Österreich und die Welt		erstellt am 02. 11. 09
Außenpolitischer Bericht 2008 dieser Tage im Ausschuss Wien (pk) - Ein dickes Kompendium mit geballter Information zu allen Aspekten der Außenpolitik legt Außenminister Michael Spindelegger mit dem "Außenpolitischen Bericht 2008" vor. Und wie jedes Jahr stehen dabei die verschiedenen Themata des Weltenrunds im Fokus der Betrachtung. Wirtschaftskrise und globale Herausforderungen Das Jahr 2008 brachte für die internationale Staatengemeinschaft eine Reihe besonderer Herausforderungen, die von der globalen Wirtschaftskrise über die Probleme in der Energieversorgung Europas zu Jahresbeginn bis zu den Konflikten in Georgien und Gaza reichten. Österreich stand dabei durchaus im Mittelpunkt dieser Entwicklungen, bewarb es sich doch um einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, wobei die Generalversammlung im Oktober Österreich auch gleich im ersten Wahlgang ihr Vertrauen aussprach. So wird Österreich in den Jahren 2009 und 2010 Mitglied des Sicherheitsrates sein. Im Zentrum der Arbeit im Sicherheitsrat werden dabei die Themen stehen, die Österreichs Engagement in den Vereinten Nationen seit jeher kennzeichnen: der konsequente Einsatz für die Menschenrechte und die Herrschaft des Rechts, für den interkulturellen und interreligiösen Dialog sowie für Abrüstung und Nicht-Weiterverbreitung, wie es in dem Bericht heißt. Bollwerk EU und Europaskepsis der Bevölkerung 2008 war Wien Veranstaltungsort der internationalen Konferenz "Europe and the Arab World – Connecting Partners in Dialogue". Gemeinsam mit dem Generalsekretär der Liga der Arabischen Staaten Amir Moussa hat das Außenministerium Vertreterinnen und Vertreter der 27 EU-Mitgliedsländer, der 22 Mitglieder umfassenden Liga der Arabischen Staaten und der Türkei sowie Expertinnen und Experten aus Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Kultur zur Erörterung konkreter Themen wie die Rolle der Jugend und der Frauen und der Umgang mit lebendigem Pluralismus in unseren Gesellschaften eingeladen. Gerade in schwierigen Zeiten sei die Europäische Union für uns unverzichtbar, lautet in dieser Hinsicht das Resümee des Außenministers. Das entschiedene und koordinierte Vorgehen der Union und ihrer Mitgliedstaaten angesichts der Wirtschaftskrise sei von den Bürgerinnen und Bürgern auch durchaus gewürdigt worden, glaubt der Minister. Dennoch sei gerade in Österreich nach wie vor Skepsis gegenüber der EU festzustellen. Dieser Skepsis will er auf den Grund gehen und hat deshalb für 2009 eine "EU-Zuhörtour" durch Österreich geplant, auf die gleichfalls in dem Bericht eingegangen wird. Perspektiven Verantwortungsvolle Politik für die Zukunft zu gestalten bedeute, schon jetzt an die Zeit nach der Krise zu denken, meint Spindelegger. Im Donau- und Schwarzmeerraum eröffne sich für Österreich ein Gebiet, das großes Potential für eine dynamische Entwicklung habe. Daher werde es ein Schwerpunkt der österreichischen Außenpolitik sein, die bereits bestehenden politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und menschlichen Beziehungen zu dieser Region zu vertiefen. Auslandskultur Die österreichische Auslandskulturpolitik führt Tag für Tag den kulturellen Dialog mit anderen Staaten. Sie verfügt über ein weltweites Netzwerk von 30 Kulturforen, 54 Österreich-Bibliotheken, neun Sprachinstituten, speziellen Kooperationsbüros in Lemberg, Sarajewo und Washington sowie die Botschaften und Generalkonsulate, die in die Kulturarbeit eingebunden sind. Mit diesen Aufgaben und Zielen ist die österreichische Auslandskultur längst nicht mehr Repräsentation der Vergangenheit, sondern eine Investition in die Zukunft. Entwicklungszusammenarbeit Zur Schaffung einer gemeinsamen friedvollen Zukunft engagiere sich Österreich auch im Rahmen der Österreichischen Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit, deren wichtigste Ziele die Bekämpfung der Armut in den Entwicklungsländern, die Sicherung des Friedens und der menschlichen Sicherheit sowie die Erhaltung der Umwelt und der Schutz natürlicher Ressourcen sind. Grundprinzipien sind die Eigenverantwortung der Partnerländer für ihren Entwicklungsweg, die Berücksichtigung kultureller und sozialer Rahmenbedingungen, die Gleichstellung von Frauen und Männern, die Einbindung von Frauen in Entscheidungsprozesse sowie die Berücksichtigung von Kindern und von Menschen mit Behinderung. Bürgerservice Die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher und ihre bestmögliche Betreuung im Ausland sind dem Minister ein besonderes Anliegen. Mit dem Bürgerservice im Ministerium und den weltweit rund 100 Botschaften und Berufskonsulaten schaffe Österreich ein Sicherheitsnetz für unsere Landsleute in der Welt. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums stehen rund um die Uhr für konsularische Notfälle bereit. 2008 konnte Österreicherinnen und Österreichern in mehr als 117.000 Fällen geholfen werden, in Spitzenzeiten waren sogar bis zu 1.000 Anrufe pro Tag zu verzeichnen. Zur Vorbereitung auf einen Auslandsaufenthalt bietet die Homepage des Außenministeriums detaillierte und laufend aktualisierte Reiseinformationen über alle Staaten der Welt. Weiters hat das Außenministerium eine "Notfallskarte" in Scheckkartenformat mit allen wichtigen Rufnummern entwickelt. Die Karte, die bei jeder Auslandsreise so selbstverständlich dabei sein sollte wie der Reisepass, kann beim Außenministerium bestellt oder auf der Homepage selbst ausgedruckt werden. Wie jedes Jahr wird der umfassende Bericht durch einen nicht minder umfassenden Serviceteil abgerundet. Dabei wird auf globale Aspekte der heimischen Außenpolitik ebenso eingegangen wie auf die einzelnen Einrichtungen des österreichischen auswärtigen Dienstes. Eine detaillierte Länderinformation von Afghanistan bis Zypern, in der die dortige politische Lage, die jeweiligen bilateralen Kontakte und nützliche Hintergrundinfos versammelt sind rundet gemeinsam mit einem Zahlen- und Datenkomplex, der auch nützliche Adressen und Telefonnummern enthält, den Bericht ab.
Informationen: http://www.parlinkom.gv.at
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