Faymann: "Wir arbeiten in schwierigen Zeiten gemeinsam für Österreich"		erstellt am 29. 09. 09
Einigung über regelmäßige Treffen nach Sozialpartnergipfel im Bundeskanzleramt Wien (bpd) - Auf dem Sozialpartnergipfel am 28.09. im Bundeskanzleramt einigten sich Regierungsspitze und Interessensvertreter auf regelmäßige Treffen. "Die Zusammenarbeit der Regierung mit den Sozialpartnern ist eine gute österreichische Tradition, die wir noch intensiver fortsetzen wollen", sagte Bundeskanzler Werner Faymann nach dem Sozialpartnergipfel, an dem auch Finanzminister Josef Pröll, Arbeiterkammer-Präsident Herbert Tumpel, Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl, Landwirtschaftskammerpräsident Gerhard Wlodkowski und ÖGB-Präsident Erich Foglar teilnahmen. Zweimal im Jahr werde es institutionalisierte Gespräche zwischen Kanzler, Vizekanzler und den Präsidenten der Interessenvereinigungen geben, dazwischen würde laufend Kontakt gehalten. "Gemeinsam setzen wir uns für das Wachstum der Wirtschaft und den Schutz der Bevölkerung ein", so Faymann. Man habe sich über die Wirksamkeit der Konjunkturprogramme unterhalten. Weitere Investitionen in wachstumsfördernde Maßnahmen wie Bildung und Forschung sollen forciert werden. "Ich bin sehr stolz und froh, dass wir in Österreich über alle diese Herausforderungen so umkompliziert, offen und geradlinig diskutieren können", schloss Faymann. Auf Nachfrage, ob nach dem Wahlausgang in Oberösterreich mit einem Kurswechsel in der Bundesregierung zu rechnen sei, antwortete der Kanzler: "Ein Kapitän, der plötzlich das Steuer herumreißt, ist ein schlechter Kapitän. Wir werden weiterhin gemeinsam gegen die Arbeitslosigkeit und für mehr Sicherheit kämpfen. Und wir werden ebenso, wie es uns bei der Ausbildungsgarantie gelungen ist, auch gemeinsame Lösungen für die Bildungsreform und mehr soziale Gerechtigkeit finden." Die nächste Nationalratswahl würde erst in vier Jahren stattfinden. Ein Zickzack-Kurs sei bis dahin nicht angesagt und von der Bevölkerung auch nicht gewünscht, so Faymann. "Wir bleiben auf Kurs und arbeiten in schwierigen Zeiten gemeinsam für das Land ", waren sich Bundeskanzler Faymann und Finanzminister Pröll einig.
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