|
|
||
| Breite Debatte über ORF-Gesetz |
erstellt am |
|
|
"Hier stimmen wir inhaltlich mit der letzten Rundfunkmitteilung der Kommission überein", so Ostermayer. Die Situation in Österreich sei dennoch sehr spezifisch, da unser kleines Land mit acht Millionen Einwohnern einem großen gleichsprachigen Nachbarn mit 80 Millionen Einwohnern und einem sehr vielfältigen Markt mit privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gegenüber stehe. Das drücke sich allein schon bei den Gebühreneinnahmen der Öffentlich-Rechtlichen aus. Hier stünden 500 Millionen Euro in Österreich mehr als sieben Milliarden Euro in Deutschland gegenüber. Die Kosten für eine Stunde Sendezeit seien jedoch für beide vergleichbar. "Um das Miteinander und die Dualität am österreichischen Markt zu stärken, ist heuer eine neue Medienförderung eingeführt worden. Mit fünf Millionen Euro wurde ein neuer Fonds zur Förderung des privaten Rundfunks dotiert, für den nichtkommerziellen Bereich ist eine Million Euro vorgesehen. Aufgestockt wurde auch der Fernsehfilmförderfonds, der statt bisher 7,5 nun 13,5 Millionen Euro zur Verfügung hat", so Ostermayer. "Ein unabhängiger ORF, braucht eine stabile finanzielle Basis.", betonte Ostermayer. Das bedeute auch eine Refundierung des Betrages der Gebührenbefreiung. Zur Gesamtfinanzierung des ORF plädierte Ostermayer weiterhin für die Mischfinanzierung aus Werbeeinnahmen und Gebühren. Gleichzeitig ist es "im ORF jetzt notwendig, ganz scharfe Maßnahmen zu setzen, weil viele der Maßnahmen in der Vergangenheit nicht gesetzt wurden. Wir brauchen im ORF mehr österreichisches Programm", sagte Ostermayer. "Wir stehen davor, das ORF-Gesetz zu novellieren", sagte der Staatssekretär, "das wird natürlich Auswirkungen auf die gesamte Medienlandschaft haben." Doch zusätzlich zum Modernisierungsprozess brauche der ORF Klarheit bei den Rahmenbedingungen auf europäischer Ebene. Bereits in der vergangenen Woche sei eine Einigung mit der zuständigen Kommissarin darüber erzielt worden, dass beide Seiten das ORF-Wettbewerbsverfahren bis Ende Oktober abschließen wollen. In den Grundsätzen über Transparenz bei der Finanzierung, bei der Legitimität, auch im Bereich der "neuen Medien", bei der Anwendung von Public-Value-Tests und bei der Definitionshoheit der Mitgliedsstaaten über einen breit definierten öffentlich-rechtlichen Auftrag, liege man auf der gleichen Linie. Das alles trage dazu bei, dass der ORF als modernes, identitätsstiftendes Unternehmen dauerhaft gesichert werden könne, wie es als Ziel im Regierungsprogramm festgehalten sei, sagte Ostermayer abschließend. |
||
|
|
|
|
 Lopatka fordert faire Bedingungen für alle MedienStaatssekretär bei ORF-Enquete: ORF hat massiven Handlungsbedarf Wien (övp-pk) - "Wir stehen für Medienvielfalt, für öffentliche Presseförderung und einen gebührenfinanzierten ORF. Nur dadurch schaffen wir faire Bedingungen für alle Medien", stellte Finanzstaatssekretär Dr. Reinhold Lopatka am 17.09. im Rahmen der ORF-Enquete im Parlament klar. Es sei ihm bewusst, dass der ORF eine zentrale Rolle in Österreichs Medienlandschaft einnehme: "Mit rund einer Milliarde Euro Bilanzsumme und 4.500 Mitarbeitern ist der ORF mit Abstand das größte österreichische Medienunternehmen", untermauerte Lopatka dies mit Zahlen. Durch seine Sonderstellung hinsichtlich der Gebühreneinnahmen habe der ORF aber auch einen klaren Programmauftrag zu erfüllen. "Gleichzeitig ist es uns ein zentrales Anliegen, dass neben dem ORF auch private Fernsehsender und Radios Chancen erhalten und gerade in der Zeit der Finanz- und Wirtschaftskrise am Markt bleiben können. Daher müssen wir dafür sorgen, dass diese auch genug Luft zum Atmen haben", verwies der Staatssekretär darauf, dass der "Werbekuchen" schließlich nicht größer werde. Daher gehe es nicht um Kürzungen bei Werbeeinnahmen, sondern um die Balance.Als Finanzstaatssekretär sehe er sich auch als Anwalt der Gebührenzahler, zumal das Finanzministerium bei der Einhebung der Gebühren mitverantwortlich sei und damit letztlich auch Verantwortung dafür trage, dass mit den Mitteln ordentlich umgegangen wird. Lopatka wies darauf hin, dass die Gebührenzahler schließlich "ordentlich zur Kasse gebeten" werden. "Hat man das Glück, in Vorarlberg oder Oberösterreich zu leben, so zahlt man jährlich 223 Euro, in Wien zahlt man schon 280 Euro." In Summe leisten die Gebührenzahler jährlich knapp 700 Millionen Euro. Der Bund erhält davon rund 75 Millionen Euro und finanziert damit unter anderem den Fernsehfilmförderungsfonds, den Digitalisierungsfonds, die Medienförderung und die Kunst- und Kulturförderung des Bundes. Rund 100 Millionen Euro fließen an die Länder; 527 Millionen Euro wandern in das Budget auf dem Küniglberg. Der Beitrag der österreichischen Gebührenzahler betrage durchschnittlich 264 Euro pro Jahr. Lopatka: "Die Gebühren in Österreich liegen damit um 50 Euro über jenen in Deutschland, sind mehr als doppelt so hoch wie in Italien und mehr als drei mal so hoch wie in Tschechien. Gleichzeitig ist das Radio- und Fernsehentgelt, also jener Teil der Gebühren, der direkt dem ORF zufließt, in den letzten zwölf Jahren um 27 Prozent von 13,08 auf 16,71 Euro angehoben worden." "Uns ist die schwierige finanzielle Lage des ORF bewusst, aber wenn man über seine Verhältnisse gelebt hat, kann man nicht sagen, dass die Gebührenzahler mehr aufbringen müssen, sondern man hat das selbst in Ordnung zu bringen", forderte Lopatka ein, von Strukturreformen nicht nur zu reden, sondern diese auch umzusetzen. "Der ORF hat hier ganz massiven Handlungsbedarf." Das habe auch der Rechnungshof deutlich herausgearbeitet und Änderungen in den Organisationsstrukturen gefordert. "Was mir fehlt, ist eine längerfristige Struktur. Wie schaffe ich den öffentlichen Programmauftrag und ein klares realisierbares Ziel? Welchen Marktanteil will der ORF in nächster Zeit haben?" "Die wirklichen Probleme wird man nicht mit zusätzlichem Geld lösen - hier geht es eindeutig um andere Fragen. Daher werden wir alles tun, dass auf Basis der heutigen Enquete ein ORF-Gesetz beschlossen wird, das gute Rahmenbedingungen für die Zukunft des ORF schafft, die Anregungen des Rechnungshofes aufgreift und die Vorgaben der EU-Kommission erfüllt. Wir erwarten uns vorher aber, dass der ORF auch seine Hausaufgaben erfüllt", schloss Lopatka. |
||
|
|
|
|
 Petzner zu ORF: Gemeinsam den öffentlich-rechtlichen Rundfunk retten"ORF 1" privatisieren - "ORF2" soll starker rot-weiß-roter Sender werden Wien (bzö) - "Kümmern wir uns gemeinsam darum, dass wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk retten", verlangte BZÖ-Generalsekretär und Mediensprecher Abg. Stefan Petzner anlässlich der ORF-Enquete im Parlament von den anderen Parteien. Als einzige Chance sieht Petzner die Umsetzung des BZÖ-Modells mit einem privatisierten ersten Programm und einem gestärkten öffentlich-rechtlichen Programm im "Zweier". Den Regierungsparteien warf Petzner vor, kein Konzept zu haben. Laut Petzner gibt es nur drei Möglichkeiten zur Rettung des ORF. Zwei davon, eine Gebührenerhöhung und mehr Werbezeiten seien durchweg abzulehnen. Deshalb verlangt das BZÖ, dass der Sender "ORF 1" privatisiert wird. Mit den daraus lukrierten Einnahmen soll "ORF 2" zu einem starken öffentlich-rechtlichen rot-weiß-roten Sender mit ausgebaut werden. Für Petzner ist dazu auch eine wirtschaftliche Stärkung der Landesstudios nötig - etwa durch eine Erhöhung der Werbezeiten von fünf auf sieben Minuten. Im Gegenzug müsse die Werbesteuer für Printmedien aufgehoben werden. "Rot und Schwarz haben systematisch den ORF über viele Jahre kaputtgemacht, weil sie nur auf Posten und Einfluss geachtet haben - jetzt steht der öffentlich-rechtliche Rundfunk vor der Pleite", kritisierte Petzner. Jahrzehntelang sei zudem verhindert worden, dass die österreichischen Seher eine größere Auswahl an Programmen hat. "Wir wollen einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk - aber auch starke private und kommerzielle Sender", brachte Petzner die Forderung der BZÖ auf den Punkt. |
||
|
|
|
|
 Jarmer: 100% ORF-Gebühr nur bei 100 % Leistung für Menschen mit Behinderungen Gehörlose, blinde, hör- und sehbehinderte Menschen müssen vollen Zugang zu ORF-Angeboten bekommen Wien (grüne) - "Gehörlose und hochgradig hörbehinderte Menschen zahlen in Österreich die volle GIS-Gebühr , bekommen dafür jedoch nur ca. ca. 30 % Leistung in Form von Untertitelung", kritisiert die Grüne Behindertensprecherin Helene Jarmer, anlässlich der ORF-Enquete. Ebenso geht es blinden und sehbehinderten Menschen in Österreich: Auch sie zahlen 100 % GIS-Gebühr, obwohl das Angebot an Hörfilmen und Audiodeskription bescheiden ist. Im Gegensatz zu Hörbehinderten, denen laut ORF-Gesetz 'das Verfolgen der Sendungen erleichtert' werden soll, sind Blinde und Sehbehinderte nicht einmal im ORF-Gesetz erwähnt. Österreich verstößt damit gegen die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, insbesondere gegen den Artikel 21- Recht der freien Meinungsäußerung und Zugang zu Informationen. Dabei hat sich Österreich durch die Ratifizierung der Konvention verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass "Menschen mit Behinderungen für die Allgemeinheit bestimmte Informationen rechtzeitig und ohne zusätzliche Kosten in zugänglichen Formaten und Technologien, die für unterschiedliche Arten der Behinderungen geeignet sind, zur Verfügung gestellt werden." "Der Zugang zu den Programmen des ORF für Menschen mit Behinderungen ist jährlich um 15 % zu steigern" fordert Jarmer. "Bis zu einem vollen Ausbau ist die Gebühr an die tatsächliche Leistung anzupassen, die Differenz hat der Bund zu tragen", fordert Jarmer. |
||
|
|
|
|
| PULS 4 "TV Arena ´09" Live-Diskussion über die Zukunft des Fernsehens in Österreich "Wir kuscheln nicht, wir raufen uns zusammen" Wien (sevenonemedia) - PULS 4 zeigte am Abend des 16.09. in der Sendung "TV Arena `09" live aus den Rosenhügel-Studios eine hitzige Diskussion rund um das Thema die Zukunft des Fernsehens in Österreich. Anlässlich der heutigen parlamentarischen Enquete diskutierten hochkarätige Gäste auf dem Podium und im Expertenforum unter der Moderation von Manuela Raidl und Josef Broukal über die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und über Chancengleichheit aller Marktteilnehmer sowie Medienvielfalt in Österreich. Die Themenbereiche umfassten: den Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Kultur im TV, Regionalität, Werbung und Eigenwerbung sowie über das heiße Thema Gebühren und das Thema Kontrolle. Auch zahlreiche Österreicher/innen haben auf http://tvarena.myvideo.at per Video ihre Fragen online gestellt, die live in die Sendung eingespielt wurden. Die "TV Arena ´09" inklusive Online-Diskussionsforum ist online unter puls4.com on demand abrufbar. Auf dem Podium: Karlheinz Kopf, ÖVP Klubobmann Dr. Josef Cap, SPÖ Klubobmann Philip Lowe, Generaldirektor Wettbewerb, Vertreter der EU Kommission aus Brüssel DDr. Horst Pirker, VÖZ Präsident Dr. Klaus Unterberger, Leiter des Public Value Kompetenzzentrums des ORF Mag. Markus Breitenecker, Geschäftsführer PULS 4 Experten im Forum: Zusätzlich zu den Podiumsteilnehmern kamen namhafte internationale und österreichische Medienexperten. Unter ihnen Dr. Alfred Grinschgl, Michael Grabner, Michael Holoubek, Hans-Jörgen Manstein, Univ.-Prof. Mag. DDr. Matthias Karmasin, Mag. Gerald Grünberger sowie die zahlreiche Medienjournalisten. Mag. Markus Breitenecker, Geschäftsführer PULS 4, erklärt die Ausgangslage: "Österreich ist in einer Sondersituation - wir haben ein Nachbarland mit einem gut entwickelten dualen System, mit guten öffentlich-rechtlichen Programmen und kommerziell sehr erfolgreichen privaten Sendern, die alle zusammen nach Österreich einstrahlen. Bisher war es die alleinige Aufgabe des ORF, dem entgegenzutreten, woran er quasi scheitern muss". Breitenecker schlägt daher einen "Schulterschluss" zwischen ORF und Privat TV vor, der sich für ein starkes duales System mit einem öffentlich-rechtlich programmierten ORF und gleich starken österreichischen Privaten, die auch österreichisches Unterhaltungsprogramm und Information machen, ausspricht. Publikumsgast RTR-Geschäftsführer Dr. Alfred Grinschgl, stellte in der "TV Arena ´09" eine aktuelle Studie vor, die für ORF 1 deutlich mehr Unterhaltung (63% Filme und Serien) ausweist, als das bei den Privaten TV-Sendern der Fall ist (PULS 4 mit 46%). Bei der Information zeigt sich, dass ORF 1 gleich auf mit den Privaten liegt. Ca. 3% Information haben sowohl ORF 1, PULS 4 als auch ATV im Programm. Daten, die den Ruf nach einem klar definierten Programmauftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk laut werden lassen. Mag. Markus Breitenecker: "In ORF 1 soll Hollywood raus und Österreich rein". Breitenecker sieht den ORF derzeit so kommerziell programmiert, dass sich für die Privaten eine öffentlich-rechtliche Lücke auftut: "Auf PULS 4 haben wir mit unserer täglichen Talksendung "Talk of Town" und mit 14 Newssendungen täglich innerhalb unserer Sendergruppe bereits zahlreiche Angebote, die den öffentlich-rechtlichen Auftrag erfüllen würden. Wir werden fast in eine Lücke gedrängt, da der ORF - und hier im Speziellen ORF 1 - fast ausschließlich private Programme und die teuersten Hollywood-Spielfilme und Serien spielt. Auf dem Gebiet ist der ORF fast unschlagbar". Er ergänzt: "Wir würden für die Hälfte der ORF-Gebühren unsere Spielfilme nicht unterbrechen und gleichzeitig auch den gesamten öffentlich-rechtlichen Auftrag erfüllen - sowohl quantitativ, als auch qualitativ. Und: Teure Hollywood-Spielfilme zur selben Zeit wie die deutschen Privaten zu spielen ist schlichtweg Unsinn und Gebührenverschwendung." Dr. Klaus Unterberger, Public Value Beauftragter beim ORF, betont "Wir haben einen klaren Unterhaltungsauftrag. Die Bevölkerung will Unterhaltung. ORF hat eine ganze Reihe österreichischer Produktionen und leistet damit Wertschöpfung in Österreich". Philip Lowe von der Wettbewerbsbehörde der Europäischen Kommission: "Österreich soll in eine Richtung mit den anderen Mitgliedstatten gehen. Es muss ein klarer Programmauftrag für öffentlich-rechtliche Sender definiert werden. Nur zu sagen, der ORF darf nur machen, was Private nicht machen, wäre zu wenig". Lowe beruhigt außerdem die Podiumsteilnehmer: "Diese schwierige Debatte haben alle Mitgliedstaaten in der EU. Die Diskussion ist wichtig, weil sich in den letzten Jahren sehr viel verändert hat - die technischen Mittel und dadurch der TV-Empfang, mehr Nachfrage, mehr Angebot und eine Konvergenz der Medien. Es ist heute noch viel schwieriger als noch vor 20-30 Jahren. Die Voraussetzung für ein gesundes, duales System ist ein konkurrenzfähiges System mit einer klaren Definition, einer klaren Aufsicht und einer systematisch guten Prüfung". Doch wer kontrolliert die Erfüllung des Programmauftrages? Hier wird der Ruf nach einer unabhängigen und weisungsfreien Behörde laut. Diese soll den öffentlich-rechtlichen Programmauftrag kontrollieren und die Unverwechselbarkeit von Privat TV mit öffentlich-rechtlichem TV herausheben. Laut VÖZ Präsident DDr. Horst Pirker kann es nicht das Ziel sein "Dubletten zu schaffen" und "ohnehin im Markt Vorhandenes unendlich zu wiederholen". Karlheinz Kopf, Klubobmann der ÖVP, ergänzt: "Würde man das Gesetz richtig lesen wollen, so könnte man schon jetzt die richtigen Ansätze finden. Es hapert jedoch an der Kontrolle". Und: "Die KommAustria könnte diese Aufgabe übernehmen". Auch Dr. Josef Cap, Klubobmann der SPÖ, sieht es notwendig "sich gemeinsam hinzusetzen und an einer unabhängigen Behörde zu arbeiten": Dennoch will er "keine Fürst-Metternich-Behörde", die direkt ins Programm eingreift. Auch beim Thema Gebühren herrscht Uneinigkeit: Horst Pirker zeigt auf, dass der Staat die Bürger/innen zwingt, etwas zu bezahlen, was die Zuseher/innen auch gratis von Privaten bekommen. Diese Aussage wird naturgemäß von den Privaten unterstützt. Ist eine Mischfinanzierung des ORF - also sowohl durch Gebühren als auch durch Werbeeinnahmen - ein berechtigtes Modell? Wo sich Private ausschließlich durch Werbung finanzieren, ist der ORF in der Sondersituation sowohl Werbeeinnahmen, als auch Gebühren zu bekommen. Die Privaten rufen nach Einschränkungen der Werbezeiten, hier im Speziellen in der Prime Time. Karlheinz Kopf kritisiert: "Man kann zwar den ORF nicht alleine für sinkende Werbeeinahmen und sinkende Marktanteile verantwortlich machen; dennoch kann es nicht die Lösung sein, nur nach mehr Geld zu rufen. Der ORF muss sich als Unternehmen anpassen. Es braucht ein ambitioniertes Restrukturierungsprogramm, das Unternehmen wird durch mehr Geld nicht gesünder. Die Frage ist eher, wie kann man mit dem Geld, das zur Verfügung steht, vernünftiges Programm machen". Beim Thema Restrukturierung denkt Kopf auch an eine Umstellung des bestehenden Stiftungs- und Publikumsrates. Er möchte daraus ein aus Bundesländern und gesellschaftlichen Gruppen besetztes, größeres Gremium machen. Dieser Rat könnte etwa den Aufsichtsrat des ORF wählen, der wiederum für die Wahl der ORF-Spitze sowie für das Budget zuständig wäre. Michael Grabner, Medienunternehmer, meldet sich dazu aus dem Publikum zu Wort und weist hart darauf hin, dass sich die Politik aus der Diskussion heraushalten solle, denn "Sie steuern den ORF in ein AUA-Desaster". Breitenecker appelliert zum Schluss: "Ich glaube für die Zukunft an ein gleichstarkes, gleichberechtigtes Nebeneinander von öffentlich-rechtlichen Sendern neben den Privaten. Der Public Value muss kontrolliert werden - das ist mein Appell an die Politik und an die EU. Allerdings darf dieser Public Value Anspruch nicht nur für neue Programme im ORF gelten, sondern muss auch für bestehende Angebote gelten". Auf die Frage von Moderator Josef Broukal, ob es zwischen SPÖ und ÖVP nun um Kuscheln oder Raufen geht, antwortet Karlheinz Kopf: "Wir kuscheln nicht, wir raufen uns zusammen". TV Arena `09 - Die Zukunft des Fernsehens in Österreich Als Video on demand online auf http://puls4.com |
||
|
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen
Parteien – |
||
 zurück |
|
|
