1 Jahr Regierung: Minister Norbert Darabos zieht Bilanz		erstellt am 02. 12. 09
Verteidigungs- und Sportressort oftmals im Zentrum der medialen Berichterstattung Wien (bmlvs) - "Ein ereignisreiches Jahr mit großen Herausforderungen geht zu Ende. Der Hochwasser-Einsatz, die Mission im Tschad, die tragischen Unfälle in Allentsteig oder auch die Doping-Diskussion und die Vorwürfe gegen das ÖOC haben das Licht der Öffentlichkeit auf das Verteidigungs- und Sportressort gelenkt. Wir haben nicht nur diese Herausforderungen bewältigt, sondern auch wichtige Initiativen und Maßnahmen gesetzt. Dafür danke ich allen Mitarbeitern im Bundesheer und in der Sportsektion", zieht Verteidigungs- und Sportminister Norbert Darabos am 02.12. eine Ressortbilanz anlässlich ein Jahr Regierung. Darabos, der innerhalb der Regierungsmannschaft zu den längst dienenden Ministern zählt, hat zum Beispiel mit der Absage der Bundesheer-Teilnahme am Ulrichsbergtreffen oder auch mit der neuen Anti-Doping-Gesetzgebung aufhorchen lassen. Beim Tschad-Einsatz hat der Minister von Anfang an Standfestigkeit bewiesen - am Ende des Einsatzes können das Bundesheer und sein Minister eine äußerst positive Einsatzbilanz ziehen. Die international anerkannten österreichischen Soldatinnen und Soldaten haben gezeigt, wie kompetent sie auch in Afrika ihre Arbeit machen. Bilanz Verteidigungsressort Im Jänner verlautbarte der Minister den Kauf von 150 gepanzerten Mehrzweckfahrzeugen um 100 Mio. und eines neuen Flugfunksystems um 20 Mio. Euro. Im Rahmen der Budgetverhandlungen, die im Lichte der Wirtschafts- und Finanzkrise geführt wurde, konnten Kürzungen weitgehend verhindert werden - mit 2,109 Mrd. für 2009 liegt der Haushalt des Verteidigungsressorts über dem Budgetvoranschlag von 2008 mit 2,037 Mrd. Euro. Darabos bezeichnete das Budget in einer Parlamentsrede als "ein Budget mit Augenmaß". Es müsse mit Augenmaß investiert und mit Augenmaß gespart werden, so der Minister. Im März wurde der Einsatz des Bundesheeres im Tschad unter UNO-Kommando bis Ende 2009 verlängert, um einen reibungslosen Übergang von EUFOR zu MINURCAT zu gewährleisten. Auch 2009 haben sich die Soldatinnen und Soldaten Österreichs - allen Unkenrufen zum Trotz - hervorragend bei der Bewältigung ihrer Aufgaben zum Schutz von einer halben Million Flüchtlinge im Osten des Tschad bewährt. Anfang Mai skizzierte Minister Darabos in einer Grundsatzrede in Mautern die politischen Schwerpunkte für die kommenden Jahre. Der Fokus der Investitionen werde bei der Heeres-Infrastruktur für die Truppe gesetzt, betonte der Ressortchef. Dazu passend nahm er im Oktober dieses Jahres den Spatenstich für das 40 Mio. Euro-Projekt Musterkaserne Güssing vor. Im Juni und im Juli wurden durch die Soldatinnen und Soldaten insgesamt fast 300.000 Arbeitsstunden im Kampf gegen die Auswirkungen des Hochwassers geleistet. Im Juli werden im Nationalrat auf Vorschlag des Verteidigungsministers Erleichterungen für Grundwehrdiener verabschiedet. Der Antritt des Grundwehrdienstes kann in Zukunft auch dann aufgeschoben werden, wenn eine Einberufung für den Betroffenen aufgrund einer begonnenen weiterführenden Ausbildung - wie zum Beispiel Besuch einer Fachhochschule - eine besondere Härte bedeuten würde. Ferner soll Soldaten und deren Angehörigen eine umfassende soziale, insbesondere psychologische Betreuung durch bestehende Einrichtungen beim Bundesheer angeboten werden. Seit Jahrzehnten nahm das Bundesheer am umstrittenen Kärntner Ulrichsbergtreffen teil - ohne dass ein Ressortverantwortlicher daran etwas geändert hätte. Verteidigungsminister Norbert Darabos zog im August einen Schlussstrich, der schließlich zur endgültigen Absage des Treffens führte. Ebenfalls im August wurden vier Heeresangehörige wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung aus dem Dienst entlassen. Im Oktober ereignete sich ein tragischer Schießunfall bei einer Truppenübung in Allentsteig, bei dem ein Soldat tödlich und ein weiterer Soldat schwer verletzt wurden. Das Bundesheer setzte rasch eine Untersuchungskommission ein und informierte die Öffentlichkeit bereits wenige Stunden nach dem Unfall über die vermutliche Unfallursache. Am 4. Dezember wird Generalmajor Bernhard Bair das Kommando der gesamten EU-Truppe in Bosnien übernehmen. "Ein Zeichen von Anerkennung und Wertschätzung auf internationaler Ebene", so Verteidigungsminister Norbert Darabos. Der Minister hat sich im Kreise seiner EU-Amtskollegen erfolgreich für die Beibehaltung der Bosnien-Mission mit Exekutivmandat bis zu den Wahlen in Bosnien 2010 ausgesprochen. Die fragile politische Situation mache dies notwendig. Man dürfe die Region nicht aus den Augen verlieren, so der Minister. Während sich andere Staaten aus Bosnien zurückziehen, verstärkt Österreich sein Engagement sogar mit zusätzlichen Soldaten und Hubschraubern. Anfang November wird der Heeressportler Zugsführer Wolfgang Loitzl zum Sportler des Jahres 2009 gewählt. Loitzl gewann die Vier-Schanzen-Tournee und errang den Weltmeistertitel. Neben Loitz erreichte Korporal Elisabeth Osl die "Bronzemedaille" bei der Wahl zur Sportlerin des Jahres. Die 23-jährige Tirolerin hat als erste Österreicherin den Mountainbike-Gesamtweltcup im Cross-Country-Bewerb gewonnen. Im November einigte sich die Regierung, den erfolgreichen sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz in Niederösterreich und im Burgenland auch 2010 fortzusetzen. Die Erfolgsbilanz mit etwa 1.400 Meldungen von Verdachtsmomenten an die Polizei, die auch zur Festnahme von Serieneinbrechern geführt haben, sowie die hohe Zustimmung der Burgenländer und Niederösterreicher seien für die positive Entscheidung ausschlaggebend gewesen, sagte Darabos. Bilanz Sportressort - Ein Meilenstein im Kampf gegen Doping wird gesetzt Norbert Darabos ist seit Februar 2009 auch Sportminister - mit seinem Amtsantritt wurde ein neuer und viel beachteter Weg in der österreichischen Sportpolitik eingeschlagen. Im Frühjahr verlautbart der Minister mit 112 Mio. Euro das höchste Sportbudget aller Zeiten - um dabei auch gleich sein Ziel einer umfassenden Förderreform kundzutun. "Das Modell der Sportförderung stammt wesentlich noch aus der Nachkriegszeit und ist mittlerweile längst reformbedürftig. Ich will daher bis 2011 ein neues Sportförderungsgesetz erarbeiten. Hier sind für mich drei Punkte wesentlich: Die Förderung muss künftig gezielter eingesetzt werden, es darf keine Gießkanne mehr geben. Die Förderung muss direkter an die Sportler gehen, es versickert zu viel Geld in der aufgeblähten Verwaltung. Und sie muss transparenter gemacht werden und einem professionellen Controlling unterliegen", so Darabos. im Juni dieses Jahres hat Darabos daher eine Arbeitsgruppe Förderreform installiert. Der Reformdialog wird offen und gemeinsam mit allen Partnern im Sport diskutiert. Ehrgeiziges Ziel ist ein neues Bundes-Sportförderungsgesetz mit 1.1.2011. Bereits im April hat der Minister gemeinsam mit dem Hohen Haus mit dem Übergangsrecht § 11a im Bundes-Sportförderungsgesetz einen wesentlichen Baustein am Weg zu einer umfassenden Bundes-Sportförderreform gelegt. Es ist nun erstmals möglich, flexibel auf die aktuellen Bedürfnisse des Organisierten Sports zu reagieren und erfolgreiche Verbände, Vereine, Sportveranstaltungen und Sportlerinnen und Sportler gezielter zu fördern. Darabos ist ein Garant für eine konsequente Anti-Doping-Politik in Österreich. Der Sportminister erregt Aufsehen, als er mehrmals öffentlich härtere Strafen für Dopingsünder fordert. Er löst damit eine gesellschaftspolitische Diskussion aus. Darabos lässt seinen Worten Taten folgen, denn es gelingt ihm schließlich das Parlament zu überzeugen und die Verschärfung gesetzlicher Bestimmungen bei Doping-Vergehen durchzusetzen. "Ein Meilenstein im Kampf gegen Doping", so der Minister. Am 1.1.2010 wird der novellierte § 147 des Strafgesetzbuches ("Schwerer Betrug") in Kraft treten, der Sportbetrug durch Doping unter Strafe stellt. Ebenfalls mit 1.1.2010 wird das geänderte Anti-Doping-Gesetz in Kraft treten, das eine Verschärfung vorsieht, u.a. lebenslänglicher Ausschluss wegen Dopingvergehen gesperrter erwachsener Sportler und Betreuungspersonen von der Bundessportförderung. Als kooptiertes Vorstandsmitglied im Österreichischen Olympischen Comité (ÖOC) pocht der Minister über Monate hinweg auf eine Untersuchung der von Medien zu Tage geförderten Verdachtsmomente rund um die Finanzgebarung des ÖOC. Das "Bohren harter Bretter" zeitigt im Februar erste Erfolge, als auf der Ebene des Generalsekretärs Konsequenzen gezogen werden und immerhin eine Prüfung der Finanzgebarung öffentlicher Gelder durch einen externen Wirtschaftsprüfer sowie eine interne Revision im Vorstand des ÖOC beschlossen werden. Der Minister macht in der Öffentlichkeit weiter Druck und setzt sich für Aufklärung und Transparenz im ÖOC ein. Im Sommer werden im ÖOC-Vorstand die Prüfergebnisse präsentiert, die weitere Ungereimtheiten ans Tageslicht bringen. Im September wird vom ÖOC-Vorstand daher Klage gegen den ehemaligen Generalsekretär Heinz Jungwirth bei der Staatsanwaltschaft eingebracht. Einige Tage später tritt ÖOC-Präsident Dr. Leo Wallner zurück. Ende September tritt der gesamt Vorstand des ÖOC zurück und macht den Weg für einen Neubeginn der olympischen Bewegung frei. Im November präsentiert der Sportminister gemeinsam mit Unterrichtsministerin Claudia Schmied ein 5-Punkte-Paket für mehr Bewegung von Kindern in Kindergärten und Volksschulen. Die Eckpunkte des Maßnahmenpakets: Eine Qualitätsoffensive für den Sportunterricht im Volksschulbereich, eine Rahmenvereinbarung zur Einbindung des organisierten Sports in den Schulalltag, Neustart und Aufwertung der Schulsport-Bundesmeisterschaften, zwei Millionen Euro für Bewegungsmaßnahmen der Sport-Dachverbände in Volksschulen und Kindergärten, sowie die stärkere Verankerung von Sportangeboten im Zuge des Ausbaus ganztätiger Schulangebote. Zusätzlich wird die interministerielle Arbeitsgruppe "Sport und Jugend" eingerichtet, die für die Koordinierung der Maßnahmen sorgt und auch zukünftig als Plattform für Informationsaustausch und die Abwicklung gemeinsamer Projekte und Maßnahmen dienen wird.
Informationen: http://www.bmlvs.gv.at
zurück