Minister unterzeichnen Memorandum of Understanding
Wien (mblvs) - Verteidigungsminister Norbert Darabos traf am 14.12. in Wien mit seinem israelischen
Amtskollegen Ehud Barak zusammen. Die Schwerpunkte des Arbeitsgespräches waren die sicherheitspolitische Situation
im Nahen Osten und die Vertiefung der bilateralen Beziehungen der beiden Ministerien. Darabos und Barak unterzeichneten
nach dem Arbeitsgespräch ein Memorandum of Understanding (MOU) für eine strukturierte Zusammenarbeit
der Verteidigungsministerien.
Beziehungen in die Region wichtig
"Die Beziehungen in den Nahen Osten sind für mich wichtig, denn sie tragen auch zur Sicherheit unserer
Soldaten bei. Seit Jahrzehnten versehen österreichische Blauhelme ihren Dienst am Golan", sagt Verteidigungsminister
Darabos nach dem Treffen. Darabos wird auch in wenigen Tagen gemeinsam mit Bundeskanzler Werner Faymann nach Syrien
reisen, um die österreichischen UNDOF-Soldaten zu besuchen. Österreich pflegt auch gute Beziehungen zu
den arabischen Staaten der Region. Barak lobte ausdrücklich das Engagement Österreichs am Golan und den
UNDOF-Kommandanten aus Österreich, General Wolfgang Jilke.
Vertiefen der bilateralen Beziehungen
"Minister Barak und ich hatten ein konstruktives und ausführliches Gespräch über die aktuelle
sicherheitspolitische Lage in der Region und die bilaterale Zusammenarbeit", sagt der Minister. Mit dem unterzeichneten
MOU wurde die Absicht einer verstärkten Zusammenarbeit der Ministerien in den Bereichen der Sicherheitspolitik
und der Ausbildung besiegelt. Bisher gab es keine strukturierten bilateralen Kontakte. Das österreichische
Verteidigungsministerium hat mit einer Vielzahl an Staaten Kooperationsprogramme.
Österreich unterstützt Zwei-Staatenlösung
Zum Nahost-Konflikt betont Minister Darabos, dass "Österreich die Zwei-Staatenlösung unterstützt
und daran interessiert ist, dass die Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern wieder in Gang
kommen." Verloren gegangenes Vertrauen müsse wieder aufgebaut werden. Österreich sei bereit, beiden
Parteien auf diesem Weg beizustehen und habe bereits Wien als Verhandlungsort für informelle Gespräche
vorgeschlagen, so Darabos. Für Minister Darabos, der im Arbeitsgespräch besonderes Interesse an der Haltung
Israels zur Frage der Golan-Höhen zeigte, muss eine umfassende Friedenslösung auch Regelungen zwischen
Israel und Syrien und Israel und Libanon beinhalten. In diesem Zusammenhang begrüßt Darabos, den erst
kürzlich erfolgten Parlamentsbeschluss, der den Verzicht der von Israel annektierten Gebiete der Golanhöhen
und Ostjerusalems nach einer Volksabstimmung möglich macht.
Das Arbeitsgespräch wird bei einem gemeinsamen Mittagessen fortgesetzt. Am Nachmittag stehen Termine beim
Bundespräsidenten, Bundeskanzler und Außenminister am Programm. Am Abend nehmen Ehud Barak und Norbert
Darabos im Wiener Rathaus am Festempfang des World Jewish Congress und der Israelitischen Kultusgemeinde Wien zur
Verleihung der Nahum Goldmann-Medaille an Bürgermeister Dr. Michael Häupl teil. |