Vorarlberg: Verbesserte Infrastrukturförderung für die Gemeinden		erstellt am 13. 10. 09
LH Sausgruber: Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen ermöglichen Bregenz (vlk) - Insbesondere für kleine, finanzschwache Gemeinden sind Förderungen aus dem Strukturfonds eine wichtige Entlastung, die ihnen die Erfüllung ihrer kommunalen Aufgaben erleichtert. Nun hat die Vorarlberger Landesregierung die Richtlinien neuerlich verbessert, sodass ab Jahresbeginn 2010 noch mehr Gemeinden von der Infrastrukturförderung profitieren können. Landeshauptmann Herbert Sausgruber hob am 13.10. im Pressefoyer einmal mehr das Ziel des Landes hervor, gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen zu ermöglichen. "Unser Strukturfonds ist ein bestens bewährtes Instrument, um Entwicklungen in diese Richtung voranzutreiben und zu fördern", sagte Sausgruber. Infrastrukturförderungen gibt es für Gemeinden mit bis zu 5.000 Einwohnern. Nach den bisherigen Förderrichtlinien durfte deren Finanzkraftquote maximal 80 Prozent des Landesdurchschnittes betragen, um zwischen 10 und 20 Prozent der Investitionskosten zu bekommen. Ab 1. Jänner 2010 werden zusätzlich auch jene Gemeinden gefördert, deren Finanzkraftquote zwischen 80 und 90 Prozent des Landesdurchschnittes beträgt. Sie erhalten zwischen fünf und 7,5 Prozent der Investitionskosten. Durch die Änderung der Richtlinien kommen zu den bisher 54 anspruchsberechtigten Gemeinden weitere zehn hinzu, erläuterte Gemeindeverbandspräsident Wilfried Berchtold. Zugleich sei der neu eingeführten Fördersatz eine Art "Einschleifregelung", um förderbedingte Härten zu vermeiden. "Durch das Zusammenwirken von Land und Gemeinden können einmal mehr gerade in Krisenzeiten neue wirtschaftliche Impulse gesetzt werden", so Berchtold. Aus dem Strukturfonds wird vor allem die Adaptierung von Schulen, Gemeindebauten und Kindergärten oder die Errichtung und Sanierung von Gemeindesälen, Sportanlagen und Spielplätzen in den Gemeinden unterstützt. Für ein Projekt gibt es bis zu 250.000 Euro Strukturförderung. Gemeindekooperationen werden besonders gefördert: Bei gemeinsamer Finanzierung durch mindestens drei Gemeinden sind bis zu 313.000 Euro pro Projekt möglich. In Summe haben bisher rund 770 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von fast 327 Millionen Euro die Zusage einer Förderung aus dem Vorarlberger Strukturfonds erhalten. Die Summe der zugesagten Strukturmittel beträgt 32,3 Millionen Euro.
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