Oberösterreich hat gewählt!		erstellt am 28 09. 09
Wien (öj) - Pünktlich um 16 Uhr wurde im ORF das vorläufige Endergebnis der Landtagswahl in Oberösterreich 2009 bekanntgegeben. Ähnlich, wie schon vergangene Woche in Vorarlberg, ist es der ÖVP unter dem amtierenden Landeshauptmann Josef Pühringer gelungen, die Mehrheit im Lande zu erhalten, die OÖ ÖVP konnte sogar rund 3,4 Prozentpunkte zulegen und verfügt damit über die Stimmenmehrheit. Schlimmer als in Vorarlberg hat des die SPÖ in Oberösterreich unter LH-Stv. Erich Haider erwischt, denn sie verliert massiv und verliert 13,4 Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2003. Die FPÖ kann ihren Stimmenanteil mehr als verdoppeln und erlangt somit 15,3 Prozent, die Grünen liegen - so wie auch 2004 - bei rund 9,2 Prozent Stimmenanteil. Das BZÖ, das erstmals zur Landtagswahl in OÖ angetreten ist, schaffte mit 2,8 Prozent dem Einzug in den Landtag nicht. . Stimmverteilung ÖVP 46,8 % +3,4% SPÖ 24,9 % -13,4% FPÖ 15,3 % +6,9 Grüne 9,2 % +0,1% BZÖ 2,8 %   Mandatsverteilung ÖVP 28 +3 SPÖ 14 -8 FPÖ 9 +5 Grüne 5 +/-0% Wahlstatus Auszählungsgrad 100 % Wahlbeteiligung 80,34 % (+1,69 %) Quellen: SORA / ORF
Wählerströme Die ÖVP kann ihre Wähler von 2003 auch bei dieser Landtagswahl wieder mobilisieren. Ihre Behalterate liegt bei 93%, das heißt jede/r neunte WählerIn von 2003 wählte auch 2009 wieder ÖVP. Die größten Zugewinne hat die ÖVP von der SPÖ (33.000 Stimmen), an die sie im Gegenzug nur 2.000 Stimmen abgibt. Der Zugewinn von den NichtwählerInnen von 2003 beträgt im Saldo 29.000 Stimmen, jener von den Grünen 7.000 Stimmen. Der Austausch mit der FPÖ ist annähernd ausgeglichen (1.000 Stimmen verliert die ÖVP im Saldo an die FPÖ). 3.000 ÖVP-WählerInnen von 2003 haben sich dieses Mal für das BZÖ entschieden. Die SPÖ verliert bei dieser Landtagswahl ihre Stimmengewinne von 2003 wieder und rutscht sogar unter das Niveau von 1997 ab. Das Problem der SPÖ war aber weniger die Mobilisierung ihrer WählerInnen - die Verluste ans Nichtwählen halten sich in Grenzen -, sondern der direkte Stimmenverlust an die anderen Parteien. Die größte Wählerwanderung geht an die FPÖ (45.000 Stimmen), von der die SPÖ im Gegenzug nur 2.000 Stimmen für sich gewinnen kann. An die ÖVP gehen im Saldo 31.000 Stimmen verloren, an das BZÖ 6.000 Stimmen. 12.000 SPÖ-WählerInnen von 2003 sind dieses Mal nicht zur Wahl gegangen. Mit einer Behalterate von 66% haben weniger als sieben von zehn WählerInnen von 2003 bei dieser Wahl wieder für die SPÖ gestimmt. Die FPÖ, die im Jahr 2003 noch deutlich an die NichtwählerInnen verloren hatte, konnte diese Verluste teilweise kompensieren und hat bei der Wahl 2009 wieder deutlich von den NichtwählerInnen gewonnen (32.000 Stimmen). Der größte Wählerstrom kommt mit 45.000 Stimmen von der SPÖ. 2.000 Stimmen gewinnt die FPÖ im Saldo von der ÖVP. Obwohl die Grünen einen erheblichen Anteil ihrer WählerInnen von 2003 an die ÖVP verloren haben (im Saldo 7.000 Stimmen), konnten sie dies durch Zugewinne von den anderen Parteien, vor allem aber von den NichtwählerInnen wettmachen: 20.000 Personen, die 2003 nicht zur Wahl gegangen waren, haben sich diesmal für die Grünen entschieden. Umgekehrt sind nur 3.000 ehemalige Grün-WählerInnen bei dieser Landtagswahl zu Hause geblieben. Wie in Vorarlberg schafft das BZÖ auch in Oberösterreich den Einzug in den Landtag nicht. Die meisten WählerInnen kann das "BZÖ - Liste Uschi Haubner" der SPÖ und der FPÖ abspenstig machen (je 6.000 Stimmen). Ebenfalls 6.000 Stimmen kommen von den NichtwählerInnen. Die Kommunistische Partei Österreichs und die Liste "Die Christen Oberösterreich" werden in der Wählerstromanalyse als "sonstige" zusammengefasst. 2.000 Stimmen kommen von der SPÖ, je 1.000 von ÖVP und Grünen sowie 3.000 von den NichtwählerInnen von 2003.
Während die Stimmen von ÖVP und SPÖ in etwa gleichen Teilen von Männern wie Frauen kommen, gibt es bei Grünen und Freiheitlichen eine ausgeprägte Abweichung (Gender Gap): 21% der Männer, aber nur 9% der Frauen haben FPÖ gewählt, demgegenüber haben nur 6% der Männer, aber 14% der Frauen Grün gewählt. Die Stärke der Grünen ist vor allem bei jüngeren Frauen ausgeprägt, die der FPÖ bei jüngeren Männern. Bei den unter 30-jährigen haben Freiheitliche und Grüne überdurchschnittliche Ergebnisse erzielt. In der mittleren Altersgruppe konnte die ÖVP besonders stark punkten, bei über 60-jährigen die SPÖ. Bei ArbeiterInnen sind ÖVP und SPÖ etwa gleich stark, jeweils etwa ein Drittel hat sich für eine dieser Parteien entschieden. Die Freiheitlichen haben mit 26% zwar ein starkes Ergebnis bei ArbeiterInnen, dennoch liegt die FPÖ (anders als in anderen Bundesländern) hier deutlich abgeschlagen an dritter Stelle. Rund 15% der Angestellten haben Grün gewählt, damit sind die Grünen in dieser Gruppe sehr stark vertreten und auf einem Niveau mit SPÖ und FPÖ. Die ÖVP ist mit knapp 50% hier mit Abstand die stärkste Partei. Im Gegensatz etwa zur Europaparlamentswahl konnte die SPÖ bei Betroffenen der Wirtschaftskrise etwas überdurchschnittlich abschneiden und liegt mit 30% in dieser Gruppe noch vor der FPÖ, die mit 22% ebenfalls ein gutes Ergebnis erzielte. Themen im Wahlkampf Die wichtigsten Themen für die OberösterreicherInnen waren Arbeitsplätze (73%), Bildung und Sicherheit (jeweils über 60%). Auffällige Abweichungen gibt es für die WählerInnen der Grünen: Von diesen finden nur 55% das Thema Arbeitsplätze und 41% das Thema Sicherheit sehr wichtig, dafür 69% das Thema Umwelt- und Klimaschutz. Für FPÖ-WählerInnen war das Thema Zuwanderung überdurchschnittlich wichtig. Die im Wahlkampf von der SPÖ thematisierten Privatisierungen bzw. der so genannte Ausverkauf blieben vergleichsweise unwichtig. Unter SPÖ-WählerInnen war das Thema Pensionen wichtiger als bei den Anhängern aller anderen Parteien, was sich mit der soziodemographischen Zusammensetzung der SPÖ-Wählerschaft deckt. Wahlmotive Der überwiegende Teil der WählerInnen hat sich schon lange vor dem Wahltermin für eine Partei entschieden, nur 19% legten sich in den letzten Wochen oder Tagen fest. Fast 90% der WählerInnen der Großparteien hatten ihre Entscheidung schon lange getroffen, auch FPÖ-WählerInnen hatten früh eine klare Präferenz. Die Grünen konnten als einzige Partei auch noch kurzfristig einen großen Stimmenanteil - rund 40% - im Wahlkampf mobilisieren. Die ÖVP punktet vor allem damit, dass die WählerInnen die Arbeit der ÖVP und des Landeshauptmannes in Oberösterreich fortgesetzt sehen wollen. Das mit Abstand stärkste Motiv, ÖVP zu wählen, war bei der Landtagswahl der Wunsch, Josef Pühringer solle Landeshauptmann bleiben. Über 91% der ÖVP-WählerInnen stimmten diesem Motiv sehr zu. Ebenfalls stark ausgeprägt war die Meinung, die ÖVP habe bisher gute Arbeit in der Landesregierung geleistet. Die SPÖ konnte ihre WählerInnen vor allem mit dem Einsatz für ArbeiternehmerInnen überzeugen. Das Stammwähler-Motiv und der Einsatz gegen Privatisierungen waren ebenfalls wichtig. Mit dem Thema Umwelt- und Klimaschutz punkteten die Grünen bei ihren WählerInnen stark; auch die Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition war ein wichtiges Motive für eine Stimme für die Grünen. Die FPÖ wurde vor allem wegen der von ihr propagierten Themen gewählt, wozu auch das Auftreten gegen Zuwanderung zählte. Auch der Wunsch, dass die FPÖ in die Landesregierung einzieht, war für ihre WählerInnen ein Motiv. Wahlbeteiligung und Nichtwahlmotive 2009 ist die Wahlbeteiligung in Oberösterreich auf 80,3% gestiegen. Sie liegt im Bundesländervergleich damit relativ hoch und auch höher als im Jahr 2003, in dem es besonders der FPÖ schlecht gelungen war, WählerInnen zur Wahl zu motivieren. Das stärkste Motiv, nicht an der Landtagswahl teilzunehmen, war ein Streitklima zwischen den Parteien selbst. 22% der NichtwählerInnen nennen dieses Motiv als sehr wichtig für ihre Entscheidung, nicht zur Wahl zu gehen. Mit jeweils 13% waren das wenig attraktive Angebot der Parteien bzw. KandidatInnen relevante Nichtwahlmotive; auch die Enttäuschung über die sonst gewählten Parteien brachte WählerInnen dazu, diesmal nicht zur Wahl zu gehen. Koalitionsvarianten Die beliebteste Koalitionsform der OberösterreicherInnen ist die Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition. Keine andere Variante findet so viel Zuspruch wie diese. Der Parteienvergleich zeigt allerdings deutliche Unterschiede: So befürworten 55% der FPÖ-WählerInnen schwarz-blau in Oberösterreich, knapp 50% der SPÖ-WählerInnen schwarz-rot. Bei den Grünen sind gleichzeitig fast drei Viertel für eine weitere Zusammenarbeit von ÖVP und Grünen. Split Ticket Voting In Oberösterreich wurden am Sonntag nicht nur der neue Landtag, sondern auch die Gemeinderäte gewählt. Der überwiegende Teil der WählerInnen, rund 70%, stimmte bei diesen beiden Wahlen für dieselbe Partei, zu einem mehrheitlichen split ticket voting - also der Aufteilung der eigenen Stimmen auf unterschiedliche politische Gruppierungen - kam es nicht. Auffällig dabei ist, dass sich WählerInnen der SPÖ am häufigsten auf Gemeinde- und Landesebene für dieselbe Partei entschieden haben (nämlich zu 89%). Die WählerInnen der ÖVP waren mit 71% weniger einheitlich in ihrem Stimmverhalten. Noch niedriger liegen die Werte für FPÖ und Grüne, was mit der nicht so stark ausgeprägten Etablierung und Struktur dieser Parteien auf Gemeindeebene zusammenhängt. Ein Signal für die Bundespolitik? Nur wenige WählerInnen (13%) begründen ihre Wahlentscheidung mit der Bundespolitik. Auffällig ist aber, dass gerade FPÖ-WählerInnen auch die bundespolitische Lage als wichtig für ihre Wahlentscheidung angeben. Das bedeutet also, dass zwar die FPÖ auch durch ihre bundespolitisches Auftreten gepunktet hat, die Gewinne der ÖVP bzw. die Verluste der SPÖ aber nur wenig auf die Bundespolitik zurückzuführen sein dürften.
SPÖ verliert zwei Bundesräte Je ein Mandat wandert zu ÖVP und FPÖ Wien (pk) - Das Ergebnis der Landtagswahl in Oberösterreich wirkt sich auch auf die Mandatsverteilung im Bundesrat aus: Die SPÖ verliert zwei ihrer bisher fünf Mandate, ÖVP und FPÖ bekommen jeweils ein Mandat dazu. Die elf oberösterreichischen VertreterInnen in der Länderkammer verteilen sich daher – nach der Konstituierung des Landtags, die für den 23. Oktober geplant ist – wie folgt auf die Fraktionen: ÖVP 6 (bisher 5), SPÖ 3 (5), Grüne 1 (1), FPÖ 1 (1). Die Mandatsverteilung in der Länderkammer insgesamt: ÖVP 28 (bisher, d.h. nach der Landtagswahl in Vorarlberg, 27), SPÖ 24 (26) ohne Fraktion im Bundesrat 10 (9). Von den letztgenannten MandatarInnen ohne Fraktion im Bundesrat entfallen 3 (3) auf die Grünen, 4 (3) auf die FPÖ, 2 (2) auf das BZÖ und 1 (1) Mandat auf die Liste Fritz (Dinkhauser). Für die Bildung einer Fraktion sind laut Geschäftsordnung des Bundesrats mindestens fünf BundesrätInnen erforderlich. Für die Anerkennung einer Bundesratsfraktion aus einer geringeren Anzahl von MandatarInnen ist die Zustimmung der Länderkammer erforderlich.
Die Reaktionen
Faymann: Niederlage ist nicht schönzureden Mit aller Kraft weiterarbeiten Wien (sk) - "Ich weiß, wie sehr Erich Haider und sein Team sich in Oberösterreich eingesetzt haben, und darum tut mir dieses Ergebnis besonders leid", so Bundesparteivorsitzender Werner Faymann am Abend des Wahltages. Die Niederlage in Oberösterreich sei nicht schönzureden, betonte Faymann. Personelle Konsequenzen schließt Faymann aus: "Es wird in der SPÖ kein Abputzen an Personen geben." Für ihn sei es nun besonders wichtig, "Reformen schärfer anzugehen" und "dass wir mit aller Kraft weiterarbeiten. Gegen Arbeitslosigkeit und Kriminalität, für eine Bildungsreform, für das beste Gesundheitssystem", so Faymann. Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise "müssen wir darauf achten, dass wir Arbeitsplätze schaffen und weiter dagegenhalten, bis die Arbeitslosigkeit sinkt", so Faymann. Wichtig seien letztlich die politischen Ergebnisse für das Land, sodass die Menschen sicher sein können, "dass wir arbeiten und zwar entschlossen, mutig und wenn nötig auch mit Konflikten. Diese Richtung für die Bevölkerung, für die Arbeitnehmer dieses Landes, der Kurs zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und gegen Kriminalität darf nicht abgeändert werden. Es wird bestimmt oft notwendig sein, unseren Kurs noch deutlicher zu machen, ihn entschlossener zu gehen, zum Beispiel in der Bildungspolitik."
Pröll: Fulminanter Erfolg für Pühringer und sein Team ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger zeigte sich nach den ersten Hochrechnungen sehr erfreut über das Landtagswahlergebnis in Oberösterreich Wien (övp-pd) - Bundesparteiobmann Josef Pröll gratulierte Landeshauptmann Josef Pühringer und der oberösterreichischen ÖVP zum fulminanten Erfolg und zum überwältigenden Ergebnis. Zur oberösterreichischen SPÖ und deren Chef Erich Haider betonte Pröll: "Aus dem Ergebnis ist klar, wer Konfrontation und Untergriffigkeit sät, wird Wahlniederlagen ernten." Außerdem sieht er den Bundeskurs der ÖVP bestätigt: „Nach der Nationalratswahl vor einem Jahr habe ich die Bundespartei in einer schwierigen Zeit übernommen und mich für eine Regierungsbeteiligung entschieden. Dieses Ergebnis zeigt einmal mehr, dass sich dieser Kurs ausgezahlt hat.“ Bestätigung für Pühringers Arbeit ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger zeigte sich nach den ersten Hochrechnungen sehr erfreut über das Landtagswahlergebnis in Oberösterreich. „Das Ergebnis ist auf jeden Fall ein fulminanter Erfolg für Josef Pühringer und sein Team." Außerdem betont er, dass mit diesem, deutlich über den Erwartungen liegende Ergebnis, Pühringer eine großartige Bestätigung für seine Arbeit erhalten hat. Aber auch für Josef Pröll sieht Kaltenegger durch dieses Ergebnis eine Bestätigung: „Es ist der richtige Weg gewesen, in der Bundesregierung Verantwortung zu übernehmen. Die ÖVP befindet sich auf dem richtigen Weg.“
Glawischnig: "Trendwende, es geht wieder aufwärts" Mit dem Zuwachs an Wählern und in Prozentpunkten wurde das "beste Ergebnis überhaupt" in Oberösterreich erreicht Wien (grüne) - Bundessprecherin Eva Glawischnig hat sich am 27.09. zufrieden mit dem Abschneiden der Grünen bei der oberösterreichischen Landtagswahl gezeigt. "Das ist eine Trendwende, die offenbar stattfindet. Es geht wieder aufwärts", sagte sie zur APA. Glawischnig sprach von einem "echten Erfolg" für Spitzenkandidat Rudi Anschober. Laut Glawischnig wurde mit dem Zuwachs an Wählern und in Prozentpunkten das "beste Ergebnis überhaupt" in Oberösterreich erreicht. "Das ist sehr beachtlich vor dem Hintergrund von sechs Jahren Regierung", meinte sie. Die Grünen hätten seriöse Arbeit geleistet, anders als seinerzeit die FPÖ, die in der Bundesregierung "zerbröselt" sei. Sie freue sich über den zweiten gewonnen Landtagswahlkampf nach Vorarlberg, so Glawischnig. Das gebe Rückenwind für die kommenden Wahlen in Wien und der Steiermark.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Reihenfolge der Beiträge richtet sich in der Regel nach deren Mandatsstärke im Parlament bzw. nach der Hierarchie der Personen. Die Redaktion
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