Positive Wirtschaftsprognose		erstellt am 11 11. 09
Pröll und Mitterlehner: "Österreich-Vorsprung gehalten - erwarten erstes Wachstum 2010" Finanz- und Wirtschaftsminister wollen zurück zu echtem Wachstum - künstliche Stimulierung kann nicht Dauerzustand sein Wien (bmf/bmwfj) - Finanzminister Josef Pröll und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner zogen am 11.11. bei der Pressekonferenz "Krise meistern, Wirtschaft stärken, Menschen helfen" Bilanz über ein Jahr erfolgreichen Kampf gegen die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise. "Gemeinsam haben wir den Abschwung der Wirtschaft in Österreich erfolgreich gebremst. Obwohl die Prognosen zu Anfang des Jahres deutlich schlechter waren, stehen wir heute eindeutig besser da als andere Länder", betonten Pröll und Mitterlehner. Während im EU-Durchschnitt ein Wirtschaftsrückgang von minus 4,1 Prozent für 2009 zu erwarten ist, sind es in Österreich -vergleichsweise nur minus 3,7 Prozent. Gleichzeitig wird 2010 für die EU ein Wirtschaftswachstum von 0,7 Prozent und für Österreich von 1,1 Prozent prognostiziert. Dazu Pröll: "Selbst in dieser schwierigen Zeit haben wir einen Österreich-Vorsprung halten können. Wir werden weiter mit ganzer Kraft daran arbeiten, dass sich im Schlüsseljahr 2010 das zarte Pflänzchen Aufschwung positiv entwickelt." Ziel sei es, die Grundlagen für echtes und gesundes Wachstum zu legen: "Künstliche Stimulierung darf nicht zu Dauerzustand werden." Auch Wirtschaftsminister Mitterlehner betonte den positiven Effekt der Konjunkturpakete: "Trotz einer ungünstigen Ausgangslage mit einer starken Exportverflechtung, einem großen automotiven Sektor sowie dem hohen Engagement in Osteuropa, hat sich die Position Österreichs relativ verbessert." Das Erfolgsgeheimnis sei gewesen, dass die Regierung die Finanzierung der Betriebe über maßgeschneiderte Kredite und Haftungen gesichert sowie zugleich den Inlandskonsum kräftig angekurbelt habe - etwa über die Steuerreform, die Ökoprämie und die thermische Sanierung. "Derzeit sind wir sehr gut für die nächsten harten Monate gerüstet, auch wenn für ein kräftiges Wachstum noch viele Hindernisse aus dem Weg zu räumen sind", betonte Mitterlehner. Künftig gehe es darum, die in vielen Bereichen bereits eingeleitete Umstrukturierung weiter zu unterstützen sowie neue Exportmärkte zu erschließen und innovative Produkte zu entwickeln. "Die Zukunft liegt in der Ökoinnovation, wo österreichische Unternehmen schon heute einen Technologievorsprung haben. Entsprechende Forschungsprogramme werden verstärkt unterstützt", so Mitterlehner. Die von der Regierung beschlossenen Unterstützungspakete für den heimischen Arbeits- und Wirtschaftsstandort seien jedenfalls noch nicht ausgeschöpft, so Pröll. "Wir sind für das Schlüsseljahr 2010 gut gerüstet, weil die Unterstützungsmaßnahmen wie beispielsweise die Haftungen durch das Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz oder das Bankenpaket noch nicht ausgeschöpft sind - auch die Steuerreform 2009 wird erst 2010 in vollem Umfang wirksam. Wir haben in Österreich kraftvoller, stärker und schneller als in anderen Ländern geholfen - beispielsweise wird erst jetzt in Deutschland über eine Steuerreform gesprochen." Das sei, so der Finanzminister, ein wesentliches Element zur Wirtschaftsstärkung in Österreich gewesen, denn "der Privatkonsum ist absolut stabil geblieben und hat sich als fester Anker in der Krise erwiesen." Angesprochen auf die Forderung nicht ausgeschöpftes Geld aus dem Bankenpaket zur Schaffung neuer Arbeitsplätze umzuschichten sagte Finanzminister Pröll: "Wer so etwas fordert missversteht Grundsätzliches. Jeder Euro, der nicht ausgegeben wird verursacht weniger Schulden und spart den Steuerzahlern Geld. Außerdem kann die Politik keine Arbeitsplätze schaffen, sondern nur durch die bestmöglichen Rahmenbedingungen der sozialen Marktwirtschaft Arbeitsplätze sichern und ausbauen. Wir wollen den Weg ebnen, zurück zu einem gesunden und echten Wachstum und nicht ein künstliches und durch Staatsintervention gestütztes Wachstum zementieren. Hier mahne ich schon ein gewisses Grundverständnis für Wirtschaft ein."
Matznetter ortet Differenzen in der ÖVP über weitere Konjunkturmaßnahmen "Vernünftigere Position bezieht der Wirtschaftsminister" Wien (sk) - "Während Pröll versucht, weitere Konjunkturmaßnahmen zu verhindern, will sein Parteikollege Mitterlehner bereits bestehende Konjunkturmaßnahmen evaluieren, bevor über neue nachgedacht werden soll. Welches Wort gilt nun?", kommentierte Christoph Matznetter, SPÖ-Wirtschaftssprecher und Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes (SWV), aktuelle Aussagen von Finanzminister Pröll und Wirtschaftsminister Mitterlehner. In diesem Zusammenhang mahnte Matznetter erneut ein, dass die Wirtschaftskrise erst vorbei sei, wenn die Arbeitslosigkeit sinke und sich die Wirtschaft ohne künstliche Stimulationen wieder positiv entwickle: "Daher werden weitere Maßnahmen für die Konjunkturbelebung notwendig sein", so der SWV-Präsident. "Die vernünftigere Position bezieht der Wirtschaftsminister", so Matznetter, der außerdem betonte, dass ein "unreflektiertes Ausschließen von weiteren Konjunkturpaketen, wie das Pröll macht, aus wirtschaftspolitischer Sicht nicht der richtige Weg ist". Mitterlehner solle daher seinen Parteiobmann Pröll zur Vernunft rufen, um mit der notwendigen Sachlichkeit in der Bundesregierung über nächste Schritte zur Stärkung der Konjunktur nachzudenken. Ein solcher Schritt sollte aus Sicht Matznetters die Fortsetzung der thermischen Sanierung sein. "Hier ist eine Weiterführung sinnvoll. Im Sinne der von Mitterlehner vorgeschlagenen Evaluierung sollte man aber überlegen, anstatt des Prämienmodells ein kostengünstiges und langfristiges Finanzierungsmodell einzuführen, damit sich auch ärmere Haushalte die thermische Sanierung leisten können."
Tumpel: "Drittes Arbeitsmarktpaket muss her" Die Krise ist noch nicht bewältigt. Beschäftigung muss Maßstab sein Wien (ak) - "Ein 1-Prozent-Wachstum ist noch kein Aufschwung", sagt AK Präsident Herbert Tumpel zur Pressekonferenz von Finanzminister Josef Pröll und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. "Das reicht nicht, um die dringend gebrauchten neuen Arbeitsplätze zu schaffen." Denn auch nach den aktuellen Prognosen wird Österreich auch 2011 den Rückgang des BIP in der Rezession 2009 nicht aufgeholt haben. "Dass die Arbeitslosigkeit voraussichtlich noch weiter steigen wird, sollte genügend Motivation für den Finanzminister sein, sich nicht auf dem bisher Erreichten auszuruhen. Jetzt muss rasch ein drittes Arbeitsmarktpaket zur Abfederung der Arbeitslosigkeit in Gang gebracht werden", fordert Tumpel. "Der Maßstab für eine gelungene Bewältigung der Krise muss sein, dass die Menschen wieder Arbeit haben, von der sie leben können. Allein eine schwache Konjunkturbelebung ist zu wenig." Deshalb sind jetzt weitere Maßnahmen zur Stärkung der Binnennachfrage sowie in der Arbeitsmarktpolitik das Gebot der Stunde. "Mit stellt sich die Frage der sozialen Gerechtigkeit, wenn einerseits die Banken bereitwillig mit Haftungen in Milliardenhöhe gestützt werden, während der Finanzminister bei der Arbeitsmarktpolitik, die nur einen Bruchteil dieser Beträge ausmachen, auf der Bremse steht. Ein drittes Arbeitsmarktpaket muss deshalb weitere Maßnahmen zur Absicherung von Beschäftigungsverhältnissen und verstärkt Maßnahmen zur Unterstützung des Einstieges in den Arbeitsmarkt bieten. Außer-dem muss konsequent an der Verhinderung dauerhafter Arbeitslosigkeit gearbeitet werden. Und schließlich gilt es, die Umsetzung der bedarfsorientierten Mindestsicherung auch arbeitsmarktpolitisch zu begleiten und zu unterstützen. Außerdem fordert die AK weitere Maßnahmen zur Stärkung der Binnennachfrage. Gerade das Vorziehen der Steuerreform, die ja erst von den Arbeitnehmervertretern durchgesetzt werden musste, macht deutlich, dass wir ohne solche Maßnahmen einen stärkeren Einbruch gehabt hätten. Im Rahmen der Energiestrategie Österreichs fordert die AK weitere Förderungen der thermischen Gebäudesanierung, die sich sowohl in punkto Beschäftigungsförderung als auch in Sachen Klimaschutz bewährt hat. Deshalb fordert die AK: Die Anhebung des Arbeitslosengeldes auf das Niveau in der EU, in einem ersten Schritt auf eine Nettoersatzrate von 60 Prozent sowie Verbesserungen bei der Notstandshilfe durch Wegfall der Anrechnung des Partnereinkommens Die Förderung zusätzlicher Beschäftigung im öffentlichen und gemeinnützigen Bereich und für Arbeitssuchende, die nach Absolvierung einer besonders theorieorientierten Ausbildung keinen ungeförderten Arbeitsplatz finden. Den Ausbau der Bildungskarenz zu einer Bildungsteilzeit mit Anspruch auf Teilbildungsgeld. Die Verteuerung von regelmäßig geleisteten Überstunden für die Arbeitgeber mit dem Ziel der Förderung von Neueinstellungen. + Neue Fördermodelle zur Erhöhung der Beschäftigungschancen von Personen mit erheblichem Risiko zu dauerhafter Ausgrenzung aus dem Arbeitsmarkt. Zur Stärkung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage fordert die AK: + Ein Programm zur Ko-Finanzierung von Investitionen der Städte und Gemeinden. Es besteht ein großer Nachholbedarf an Infrastruktur für kommunale Dienstleistungen. Außerdem sollen Maßnahmen zur Erhöhung der Energie-Effizienz, wie etwa eine Ausweitung der Förderung der thermischen Sanierung, jetzt beschlossen werden, damit die Fördermaßnahmen rechtzeitig greifen.
Kaske: Außer Inszenierung nichts gewesen ÖVP hat viel für die Banken übrig, wenig für ArbeitnehmerInnen Wien (vida/ögb) - "Nichts Neues, sondern eine Inszenierung, die der bisherigen Klientelpolitik der ÖVP treu bleibt", so fasst ÖGB-Arbeitsmarktsprecher und vida-Vorsitzender Rudolf Kaske die Aussagen von Vizekanzler Pröll und Wirtschaftsminister Mitterlehner aus ihrer Pressekonferenz zusammen. "Rufen die Banken um eine Verlängerung des Hilfspakets, ist das kein Problem, brauchen die ArbeitnehmerInnen Hilfe, schreit der Finanzminister, das sei verzerrende Staatswirtschaft", kritisiert Kaske und erneuert die Forderung des ÖGB nach einem dritten Arbeitsmarktpaket. Die Forderung des ÖGB nach einem dritten Arbeitsmarktpaket sei wirtschaftspolitisch sinnvoll und für die Menschen in diesem Land wichtig. "Die beiden Minister haben selbst in ihrer Pressekonferenz die Kaufkraft im Inland als die wichtigste Stütze der Wirtschaft in der aktuellen Krise bezeichnet. Damit diese Stütze auch 2010 weiter erhalten bleibt, braucht es beschäftigungssichernde Maßnahmen und eine Verbesserung der Absicherung bei Arbeitslosigkeit", so Kaske. Denn ein Ende des Anstiegs der Arbeitslosigkeit sei laut ExpertInnen 2010 nicht in Sicht. Deshalb fordert Kaske eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf das EU-Niveau von 64 Prozent des vorhergehenden Einkommens. "In einem ersten Schritt verlangen wir die Anhebung von derzeit 55 Prozent auf zumindest 60 Prozent." Auch die Notstandshilfe müsse durch Wegfall der Anrechnung des Partnereinkommens verbessert werden. Zusätzlich sei es nötig, jetzt in zukunftsträchtige Arbeitsplätze zu investieren. "Dazu gehören neben den von Wirtschaftsminister Mitterlehner erwähnten Umweltschutz-Technologien auch Investitionen in die Bildung sowie in das Sozial- und Gesundheitswesen", so Kaske. Aufgrund der Alterung der Bevölkerung sei absehbar, dass der schon jetzt vorhandene Mangel an Pflegekräften weiter steigen werde. Im Rahmen eines Arbeitsmarktpakets müsse auch kurzfristig in den Ausbau des Pflege- und Betreuungsangebots sowie in eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen in dem Sektor investiert werden. "Sonst werden selbst jene, die jetzt im Rahmen von AMS-Maßnahmen für die Pflege und Betreuung geschult werden, bald wieder in andere Branchen wechseln", fürchtet der Gewerkschafter.
Quartalsschätzungen erweisen sich als sehr zuverlässig Wien (wifo) - Die zur vierteljährlichen Berechnung des Bruttoinlandsproduktes verwendeten Wirtschaftsdaten treffen großteils mit einiger Verzögerung ein. Dies macht Revisionen vergangener Schätzungen zum Wirtschaftswachstum erforderlich. In einer Analyse dieser Revisionen erweist sich aber die jeweils erste Schätzung der BIP-Entwicklung durch das WIFO als weitgehend zuverlässiger Indikator der Wirtschaftsentwicklung in Österreich. Für die Nachfragekomponenten des BIP fallen die Revisionen meist stärker aus als für das BIP im Aggregat. Die Verkürzung der Veröffentlichungstermine (von 90 Tagen nach Ablauf eines Quartals auf 70 Tage) wie auch die Einführung von Schnellschätzungen (nach 45 Tagen) hat die Zuverlässigkeit der Quartalsrechnung nicht negativ beeinflusst. Um rasch Informationen über die aktuelle Wirtschaftslage bereitzustellen, werden erste Ergebnisse auf noch unvollständiger Datengrundlage berechnet und teilweise geschätzt. Nach Verfügbarkeit neuer Daten werden diese Veröffentlichungen revidiert. Bei einem Wirtschaftswachstum laut regulärer Quartalsrechnung von durchschnittlich 2,41% gegenüber dem Vorjahr (1999/2008) wurden die erstveröffentlichten Werte in der zweiten Rechnung im Durchschnitt um nur 0,06 Prozentpunkte und in der letzten Veröffentlichung um 0,35 Prozentpunkte nach oben revidiert. Auch für die zur korrekten Konjunktureinschätzung wichtigen saison- und arbeitstagsbereinigten Werte zeigt die Analyse keine systematische Über- oder Unterschätzung, der Mittelwert der Revisionen liegt nahe bei Null. Bei einem mittleren Wachstum von 0,56% gegenüber dem Vorquartal wurde die erste Schätzung des BIP um durchschnittlich nur 0,03 Prozentpunkte (zweite Schätzung) bzw. +0,07 Prozentpunkte (letzte Veröffentlichung) revidiert. Das BIP als Gesamtaggregat wurde im Durchschnitt schwächer revidiert als seine Komponenten. Während die Schätzungen für den privaten Konsum und die Sachgütererzeugung nur wenig korrigiert wurden, weisen die Zeitreihen für Ausrüstungsinvestitionen und Reiseverkehrsimporte deutlichere Revisionen auf. Die Vorverlegung des Meldetermins im Jahr 2004 (von 90 Tagen auf 70 Tage nach Ablauf des Quartals) und die Einführung der Schnellschätzung im Jahr 2005 (45 Tage nach Ablauf des Quartals) beeinträchtigten die Qualität der Erstveröffentlichung nicht. Trotz des bisher kurzen Beobachtungszeitraums kann die Schnellschätzung als zuverlässige Vorausberechnung der ersten Veröffentlichung der regulären Quartalsrechnung bezeichnet werden, sie wurde im Durchschnitt um nur 0,01 Prozentpunkte revidiert. In 11 von 13 Fällen zeigte die Schnellschät- zung eine Be- oder Entschleunigung des Wirtschaftswachstums, wie sie sich nach Einarbeitung aller Revisionen ergab, bereits korrekt an.
Geschäftsklima in Mittelosteuropa wird zunehmend freundlicher Direktinvestoren sind für die kommenden sechs Monate deutlich optimistischer hinsichtlich der Geschäftsperformance ihrer Mittelosteuropa-Beteiligungen. Wien (ökb) - Rund 400 MOE-Headquarters, die von Österreich aus ihre 1.400 Unternehmensbeteiligungen in der Region steuern, haben im Oktober 2009 an der mittlerweile elften Erhebung zum Thomson Reuters & OeKB Geschäftsklima-Index Mittelosteuropa teilgenommen. Die Ergebnisse zeigen, dass sich das Geschäftsklima in der Gesamtregion gegenüber der letzten Erhebung im Juli 2009 erneut gebessert hat. Zwischen Juli und Oktober ist der Geschäftsklima-Indikator um 17 Prozentpunkte auf einen Saldenwert (positive abzüglich negativer Stellungnahmen) von +10 gestiegen. Er liegt damit erstmals seit einem Jahr wieder im positiven Bereich. Das deutlich aufgehellte Geschäftsklima ist in erster Linie auf optimistischere Geschäftserwartungen für die Beteiligungen vor Ort zurückzuführen: Der diesbezügliche Indikator hat sich gegenüber Juli 2009 per Saldo um 26 Prozentpunkte auf einen Wert von +23 verbessert. Konkret wird für 33 % der Betriebe von einer besseren Geschäftsentwicklung in den kommenden sechs Monaten ausgegangen, für 10 % der Niederlassungen wird mit einer schlechteren Performance gerechnet. Im Juli lagen die positiven Geschäftserwartungen noch bei einem Anteil von 18 %, die negativen Meldungen bei 21 %. Bemerkenswert sind die Oktober-Ergebnisse auch in Bezug auf die aktuelle Geschäftslage: Zum ersten Mal seit Beginn der Erhebung im Jänner 2007 zeichnet sich hier ein leichter Aufwärtstrend ab. Obwohl die negativen Meldungen zur derzeitigen Ist-Situation der Betriebe die positiven geringfügig übersteigen, ist gegenüber der letzten Erhebung ein Anstieg des Indikators um 7 Prozentpunkte zu beobachten. Die Talsohle ist erreicht Nach Ansicht der Direktinvestoren hat die Wirtschafts- und Finanzkrise in Mittelosteuropa ihren Tiefpunkt bereits zum Jahresanfang 2009 erreicht: Im Jänner rutschten die zukunftsgerichteten Indikatoren, welche die Erwartungen der Befragungsteilnehmer zur Konjunktur und Geschäftsentwicklung in Mittelosteuropa widerspiegeln, weit in den negativen Bereich. Nun befinden sie sich jedoch wieder im Aufwärtstrend. Zur Veranschaulichung: Im Jänner fiel der Konjunkturindikator bzw. der Indikator der Geschäftserwartungen auf einen Tiefstwert von -59 bzw. -32 Prozentpunkten. Seither hat sich die Stimmung der Direktinvestoren gedreht und kontinuierlich verbessert, sodass die entsprechenden Indikatoren im Oktober per Saldo wieder positive Werte von 18 bzw. 23 Prozentpunkten aufweisen. "Die Direktinvestoren signalisierten zu einem sehr frühen Zeitpunkt, dass die Talsohle in Mittelosteuropa erreicht ist. Es zeichnet sich eine Trendwende ab, selbst wenn aus heutiger Sicht noch nicht klar ist, wie nachhaltig diese sein wird", ergänzt Direktorin Angèle Eickhoff von der OeKB. Unterschiedliche Tendenzen bei den beiden jüngsten EU-Mitgliedern Im Ländervergleich sind besonders die Ergebnisse für die beiden südosteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten Bulgarien und Rumänien bemerkenswert: Während die Direktinvestoren die aktuelle Geschäftslage ihrer Niederlassungen in beiden Ländern als in etwa gleich schwierig beurteilen, differenzieren sie bei ihren Geschäftserwartungen sehr deutlich. So liegt für Bulgarien der Anteil der optimistischen Stellungnahmen zur Geschäftsentwicklung im nächsten halben Jahr bei 44 % (in keinem anderen Land ist dieser Wert derartig hoch), der Anteil der negativen Meldungen beträgt 8 %. Bei Rumänien sind die Direktinvestoren hingegen zurückhaltender. Zwar wird für 30 % der Betriebe vor Ort eine positive Geschäftsentwicklung erwartet, für 14 % der Niederlassungen sind die Aussichten jedoch negativ. Auch bei den Konjunkturerwartungen sind die Direktinvestoren gegenüber Bulgarien deutlich optimistischer eingestellt als gegenüber Rumänien, was u.a. auch auf die derzeitige politische Zerrissenheit des Landes zurückgeführt werden kann. Überraschende Ergebnisse für Ungarn Obwohl Ungarn und die Ukraine erneut die Schlusslichter im Geschäftsklima-Länderranking bilden, zeichnet sich in Ungarn eine vergleichsweise stärkere Aufhellung des Geschäftsklimas ab. Der diesbezügliche Saldenwert hat sich zwischen Juli und Oktober um 23 Prozentpunkte verbessert. Zum Vergleich: In der Ukraine ist der Saldenwert nur um 6 Prozentpunkte gestiegen. Zurückzuführen ist diese positive Tendenz in Ungarn hauptsächlich auf optimistischere Geschäftserwartungen. Der entsprechende Saldo liegt erstmals seit Juli 2008 wieder im positiven Bereich. Auch bei den Konjunkturerwartungen für die kommenden zwölf Monate übersteigen die positiven Stellungnahmen (26 %) die negativen (24 %), wenn auch nur geringfügig. Dieser vorsichtige Optimismus könnte auf eine langsame Erholung der Wirtschaft in Ungarn hindeuten. Krisengeschütteltes Bauwesen Unter allen Branchen weist aktuell nur das Bauwesen ein negatives Ergebnis beim Geschäftsklima-Indikator auf. Dies liegt vorrangig an der derzeit schwierigen Geschäftslage der Bauunternehmen in Mittelosteuropa, die sich - entgegen dem allgemeinen Trend - weiter eingetrübt hat: Im Vergleich zum Juli ist der Indikator für die aktuelle Geschäftslage auf einen neuen Tiefstwert von -21 Prozentpunkten zurückgegangen. Konkret wird für 38 % der MOE-Niederlassungen in dieser Branche eine negative Performance gemeldet. Dementsprechend verhalten sind die Direktinvestoren aus dem Bauwesen auch bei ihren Investitionsstrategien: 81 % der bestehenden Standorte sollen unverändert beibehalten und nur 11 % vergrößert werden. Darüber hinaus ist kein einziges Projekt zur Erschließung neuer Märkte in MOE geplant. Der Thomson Reuters & OeKB Geschäftsklima-Index Mittelosteuropa (MOE) basiert auf vierteljährlichen Primärerhebungen unter rund 400 Entscheidungsträgern von MOE-Headquarters mit Sitz in Österreich, die zu rund 1.400 ihrer Unternehmensbeteiligungen in Mittelosteuropa befragt werden. Erhoben werden die Einschätzungen der Direktinvestoren zur aktuellen Geschäftslage sowie deren Erwartungen hinsichtlich der Geschäftsentwicklung in den Unternehmensbeteiligungen vor Ort (Geschäftsklima), Expansions- und Investitionsstrategien der Unternehmen in MOE, Beurteilungen der Standortqualität Österreichs als Brückenkopf für das Mittelosteuropa-Geschäft und schließlich Einschätzungen zur allgemeinen Wirtschaftsentwicklung in der Region.Der Thomson Reuters & OeKB Geschäftsklima-Index Mittelosteuropa bietet differenzierte Analysen nach Ländern, Branchen und Unternehmensgrößen. Als Ergebnis stehen der Wirtschaft Frühindikatoren zur Verfügung, die praxisnahe Aussagen und Prognosen u.a. über den Geschäftserfolg von Direktinvestoren in einzelnen Ländern Mittelosteuropas bzw. in der Gesamtregion ermöglichen. Über die OeKB Die Oesterreichische Kontrollbank Aktiengesellschaft (OeKB) ist Österreichs zentraler Finanz- und Informationsdienstleister für Exportwirtschaft und Kapitalmarkt. Ihre speziellen Services stärken den Standort Österreich und unterstützen die Wirtschaft im globalen Wettbewerb. Die vielfältigen Dienstleistungen stehen Unternehmen und Finanzinstitutionen sowie Einrichtungen der Republik Österreich zur Verfügung. Die OeKB handelt sektorübergreifend, zentral, neutral und in Übereinstimmung mit ihrer Nachhaltigkeitspolitik. Das 1946 gegründete Spezialinstitut steht im Eigentum österreichischer Banken.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Reihenfolge der Beiträge richtet sich in der Regel nach deren Mandatsstärke im Parlament bzw. nach der Hierarchie der Personen. Die Redaktion
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