Spindelegger: "Gründung zwei Tage nach Fall der Mauer war von starker Symbolik"
New York (bmeia) - Am 11. November 1989 wurde die Zentraleuropäische Initiative (CEI) in Budapest
gegründet, unter wesentlicher Mitwirkung des damaligen Außenministers Dr. Alois Mock. Im Umbruchjahr
1989 signalisierte der Wille zur Zusammenarbeit zwischen Österreich, Ungarn, Italien und dem damaligen Jugoslawien
einen neuen Aufbruch. Anlässlich des 20jährigen Jubiläums der Zentraleuropäischen Initiative,
hob Außenminister Michael Spindelegger die historische Bedeutung dieses regionalen Forums für Europa
hervor: "Die Zentraleuropäische Initiative hat sich seit ihrer Gründung stark gewandelt. Als größte
regionale Partnerschaft kommt ihr eine wichtige Rolle zu, etwa bei der Heranführung der Nachbarregionen der
EU an die Europäische Union".
Österreich werde sich weiterhin für eine starke CEI einsetzen: "Wir brauchen die CEI als wichtigen
Impulsgeber für die Europäische Union. Wir müssen diese Initiative noch mehr als Plattform für
kreative Ideen und als Projektinitiator für eine erfolgreiche Positionierung Zentraleuropas innerhalb Europas
nutzen", so Spindelegger weiter.
Seit ihrer Gründung hat sich die Zentraleuropäische Initiative sowohl in struktureller als auch in inhaltlicher
Hinsicht den geopolitischen Entwicklungen angepasst. Mittlerweile gehören neun EU-Mitgliedsstaaten und neun
Nicht EU-Mitgliedsstaaten dieser Einrichtung an. Ein Ziel besteht daher in der Anpassung an europäische Standards
in den Nachbarländern der EU : "Wir wollen jene Länder, die nicht der EU angehören, durch gezielte
Finanzierung von zukunftsorientierten Projekten und durch die Übertragung von Know-How unterstützen,
um diese Länder näher an die EU heranzuführen", so Spindelegger. Der Klimafonds, der aufgrund
einer österreichischen Initiative entstand, sei dafür ein gutes Beispiel.
Mit 1. Jänner 2010 übernimmt der ehemalige Botschafter Österreichs bei den Vereinten Nationen, Dr.
Gerhard Pfanzelter, die Funktion des Generalsekretärs der Initiative mit Sitz in Triest. "Es freut mich,
mit Botschafter Pfanzelter einen ausgewiesenen Diplomaten mit langjähriger multilateraler Erfahrung präsentieren
zu können. Ich bin überzeugt, dass Pfanzelter die anstehenden Herausforderungen erfolgreich bewältigen
wird", so Spindelegger, der dem neuen Generalsekretär bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben volle Unterstützung
zusicherte.
Die CEI ist heute ein Forum für die politische, wirtschaftliche und kulturelle Kooperation zwischen den Mitgliedsstaaten.
Die Initiative besteht aus 18 Staaten: Albanien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Italien, Kroatien, Mazedonien,
Moldau, Österreich, Polen, Rumänien, Serbien, Montenegro, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ukraine, Ungarn
und Weißrussland. Das Territorium dieser Staaten umfasst 2,4 Millionen Quadratkilometer und 240 Millionen
Menschen. |