ÖJ-Österreich-Woche 13.10.2009-19.10.2009

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Van der Bellen: Peinlicher Streit um EU-Kommissar schadet Interessen Österreichs
erstellt am
19. 10. 09

Regierung soll Weg für Kommissars-Hearing im Parlament freigeben
Wien (grüne) - "Die Zerstrittenheit der Regierung bei der Nominierung des österreichischen Kommissars schadet den Interessen Österreichs in der EU. Statt einig und gemeinsam für ein gewichtiges Ressort zu kämpfen, blamieren sich Faymann und Pröll gegenüber Barrosso mit widersprechenden Kommissarsvorschlägen. So schmälert Österreich seinen Einfluss in der EU ", kritisiert Alexander Van der Bellen, außenpolitischer Sprecher der Grünen.

Nachdem sich die Regierung offenbar nicht einigen kann, erneuern die Grünen ihren Vorschlag nach einem Hearing im Parlament. Für Bundeskanzler und Vizekanzler ist es nämlich möglich mit Kommissionspräsident Barroso einen Dreiervorschlag zu vereinbaren. Damit sollen die Weichen für ein richtiges Hearing im Hauptausschuss des Nationalrates für Ende Oktober gestellt werden.

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Van der Bellen: Peinlicher Streit um EU-Kommissar schadet Interessen Österreichs		erstellt am 19. 10. 09
Regierung soll Weg für Kommissars-Hearing im Parlament freigeben Wien (grüne) - "Die Zerstrittenheit der Regierung bei der Nominierung des österreichischen Kommissars schadet den Interessen Österreichs in der EU. Statt einig und gemeinsam für ein gewichtiges Ressort zu kämpfen, blamieren sich Faymann und Pröll gegenüber Barrosso mit widersprechenden Kommissarsvorschlägen. So schmälert Österreich seinen Einfluss in der EU ", kritisiert Alexander Van der Bellen, außenpolitischer Sprecher der Grünen. Nachdem sich die Regierung offenbar nicht einigen kann, erneuern die Grünen ihren Vorschlag nach einem Hearing im Parlament. Für Bundeskanzler und Vizekanzler ist es nämlich möglich mit Kommissionspräsident Barroso einen Dreiervorschlag zu vereinbaren. Damit sollen die Weichen für ein richtiges Hearing im Hauptausschuss des Nationalrates für Ende Oktober gestellt werden.

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