kürzel L36 verstecke. Oder auch bei den Pensionen: "Die Haider-SPÖ plakatiert, sie will die Pensionen sichern, und gleichzeitig legt die rote Linz AG die Pensionen ihrer Mitarbeiter risikoreich an, mit dem Ergebnis, dass diese Pensionskürzungen von 17 Prozent hinnehmen müssen. Nur Plakatieren, das reicht nicht, Herr Haider", kritisierte Strugl. Ebenso sei es bezeichnend, dass der SPÖ-Landtagsabgeordnete Sulzbacher sich in seiner Funktion als Voest-Betriebsrat einen Luxus-Geländewagen der Marke Audi Q7 bestellt habe, während die Voest-Mitarbeiter um ihre Jobs gezittert hätten. "Der Fahrer des roten Autos mit dem Kennzeichen L36Q7 ist gebeten wegzufahren, es versperrt die Ausfahrt in Richtung Zukunft", brachte Strugl in Form einer "Saaldurchsage" die Unglaubwürdigkeit Haiders und seiner SPÖ pointiert auf den Punkt.

Strugl warnte aber auch eindringlich davor, dass die Wahl noch nicht gelaufen sei: "Man darf sich von den Umfrageergebnissen nicht täuschen lassen. Immerhin ist ein Drittel der Wählerinnen und Wähler sind noch unentschlossen. Vor allem müssen wir eine rot-blaue Mehrheit verhindern, denn ansonsten lässt sich SP-Haider mit Hilfe der FPÖ zum Landeshauptmann wählen. Deshalb müssen wir den Menschen in den kommenden vier Wochen ganz klar sagen: Wer Pühringer als Landeshauptmann will, der muss der OÖVP seine Stimme geben", so Strugl.

Pröll: Oberösterreich ist gerade in der Krise ein Motor für Österreich
Vor Experimenten im Angesicht der Wirtschaftskrise warnte auch Vizekanzler und Bundesparteiobmann DI Josef Pröll: "Wir erleben die schwerste Krise seit dem 2. Weltkrieg. Gemeinsam stehen wir vor großen Herausforderungen, die wir nur mit ruhiger Hand und Entschlossenheit meistern können." Dass Oberösterreich auch jetzt in der Krise so gut da stehe, sei vor allem der vorausschauenden und nachhaltigen Politik von Josef Pühringer und seinem Team zu verdanken. Oberösterreich sei gerade in diesen schwierigen Zeiten umso mehr ein Motor für ganz Österreich, daher sei es wichtig, dass auch nach dem 27. September Josef Pühringer an der Spitze dieses Landes stehe, unterstrich Pröll.

Hengstschläger: Pühringer ist der Garant für die Umsetzung der Zukunftsvisionen für Oberösterreich
Univ.-Prof. Dr. Markus Hengstschläger betonte, er habe sich deshalb bereit erklärt, für die OÖVP ein Visionspapier für Oberösterreich zu entwickeln, weil er sich bei Landeshauptmann Pühringer darauf verlassen könne, dass dieser den Mut und die Tatkraft habe, diese Visionen auch tatsächlich umzusetzen. Daher sei es wichtig, dass die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher Pühringer auch für die nächsten sechs Jahre wieder einen klaren Gestaltungsauftrag geben.

Im Rahmen des Wahlkampfauftaktes wurde auch der Wahlkampfsong der OÖVP mit dem Titel "Unser Dahoam" präsentiert, den wieder die Erfolgsband Die Seer aus persönlicher Sympathie für Landeshauptmann Pühringer geschrieben haben. Fred Jaklitsch, der Chef der Seer, war auch persönlich anwesend. Das Showprogramm bestritten die "Musical-Waves" aus Wels mit einem "Best of" aus bekannten Musicals sowie die Shaolinmönche mit einer atemberaubenden Vorführung ihrer Kampfkünste. Musikalisch einbegleitet wurde der Auftakt von der Bigband "Helmar Hill Quintett", für den musikalischen Ausklang sorgten 4Xang, die Formation rund um Wilfried Scheutz, die auch das Musikprogramm für die Bezirkskundgebungen der OÖVP bestreiten werden. Moderiert wurde der Wahlkampfauftakt von Nicole Beutler und Peter Rapp.

 

Haider: Aufschwung für Oberösterreich!
SPÖ Oberösterreich präsentiert neue Plakate: Arbeitsplätze statt Ausverkauf!
Linz (spö-oö) - Die SPÖ Oberösterreich hat am 28.08. ihre neuen Plakate für die Landtagswahl am 27. September präsentiert. „In unserer ersten Plakatserie haben wir die Lebensleistung und die Lebenssituation der Menschen in unserem Bundesland dargestellt. Die vielen durchwegs positiven Reaktionen haben uns sehr bestärkt und beflügelt“, so Landesparteichef Erich Haider. In den letzten Wochen hat es 150.000 persönliche Kontakte der SPÖ-FunktionärInnen in ganz Oberösterreich gegeben. Dabei zeigten sich klar die thematischen Schwerpunkte, die die Menschen beschäftigen. Darauf baut die zweite Plakatserie auf, die ab sofort landesweit zu sehen ist.

Waren die ersten Plakate Ausdruck der Wertschätzung, die die Haider-SPÖ den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern entgegenbringt, geht es der SPÖ nun um die vorrangigsten Anliegen der Menschen in Oberösterreich.

Die Plakatsujets: Arbeitsplätze statt Ausverkauf!
„An allererster Stelle steht für mich Arbeit für die Menschen!“, so Erich Haider.
Haider erinnert an den Ausverkauf Oberösterreichs: Voest, Austria Tabakwerke, Post wurden unter der ÖVP-Regierung verkauft. Mit Zustimmung der Grünen wurde OÖ in den letzten sechs Jahren ausverkauft: Energie AG, Wohnbaudarlehen, Landeswohnungen, Seilbahnen, Wälder, Seegrundstücke. 50 % der Anteile an der Gas- und Dampfturbinenanlage Timelkam wurden an eine Schweizer Unternehmensgruppe veräußert. 70 % der Welser Abfallverwertung an einen französischen Finanzinvestor abgetreten.

Erich Haider: „Wir sagen: Stopp dem Ausverkauf in Oberösterreich!“
Der SPÖ-Landeschef präsentiert einen neuen Vorschlag zur Absicherung der Arbeitsplätze bei der AMAG in Ranshofen: Die AMAG-MitarbeiterInnenstiftung soll ihren Anteil von 10 Prozent auf 25 Prozent + 1 Aktie aufstocken. Das Land OÖ, so der SPÖ-Landeschef, soll die Haftung für die Finanzierung dieses Kaufes übernehmen.

Wir sichern Ihre ARBEITSPLÄTZE -
Wer die Menschen liebt, tut alles für Ihre Jobs
Die SPÖ kämpft in Oberösterreich um jeden Arbeitsplatz. Wir haben durchgesetzt, dass Unternehmen, für die das Land eine Haftung übernimmt, keine Beschäftigten kündigen dürfen und dass es in diesen Betrieben keinen Manager-Bonus und keine Dividendenausschüttung an Aktionäre gibt. Wir stärken die Entwicklung neuer Produkte zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Außerdem werden in den SP-Gemeinden Oberösterreichs zusätzliche Lehrstellen geschaffen.

Wir sichern unser WASSER -
Wer sein Land liebt, verkauft es nicht.
Die ÖVP hat 14 Wasserkraftwerke der Energie AG an US-amerikanische Konzerne verkauft. Die US-Börsenaufsicht sagt ganz klar, dass fünf US-Trusts nicht Mieter, sondern Eigentümer der 14 Wasserkraftwerke der Energie AG sind! Die US-Investoren haben sich mit Zugriffsrechten für Schlüsselgrundstücke, Wasserrechte und Turbinen abgesichert. „Wir dürfen nicht bis Ende des Jahres oder gar bis 2101 warten, sondern müssen unsere Wasserkraftwerke sofort zurückkaufen!“, forderte Erich Haider.
„Entweder lügt die US.-Finanzaufsicht 280 Millionen US-Bürger an oder bei uns wird nicht ganz die Wahrheit zum Cross-Over-Deal gesagt“.

Wir sichern Ihre PENSION -
Wer die Menschen liebt, knöpft PensionistInnen kein Geld ab.

In einem von uns regierten Oberösterreich werden wir auch nach 2013 die Hacklerregelung als „OÖ-Pension 45/40“ aufrecht erhalten. 45 Arbeitsjahre für Männer bzw. 40 Arbeitsjahre für Frauen müssen genug sein, um ohne Abschläge in Pension gehen zu können. Die SPÖ steht für staatlich gesicherte Pensionen.
Die ÖVP hat die Menschen ganz bewusst mit großen Versprechungen und wenig Sicherheiten in die private Pensionsfalle gelockt. Abgesehen von den massiven Pernsionskürzungen unter Schwarz-blau hat es in OÖ immer wieder ÖVP-Pläne gegeben, den PensionistInnen Geld abzuknöpfen. So hat der ÖVP-Vize des Gemeindebundes, ÖVP-Landtagsabgeordneter Hingsamer, gefordert, den PatientInnen in Pflegeheimen die 13. und 14. Monatspension wegzunehmen. ÖVP-Landesrat Stockinger wollte den SeniorenheimbewohnerInnen das Taschengeld streichen. Die SPÖ hat das verhindert.

Plakate als Anerkennung für Polizei, Feuerwehr und Rettung
Darüberhinaus gibt es als Anerkennung für die Leistung von Polizei, Feuerwehr und Rettung Plakate für die mobilen Dreieckständer, die Erich Haider mit den Sicherheitskräften zeigen.

Wir sind die Stimme Oberösterreichs
In den nächsten zwei Wochen stehen die nächsten 150.000 persönlichen Kontakte inmit den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern im Mittelpunkt der Wahlbewegung. Erich Haider: „Das ist die größte Kommunikationsoffensive, die je eine Landespartei in Österreich durchgeführt hat. Wir haben dazu eine eigene Organisation entwickelt. Für je vier Gemeinden gibt es einen Betreuer bzw. eine Betreuerin zur Koordination aller Aktivitäten. Das macht es möglich, raschest auf die Anliegen der Menschen zu reagieren. Wir sind die Stimme Oberösterreichs!“.

„Unser Wahlkampf greift. Die Tendenz ist steigend, in den letzten vier Wochen haben wir um 4 Prozent zugelegt, alle anderen Parteien nehmen ab“, zeigt sich Erich Haider rundum optimistisch.

Großer Wahlauftakt am 4. September
Am 04.09. ab 16 Uhr lädt die SPÖ Oberösterreich zum großen Wahlkampfauftakt in die Linzer Intersport Arena. Mit Erich Haider und der oberösterreichischen SPÖ-Familie feiert u.a. Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann . Moderiert wird der energiegeladene Sommernachmittag von Klaus Eberhartinger, der mit der EAV auch für die musikalische Unterhaltung sorgt. Zur Einstimmung auf die Trucktour, die Erich Haider mit der EAV durch alle Bezirke Oberösterreichs führt. Ab sofort gibt es auch eine neue landesweite SPÖ-Plakatserie.

„ Oberösterreich braucht den Aufschwung! Und dafür braucht unser Land rasch einen Politikwechsel! Die Landtagswahl ist nicht nur eine Volksabstimmung über soziale Gerechtigkeit. Am 27. September geht es auch darum, ein klares Signal gegen den Ausverkauf Oberösterreichs zu setzen!“, so SPÖ-Landesvorsitzender LH-Stv. Erich Haider.

 

Weinzinger: Der Heimat zuliebe am 27. September FPÖ!
"Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner ist Ansage für Oberösterreich"
Wels (fpö-oö) - Beim Wahlauftakt der FPÖ Oberösterreich zur Landtags- und Gemeinderatswahl am 27. September am Welser Stadtplatz betonte heute der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, NAbg. Lutz Weinzinger: "Uns Freiheitlichen liegt unsere Heimat am Herzen, wir wollen sie erhalten. Dazu gehören für uns die Erhaltung unserer Kultur, Werte und Traditionen. Die Stimmung ist hervorragend, wir gehen mit einem sehr guten Gefühl in die Wahl. Die Menschen in Oberösterreich wissen, dass wir Freiheitlichen uns für ihre Interessen nachhaltig einsetzen. Der Heimat zuliebe am 27. September FPÖ!"

Erfreut zeigte sich Weinzinger "über die hohe Motivation unserer Funktionäre und Kandidaten. Der Zuspruch aus der Bevölkerung im ganzen Land ist groß. Immer mehr Menschen zeigen uns mit Ihrer Zustimmung, dass sie nicht mehr gewillt sind, hinzunehmen, dass sich Rot und Schwarz - mit grüner Beteiligung - dieses Land untereinander aufteilen. Nach wir vor gilt in vielen Bereichen: Wer das "richtige" Parteibuch hat, hat Chancen auf einen Posten, auf eine Wohnung und der gleichen. Und vor allem der starke Zuspruch bei der Jugend bestätigt uns, dass gerade die Jungen unter uns es sind, die tagtäglich mit den Auswirkungen der falschen Zuwanderungspolitik der letzten Jahre und Jahrzehnte leben müssen, sei es in der Schule, am Ausbildungs- und Arbeitsplatz oder in der Freizeit." Die FPÖ würde sich auch weiterhin nicht scheuen, die für die Bürger in Oberösterreich wichtigen Themen aufzuzeigen und Lösungen anzubieten. "Wir treten klar dafür ein, dass die Bürger entlastet und der Wirtschaftsstandort gestärkt wird. In Zeiten der Krise ist es notwendig, Steuern zu senken. Geht es den Menschen gut, merkt das auch die Wirtschaft. Und für diese freiheitlichen Ziele setzen sich unser Bundesparteiobmann HC Strache und unser Landesspitzenkandidat Dr. Manfred Haimbuchner ein."

Der FPÖ-Landesparteiobmann betonte, "dass wir für den Landtag mit Manfred Haimbuchner einen an Jahren jungen, aber in der Politik erfahrenen Kandidaten an der Spitze und eine engagierte und qualifizierte Mannschaft rund um ihn als Team aufgestellt haben. Die FPÖ wird im kommenden Landtag den anderen Parteien kräftig einheize, wenn es darum geht, in einer schwieriger gewordenen wirtschaftlichen Landschaft Arbeitsplätze zu sichern."

In weiterer Folge präsentierte Weinzinger die Kandidaten der FPÖ Oberösterreich auf der Landeswahlliste:

Platz 1: NAbg. Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Steinhaus b. Wels (Bezirk Wels-Land), geb. 1978, Rechtsanwaltsanwärter
Platz 2: KO Mag. Günther Steinkellner, Leonding (Bezirk Linz-Land), geb. 1962, Jurist
Platz 3: Prim. Dr. Brigitte Povysil, Linz Urfahr-West (Bezirk Linz), geb. 1954, Ärztin
Platz 4: Ulrike Wall, Ahorn (Bezirk Rohrbach), geb. 1958, Bankangestellte
Platz 5: DI Dr. Adalbert Cramer, Roitham (Bezirk Gmunden), geb. 1951, Lebensmittel- und Biotechnologe
Platz 6: GR David Schießl, Burgkirchen (Bezirk Braunau), geb. 1972, Techn. Angestellter
Platz 7: Bgm. Ing. Wolfgang Klinger, Gaspoltshofen (Bezirk Grieskirchen), geb. 1959, Transportunternehmer
Platz 8: GR Ing. Herwig Mahr, Traun (Bezirk Linz-Land), geb. 1959, selbst.
Platz 9: GR Alexander Nerat, Mauthausen (Bezirk Perg), geb. 1973, Versicherungsmakler
Platz 10: Bgm. Peter Bahn, Mehrnbach (Bezirk Ried), geb. 1957, Bürgermeister

Die Linzer Radiologin Primaria Dr. Brigitte Povysil, die bereits aus ihrer Zeit im Nationalrat politische Erfahrung sammeln konnte, hat sich bereit erklärt auf dem dritten Listenplatz für die Landtagswahl anzutreten. Ein besonderes Anliegen ist ihr natürlich das Thema Gesundheit. "Und mit unserem langjährigen Klubobmann Mag. Günther Steinkellner als Wahlkreisspitzenkandidaten von Linz und Umgebung auf Platz zwei der Landesliste können sich die Bürger darauf verlassen, dass wir Freiheitlichen auch in Zukunft den anderen Parteien auf die Finger schauen und notfalls darauf klopfen", betonte Weinzinger.

"Dr. Manfred Haimbuchner ist nicht nur Landesspitzenkandidat der FPÖ Oberösterreich, er tritt auch als Listenerster für seinen Wahlkreishausruckviertel an. Manfred Haimbuchner ist eine Ansage für Oberösterreich", bekräftigte Weinzinger abschließend.

 

Haubner: BZÖ ab 28. September sicher im Landtag, wir sind die Kontrollpartei!
112 Landeskandidaten, 445 Gemeinderatskandidaten, Kandidatur in 70 Gemeinden, 20 Bürgermeisterkandidaten
Linz (bzö-oö) - "Das BZÖ ist die einzige Kontrollpartei in Oberösterreich", so BZÖ-Spitzenkandidatin Uschi Haubner am Beginn ihrer Rede beim Wahlauftakt des BZÖ-Oberösterreich in Linz. Es gehe allen anderen Parteien nur um Posten in der Landesregierung, so Haubner während eines von ihrem steirischen Landesobmann-Kollegen Gerald Grosz geführten Interviews auf der Bühne. "Wir kümmern uns um Sorgen der Menschen und sorgen uns nicht nur um Posten wie die anderen Parteien. Nur das BZÖ im Landtag garantiert die Kontrolle der Landesregierung. Wir sind aber auch eine Kontrollpartei mit Lösungen. Wir haben das beste Programm, die besten Kandidaten und die besten Ideen, die nicht umsonst von politischen Mitbewerbern täglich mehr kopiert werden. Gerade das ÖVP-Programm liest sich ja wie eine billige Kopie meines Haubner-Plans für Oberösterreich".

Das BZÖ gehe mit Kandidaten in die Wahl, "die mit beiden Beinen im Leben stehen. Eine Mischung aus Jugend und Erfahrung", so Haubner. Das BZÖ stellt 112 Landeskandidaten, 445 Gemeinderatskandidaten und tritt in 70 Gemeinden mit 20 Bürgermeisterkandidaten an. "Alles spricht für das BZÖ in OÖ. Mit dem Haubner-Plan als Leitfaden in den Kernbereichen Familie, Sicherheit, Arbeitsplätze, Umwelt, Demokratie und Kontrolle ist das BZÖ allen anderen Parteien weit voran", so Haubner die als konkrete Beispiele Schulstartgeld, Jugendstartgeld, mehr Polizei oder den Kampf gegen Altersarmut und für Familien nannte. "Wir werden im Landtag nicht locker lassen, bis unsere Forderungen umgesetzt sind", versprach Haubner.

Es gelte das Erbe Jörg Haiders weiterzuführen und zu entwickeln. "Wir sind bei den Menschen, nehmen sie und ihre Sorgen ernst und haben Lösungen". Politiker müssten auch immer ein Vorbild sein, deshalb habe das BZÖ-Oberösterreich beispielsweise auf seine Gehaltserhöhung verzichtet und diese gespendet. "Es braucht das Herz am rechten Fleck in der Politik". Das BZÖ sei auch die einzige Partei mit einer Frau an der Spitze und es sei ein Zeichen, dass unter den ersten fünf Kandidaten zwei Frauen seien. "Je besser wir abschneiden, desto besser ist es für Oberösterreich. Das BZÖ ist eine Chance für Oberösterreich. Eine Chance für Kontrolle und mehr Demokratie. Diese Chance werden wir gemeinsam ab dem 28. September oberösterreichischen Landtag nützen", so Haubner.

 

 Anschober: Politik der blauen Hetze gefährdet Zusammenhalt der Gesellschaft
Heftige Kritik an ÖVP und SPÖ: es ist verantwortungslos, die Tür für einen Pakt mit blau offen zu halten
Linz (grüne-oö) - "Kein einziger Lösungsansatz, keine Zukunftsperspektive, sondern ausschließlich Hetze, Auseinanderdividieren und Spalten der Gesellschaft - das war der Inhalt des Wahlkampfauftaktes der FPÖ. Diese Politik darf in Oberösterreich nicht das Zünglein an der Waage werden und damit an die Macht kommen, reagiert Grün-Landesrat Rudi Anschober auf den Wahlkampf-Auftakt der FPÖ.

"Gerade in Zeiten der Krise brauchen wir Zusammenhalt und Miteinander statt Hetze und Spaltung. Dieser Kurs der FPÖ kann gefährlich werden für unser Land, falls die FPÖ das Zünglein an der Waage in der Landesregierung wird. In Zeiten der Krise brauchen wir Miteinander, Integration und Zusammenhalt statt Gefährdung des sozialen Friedens, brauchen Hoffnung und klare Zukunftsperspektiven. Das bieten nur wir Grüne - beispielsweise mit unserem Programm für 50.000 neue krisensichere Jobs an", setzt Anschober fort und kritisiert neuerlich VP/SP wegen der fehlenden Abgrenzung zum blauen Radikalismus: "Viele sind enttäuscht darüber, dass ÖVP und SPÖ schwarzblau und rotblau nicht ausschließen. Nach der Plattform für enttäuschte Rote (www.genuggenossen.at) starten wir deshalb nächste Woche auch eine initiative für enttäuschte Schwarze, die am 27.9. weder mit rotblau noch mit schwarzblau aufwachen wollen."
 

Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien –
sofern vorhanden! Die Reihenfolge der Beiträge richtet sich in der Regel nach deren
Mandatsstärke im Parlament bzw. nach der Hierarchie der Personen. Die Redaktion

 
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