Bures: Österreich bei Schienen-Infrastrukturausbau Europaspitze		erstellt am 23. 10. 09
"Das ist gut investiertes Geld" - Priorität auf umweltfreundlichen, öffentlichen Verkehr Wien (bmvit) - Österreich nimmt in Europa bei den Schienen-Investitionen einen Spitzenplatz ein. Mit 205 Euro pro Kopf rangiert Österreich nach der Schweiz (284 Euro pro Bürger) an zweiter Stelle im Europa-Vergleich, was die Investitionen der öffentlichen Hand in die Schienen-Infrastruktur betrifft. Und im Verhältnis zur Straße liegt Österreich bei den Investitionen in die Schieneninfrastruktur (144 Prozent) sogar deutlich vor der Schweiz (115 Prozent) und noch klarer vor Deutschland (77 Prozent). Das geht aus einer ganz aktuellen Studie der deutschen "Allianz pro Schiene" hervor. Für Infrastrukturministerin Doris Bures zeigen die Ergebnisse dieser Untersuchung, dass Österreich die richtigen Prioritäten in der Verkehrspolitik setzt. "Wir setzen ganz deutliche Akzente beim Ausbau des öffentlichen und umweltfreundlichen Verkehrs und zählen damit mit unseren Anstrengungen für die Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene zu den führenden Nationen in Europa. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und erhöhen gleichzeitig auch die Verkehrssicherheit", betonte die Ministerin. Die Bundesregierung habe sich aus guten Gründen zu der Bahn-Infrastrukturoffensive entschlossen und gemeinsam die Finanzierung dafür vereinbart, hielt Bures fest. Berechnungen des IHS zeigen, dass ein Euro an Investition eine Wertschöpfung (Anstieg des BIP) von zwei Euro bringt. Darüber hinaus werden mit Investitionen in die Infrastruktur in der Höhe von einer Mrd. Euro 17.000 Arbeitsplätze geschaffen bzw. gesichert. Die Investitionen in die Infrastruktur leisten also einen erheblichen Beitrag zur Bewältigung der Wirtschaftskrise. "Es handelt sich um gut investiertes Geld. Denn damit sichern wir heute Arbeitsplätze und legen die Grundlage für neues Wachstum und die Arbeitsplätze von morgen", unterstrich die Ministerin. Bis 2014 investieren die ÖBB 13,2 Mrd. Euro in den Ausbau und die Modernisierung des Streckennetzes und den Umbau von rund 100 Bahnhöfen. Hinzu kommen noch 700 Mio. Euro aus dem Konjunkturpaket, im Rahmen dessen baureife und beschäftigungsintensive Arbeiten, wie Bahnhofssanierungen oder die Entschärfung von gefährlichen Kreuzungen vorgezogen werden. Seit Jahresbeginn wurden bereits 100 Mio. Euro verbaut und 260 Mio. Euro konkret für die Projekte gebunden. Von den rund 70 Einzelprojekten wurde demnach bereits mehr als die Hälfte begonnen oder sind unmittelbar vor dem Start. Die Investitionen in den Ausbau der Bahn sind aus Sicht von Bures alternativenlos. SPÖ und ÖVP hätten sich daher auch bei den Budgetverhandlungen darauf geeinigt, die längst notwendige Modernisierung der Schieneninfrastruktur in Österreich durch den Einsatz von 13,2 Milliarden Euro bis 2014 voranzutreiben. Dieses klare Bekenntnis und die damit verbundene Finanzierung dieser wichtigen Investitionen seien durch den Ministerratsbeschluss vom 31. März 2009 und die mehrheitliche Beschlussfassung im österreichischen Nationalrat auch mehrfach dokumentiert. Im Juli 2009 wurde auch eine entsprechende Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Finanzminister und der Verkehrsministerin gemeinsam mit der ÖBB über die Höhe der Investitionen und die damit verbundene Erhöhung der Verschuldung inklusive der Rückzahlung dieser Schulden durch den Bund unterfertigt. "In der Verkehrspolitik ist, gerade was die Umsetzung von Großprojekten betrifft, Verlässlichkeit oberstes Gebot. Als Verkehrsministerin stehe ich zu dem von uns eingeschlagenen Weg und für eine moderne Infrastruktur - damit wir den Anforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht werden", so Bures.
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