Neue Wissenschaftsministerin wird am 26.01. angelobt  

erstellt am
25 01. 10

Pröll präsentiert Beatrix Karl als neue Wissenschaftsministerin
Beatrix Karl vierte Frau im ÖVP-Regierungsteam
Wien (övp-.pd) - Als "die richtige Entscheidung für ein wichtiges Zukunftsressort", präsentierte ÖVP- Bundesparteiobmann Finanzminister Josef Pröll im Anschluss an den ÖVP-Bundesparteivorstand Beatrix Karl als neue Wissenschaftsministerin und damit vierte Frau im ÖVP- Regierungsteam. "Beatrix Karl hat in ihrer beruflichen Laufbahn alle entscheidenden Stationen durchlaufen, die man als Anforderungen für die vor ihr liegende Herausforderung überhaupt durchlaufen kann", so Pröll weiter. Seit mehr als 20 Jahren ist Beatrix Karl nun im universitären Bereich tätig, seit fünf Jahren in der Politik. "Im Nationalrat hat sie wichtige Aufgaben als Wissenschaftssprecherin der ÖVP übernommen und ist seit einem halben Jahr als Generalsekretärin des ÖAAB entscheidender Bestandteil der Erneuerung der Volkspartei", hob der ÖVP- Bundesparteiobmann hervor.

Schon seit längerer Zeit war die ÖAAB-Generalsekretärin in der engeren Auswahl als Nachfolgerin von Johannes Hahn im Wissenschaftsressort. "Ich freue mich, dass der Bundesparteivorstand heute meinen Vorschlag einstimmig angenommen hat und wir nun mit Stolz die vierte Frau im ÖVP-Regierungsteam begrüßen können", so der ÖVP-Bundesparteiobmann, und abschließend: "Beatrix Karl ist nicht nur die erste, sondern ohne Zweifel auch die beste Wahl, um die Herausforderungen, die dieses wichtige Zukunftsressort bereithält, mit ganzer Kraft zu bewältigen."

ÖVP-Chef Josef Pröll präsentiert nach einem Beschluss des ÖVP-Bundesparteivorstands die neue Wissenschaftsministerin Beatrix Karl.
ÖVP-Chef Josef Pröll präsentiert nach einem Beschluss des ÖVP-Bundesparteivorstands die neue Wissenschaftsministerin Beatrix Karl.
Foto: ÖVP/Jakob Glaser
 
Die wichtigsten Stationen der neuen Wissenschaftsministerin
Dr. Beatrix Karl wurde am 10. Dezember 1967 in Graz geboren. Nach der Reifeprüfung studierte Karl Rechtswissenschaften an der Karl-Franzens-Universität Graz, welches sie 1996 mit dem Doktorat abschloss. Bereits 1991 erfolgte die Bestellung zur Universitätsassistentin am Institut für Arbeits- und Sozialrecht an der Universität Graz, wo sie 2003 auch die Lehrbefugnis als Universitätsdozentin für die Fächer Arbeitsrecht, Sozialrecht und Europarecht erhielt und im selben Jahr zur außerordentlichen Universitätsprofessorin ernannt wurde. Dr. Beatrix Karl ist seit 18 Jahren an der Universität tätig. Der Bereich Wissenschaft und Forschung zählt auch zu ihrer Kernkompetenz.

Dr. Beatrix Karl ist seit 30. November 2006 Abgeordnete zum Nationalrat und seit Anfang Dezember 2008 auch Sprecherin der ÖVP für Wissenschaft und Forschung. Am 20. Juli 2009 wurde sie zur Generalsekretärin des ÖAAB bestellt. Dr. Beatrix Karl ist ledig.

 

Karl: Arbeitsplätze der Zukunft finden sich in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Forschung
Designierte Wissenschaftsministerin freut sich auf Herausforderung
Wien (övp-pd) - "Es wird eine sehr spannende Aufgabe und ich trete sie mit viel Freude, Stolz, aber auch mit dem nötigen Respekt an", betonte die designierte Wissenschaftsministerin Dr. Beatrix Karl nach ihrer einstimmigen Nominierung im ÖVP-Bundesparteivorstand. "Im vergangenen halben Jahr ist es mir gelungen, im ÖAAB eine Erneuerung zu bewirken und diese Erneuerung werde ich auch als Wissenschaftsministerin vorantreiben", so Karl. Im Moment gebe es an den Universitäten und Hochschulen sowie im Forschungsbereich eine schwierige Situation. "Es gibt genug zu tun", so Karl, die betonte, dass sie diese Herausforderung gerne annehme: "Ich komme aus dem Herzen der Universität. Die Erfahrungen und das Vorwissen aus meinem bisherigen Berufsleben und insgesamt 23 Jahren an der Universität werden mir als Wissenschaftsministerin helfen", so Karl.

Die Schwerpunkte ihrer Arbeit sieht die neue Wissenschaftsministerin unter anderem in der Förderung von Arbeitsplätzen. "Die Arbeitsplätze der Zukunft finden sich im Bereich Bildung, Wissenschaft und Forschung. Und ich werde mich dafür einsetzen, dass diese gemeinsame Kraftanstrengung von Politik, Wirtschaft und Universität auch umgesetzt wird. Wir wollen, dass die Qualität an den Universitäten wieder steigt, Österreich bei der Forschung und Entwicklung in Europa an die Spitze kommt und Österreich ein Land der hellen Köpfe wird. Es gibt viel zu tun und ich freue mich auf diese Herausforderung", so Karl. Herzlich bedankte sich die neue Wissenschaftsministerin bei ÖVP- Bundesparteiobmann Josef Pröll für das entgegengebrachte Vertrauen.

 

Schmied: "Habe Beatrix Karl als innovationsfreudige Persönlichkeit kennengelernt"
Kuntzl: "Freue mich auf konstruktive Zusammenarbeit"
Wien (sk) - "Ich habe Beatrix Karl als innovationsfreudige Persönlichkeit kennengelernt - genau das brauchen wir gerade im Bildungsbereich", so Bildungsministerin Claudia Schmied am 25.01. am Rande einer Pressekonferenz zur Bestellung der neuen Wissenschaftsministerin. Sie freue sich auf die Zusammenarbeit mit der Wissenschaftsministerin, so Schmied, die auch betonte: "Jetzt gibt es für die Bildung Frauenpower am Minoritenplatz".

Kuntzl: "Freue mich auf konstruktive Zusammenarbeit"
"Ich gratuliere Beatrix Karl zur neuen Aufgabe und freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit", so SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl. Auf die neue Wissenschaftsministerin warten nun große Herausforderungen: "Ich hoffe sehr, dass die neue Wissenschaftsministerin in ihrer Politik vom Grundsatz ausgehen wird, dass Österreich mehr gut ausgebildete junge Menschen braucht. Junge Menschen brauchen mehr Chancen und nicht mehr Hürden. Bezüglich des Hochschulzugangs muss die neue Ministerin umgehend aktiv Verhandlungen mit der EU aufnehmen, um zu einer Regelung auf europäischer Ebene zu kommen, die eine für Österreich tragbare Lösung im Umgang mit deutschen Numerus-Clausus-Flüchtlingen ermöglicht", so Kuntzl. "Am besten wäre hier eine primärrechtliche Regelung, die das Herkunftslandprinzip ermöglicht".

"Wir haben fast drei Monate auf die Bestellung einer neuen Wissenschaftsministerin gewartet. Beatrix Karl übernimmt nun eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe und es warten einige große Baustellen. Wir werden die Ministerin gerne dabei unterstützen, endlich die dringend notwendigen Ressourcen für die Universitäten und Fachhochschulen durchzusetzen", so Kuntzl. Die SPÖ-Wissenschaftssprecherin begrüßt es abschließend, dass die Regierung mit Beatrix Karl nun über ein weiteres weibliches Mitglied verfügt.

 

Graf: Neue Wissenschaftsministerin muss ihrem Parteichef mehr Geld für die Universitäten entlocken
FPÖ-Wissenschaftssprecher wünscht Karl viel Elan, Verhandlungsgeschick - und gute Besserung
Wien (fpd) - Hohe Erwartungen richtet FPÖ-Wissenschaftssprecher NAbg. Martin Graf an die neue Wissenschaftsministerin Beatrix Karl: "Kein anderes Ressort steckt derart tief im Chaos wie dieses. Karl wird viel Elan brauchen, um die Missstände einigermaßen zu beheben." Unklar ist Graf, warum sich ÖVP-Chef Pröll so lange für diese Entscheidung Zeit gelassen hat: "Karl war die logische Kandidatin und hätte schon vor drei Monaten eingesetzt werden können." Vielleicht sei Pröll jedoch mit der Suche nach dem Superpraktikanten zu sehr beschäftigt gewesen - oder aber Johannes Hahn habe sich ein Rückkehrrecht sichern wollen für den Fall, dass er im EU-Parlament durchgefallen wäre.

Inhaltlich sieht Graf eine Fülle von Aufgaben auf die neue Wissenschaftsministerin zukommen, vor allem im Bereich der Universitäten: "Das finanzielle Aushungern und die verpfuschte Reform des Universitätsgesetzes rächen sich derzeit bitter. Die Studienbedingungen sind zum Teil indiskutabel. Das Bologna-Prinzip ist für viele Studienrichtungen untauglich und darf daher nicht weiter kompromisslos durchgedrückt werden", so Graf, der von Karl einen Teilausstieg aus dem Bologna Prozess verlangt. Am wichtigsten sei derzeit aber mehr Geld: "Da kann Karl gleich ihren Ruf als gute Verhandlerin unter Beweis stellen, wenn es gilt, ihrem Parteichef und Finanzminister zusätzliche Mittel zu entlocken." Die von der FPÖ beantragte Uni-Milliarde sei ein Gebot der Stunde, um Österreich in den nächsten fünf Jahren wieder konkurrenzfähig zu machen.

"Ich erwarte mir von Karl, die ja als Professorin eine Fachfrau ist, differenziertere Lösungen, als sie ihr Vorgänger anzubieten hatte, der auf alles mit der Forderung nach Zugangsbeschränkungen und flächendeckender Wiedereinführung von Studiengebühren reagiert hat", erklärt Graf und präsentiert auch gleich das Gegenkonzept dazu: "Karl soll sich in der EU dafür einsetzen, dass das Herkunftslandprinzip wieder gilt und nur solche Studenten hier studieren dürfen, die auch in ihren Heimatländern die Berechtigung aufweisen." Ein weiterer Knackpunkt ist die geplante Medizinische Universität in Linz: "Johannes Hahn hat das Projekt auf die lange Bank geschoben, seine Nachfolgerin muss hier schnellstens handeln, um nicht einen Ärztemangel in Österreich zu riskieren."

Zudem fordert Graf eine Rückverlagerung der Uni-Diskussion ins Parlament: "Der Hochschuldialog ist schön und gut, aber leider auch unverbindlich und langwierig. Für Gesetze ist das Parlament zuständig". Es könne nicht angehen, dass sämtliche Anträge im Wissenschaftsausschuss auf den Sankt-Nimmerleinstag vertagt würden, weil sich die Ministerpartei damit nicht auseinandersetzen wolle. Zu allererst wünscht Graf der neuen Wissenschaftsministerin auch gute Besserung: "Ich hoffe, dass sie sich von den Folgen ihres Unfalls schnell erholt und die Krücken bald ins Eck stellen kann."

 

Bucher fordert von Karl Umsetzung des BZÖ-Uni-Bonus-Modells
Pröll Superpraktikant wichtiger als neue Wissenschaftsministerin!
Wien (bzö) - "ÖVP-Chef Josef Pröll war die Show rund um seinen Superpraktikanten offenbar wichtiger als die Bestellung einer neuen Wissenschaftsministerin. Hier zeigt sich einmal mehr, wo die Prioritäten beim Vizekanzler liegen. Seit Monaten herrscht Chaos an den österreichischen Universitäten und Pröll lässt sich über drei Monate mit einer Nachfolge für Johannes Hahn Zeit. Eigentlich wären damit die 100 Tage Schonfrist für Beatrix Karl bereits vorbei, wir hoffen jedoch, dass die neue Wissenschaftsministerin das Chaosressort rasch in den Griff bekommt, sofort handelt und die Missstände an den Universitäten beseitigt", stellt BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher in einer Reaktion fest.

Bucher gibt Beatrix Karl auch eine BZÖ-Forderung mit auf den Weg, nämlich die Umsetzung des BZÖ-Uni-Bonus-Modells. Es sei zu befürchten, dass aufgrund der Verkürzung der Schulzeit in Deutschland gleich zwei Jahrgänge die Österreichischen Universitäten überschwemmen. "Jeder, der in Österreich die Matura oder die Studienberechtigungsprüfung absolviert hat, soll einen zweckgebundenen Uni-Bonus von 5.000 Euro erhalten. Gleichzeitig soll eine Uni-Einschreibegebühr von 5.000 Euro eingeführt werden. Damit müssen die deutschen Studenten 5.000 Euro zahlen, während die österreichischen Maturanten den Uni-Bonus dafür verwenden können. Bei 60.000 deutschen Studenten würde das 300 Millionen Euro für die Universitäten bringen."

Weiters verlangt der BZÖ-Obmann die Wiedereinführung der Studiengebühren sowie eine verpflichtende Studieneingangsphase. "Diese Maßnahmen sind nötig, um die Ordnung an den Unis wiederherzustellen und ordentliche Studienbedingungen für die Studierenden zu schaffen", so Bucher.

 

 Grünewald: "Karls Ansichten über Uni-Politik sind bedenklich"
Wo bleibt das Geld für einen guten und zukunftsträchtigen Uni-Betrieb?
Wien (grüne) - "Die Bestellung von Beatrix Karl zur Wissenschaftsministerin gibt keinen Anlass zu Vorschusslorbeeren", so der Wissenschaftssprecher der Grünen, Kurt Grünewald. Karl sei bisher vornehmlich durch Nibelungentreue gegenüber der ÖVP in Fragen der Wissenschafts- und Forschungspolitik aufgefallen. "Jedem Realitätssinn zum Trotz wurden auch von Karl bestehende Defizite hartnäckig geleugnet und die Lage an den Unis einfach ignoriert. Die Anliegen der Studierenden und von ExpertInnen wurden von Karl nie ernst genommen. Ihr Umgang mit berechtigter Kritik, wie aus der gemeinsamen parlamentarischen Tätigkeit nur zu gut bekannt, ist keinesfalls ein gutes Omen für eine ernsthafte und tragfähige Zusammenarbeit zum Wohl der Universitäten", zeigt sich Grünewald skeptisch. Die Grundfrage der Uni-Misere ist eine, die Finanzminister Josef Pröll zu beantworten hat: "Wo bleibt das Geld für einen guten und zukunftsträchtigen Uni-Betrieb? Die Regierung ist noch immer die notwendige Erhöhung des Uni-Budgets um jährlich 200 Millionen Euro ab 2009 schuldig, damit das angestrebte 2% des BIP-Ziels erreicht werden kann.

In Fragen der Studiengebühren habe sich Karl darüber hinaus als Hardlinerin erwiesen: "Karl hält stur an der Wiedereinführung der Studiengebühren fest und hat im Parlament nicht einmal davor zurück geschreckt zu fordern, dass Studiengebühren als Steuerungsinstrumente eingesetzt werden sollten. Ich erwarte mir daher", so Grünewald, "dass Karl umgehend zu den Forderungen der Studierenden und aller Beteiligten des Hochschuldialogs Stellung bezieht. Hier wird sich zeigen, ob die Regierung gedenkt, den tertiären Sektor in Zukunft wertzuschätzen oder ob die Aushungerung der Universitäten weiter ungebremst fortgesetzt wird."

"Ich erwarte mir außerdem, dass neben der Umsetzung der ausstehenden parlamentarischen Beschlüsse von 2008 zur Finanzierung der Universitäten eine Einbeziehung des Parlaments in die Wissenschaftspolitik statt findet. Nur auf diesem Weg kann die Identifikation der Regierung mit den Zielen und Aufgaben des tertiären Bildungssektors verbessert werden," so der Grüne Wissenschaftssprecher. " Wir bevorzugen eine konstruktive Kooperation, scheuen aber keine Konfrontation wenn dies die Lage an den Unis weiterhin erfordert. Wenn es um mehr Geld für die Unis, bessere Ausstattung und eine zukunftsorientierte Wissenschaftspolitik geht, hat die die neue Ministerin sicher unsere Unterstützung."
 
Bundespräsident Dr. Heinz Fischer wird am 26.01. Dr. Beatrix Karl zur Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung angeloben.
 
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