Übereinkommen mit Japan über beschleunigte Patenterteilungsverfahren - Erfahrungsaustausch
über direkte Forschungsförderung
Wien / Tokio (bmvit) - Infrastrukturministerin Doris Bures begleitet Bundespräsident Heinz Fischer
bei seinem offiziellen Arbeitsbesuch in Japan. Die Infrastrukturministerin setzt bei ihrem Arbeitsprogramm in Japan
einen Schwerpunkt auf den Ausbau der Zusammenarbeit in Forschungs- und Technologiefragen sowie auf den Erfahrungsaustausch
im Bereich Verkehrsinfrastruktur. Bures nimmt im Rahmen des viertägigen Arbeitsbesuchs am österreichisch-japanischen
Wirtschaftsforum teil, weiters eröffnet sie die Symposien "High Tech Day" und "Technologies
for the City of Tomorrow". Diese beiden Symposien dienen zur Präsentation österreichischer Hightech-Firmen.
Darüber hinaus trifft sie sich mit Vertretern der größten japanischen Förderagentur für
Forschung und Entwicklung, um über eine mögliche Zusammenarbeit zu beraten.
Bures weist in dem Zusammenhang darauf hin, dass mit der vor wenigen Monaten getroffenen Übereinkunft der
wechselseitigen Beschleunigung des Patenterteilungsverfahrens schon eine signifikante Verbesserung für österreichische
Unternehmen am japanischen Markt erreicht worden ist. Dieses Übereinkommen wurde von Seiten des Österreichischen
Patentamts, das ja zum Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) ressortiert, und
dem Japanischen Patentamt abgeschlossen. Damit wird es möglich, dass Patentanträge österreichischer
Unternehmen in Japan binnen drei Monaten abgeschlossen werden, gleiches gilt für japanische Patentanträge
beim Österreichischen Patentamt.
Diese Übereinkunft ist seit 1. Juli dieses Jahres in Kraft und bedeutet für österreichische Patentanmelder,
dass sie schneller den Patentschutz am japanischen Markt erhalten und damit verbunden eine deutliche Erhöhung
der Rechtssicherheit. Zuvor dauerten die Patenverfahren in Japan bis zu 30 Monate. Vom Umfang her entfalten österreichische
Unternehmen eine sehr rege Aktivität in Japan, seit dem Jahr 2000 wurden 1.900 Patente in Japan angemeldet.
Arbeitsgespräch mit japanischer Forschungsförderungsagentur NEDO
Beim Besuch in der New Energy and Industrial Technology Development Organization (NEDO), der größten
japanischen Förderagentur für Forschung und Entwicklung, wird Bures von Vertretern der österreichischen
Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) und vom Austrian Institute of Technology (AIT) begleitet. Gemeinsam
erörtert man die bestehenden Strategien in der industrienahen Forschungsförderung und Möglichkeiten
für zukünftige Kooperationen.
Bemerkenswert ist, dass die japanische NEDO sowohl in der Ausrichtung auf die industrienahe Forschung und Entwicklung,
in den Kooperationsmodellen mit Unternehmen und Forschungseinrichtungen als auch in den inhaltlichen Schwerpunkten
(Umwelt- und Energie, Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT), Nachhaltigkeitsprogramme et cetera) sehr
große Ähnlichkeiten mit der österreichischen FFG aufweist. Für Bures ist das eine Bestätigung
des eingeschlagenen Wegs in der direkten Forschungsförderung.
Japan gehört im weltweiten Vergleich zu den Ländern mit der höchsten Forschungsintensität,
was sich sowohl in der Forschungsquote als auch im Global Innovation Scoreboard (GIS), wo Japan an fünfter
Stelle liegt, abbildet. Österreich lag beim GIS zuletzt auf Rang 14, mit deutlicher Aufwärtstendenz.
Auch im Vergleich der Staaten der Europäischen Union (EU) befindet sich Österreich auf der Überholspur,
zählt bei der Forschungsquote mittlerweile zu den Top 3, liegt im European Innovation Scoreboard auf Rang
sechs und ist dabei einer der zwei Staaten, denen die größte Dynamik im Aufholprozess bescheinigt wird.
Der Erfahrungsaustausch mit Japan ist für Infrastrukturministerin Bures eben wegen der herausragenden Stellung,
die dieses Land bei technischen und wirtschaftlichen Innovationen einnimmt, von so großer Bedeutung. Bures:
"Unser Anspruch ist durchaus unbescheiden. Wir setzen alles daran, dass österreichische Hochtechnologie,
die gemeinsam von Unternehmen und Forschungsförderung entwickelt wird, das Potential hat, sich auf dem japanischen
Markt, einem der schwierigsten, weil innovativsten der Welt, durchzusetzen." |