"Gewalt im Krieg klare rechtliche Schranken setzen"		erstellt am 01. 10. 09
Ausssenminister Michael Spindelegger zu 60 Jahre Genfer Konventionen Wien (bmeia) - “Die Genfer Konventionen von 1949 sind und bleiben ein Grundpfeiler des humanitären Völkerrechts und ein Meilenstein für die Beachtung essentieller Schutzstandards in bewaffneten Konflikten“, so Außenminister Michael Spindelegger anlässlich der vom Österreichischen Roten Kreuz zusammen mit dem schweizerischen und österreichischem Außenministerium organisierten Konferenz zum 60. Jubiläum der Unterzeichung der Genfer Rotkreuzkonventionen und zum 150-jährigen Gedenken an die Schlacht bei Solferino. Die Genfer Konventionen schützen jene Personen, die sich nicht oder nicht mehr an bewaffneten Auseinandersetzungen beteiligen - Zivilpersonen und im bewaffneten Konflikt gefangene Personen: „Einer der Hauptverdienste der Genfer Konventionen ist es, der Gewalt im Krieg rechtliche Schranken zu setzen“, so Spindelegger. Ziel der Konferenz, mit dem Titel „Mehr Biss für das humanitäre Völkerrecht“, sei es, den Denkprozess zur wirksameren Umsetzung internationaler Rechtsstandards zum Schutz der Zivilbevölkerung weiter voranzutreiben: „In Zeiten, wo in vielen Teilen der Welt Warlords und rücksichtslos agierende Streitkräfte Schrecken, Leid und Tod über unbeteiligte Zivilisten bringen, genügt es nicht mehr, die Geltung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte zu beschwören. Alle verfügbaren Instrumente darunter auch Maßnahmen des Sicherheitsrates müssen in den Dienst der Einhaltung dieser humanitären Grundregeln gestellt werden. Während unseres Vorsitzes im UNO-Sicherheitsrates im November möchten wir mit einer Resolution einen rot-weiß-roten Beitrag zum besseren Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten leisten“, so der Außenminister. Ein wichtiger Aspekt sei dabei auch die Zusammenarbeit zwischen Regierungen und der Zivilgesellschaft. Außenminister Spindelegger dankt in diesem Zusammenhang dem Österreichischen und Schweizer, sowie dem Internationalen Roten Kreuz unter seinen Präsidenten Fredy Mayer, Marco de Stoppani und Jakob Kellenberger und seinen unzähliger Helfern und Unterstützern für deren unermüdlichen Einsatz: „Die Rotkreuzbewegung ist ein herausragendes Symbol für Humanität und gelebte Solidarität“, so der Außenminister abschließend.
zurück