Oberösterreichs Gemeinden als gewachsene Identität		erstellt am 08  02. 10
"Aktuelle Umfrage-Ergebnisse zur oberösterreichischen Gemeindestruktur" Linz (lk) - Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer, Gemeinde-Landesrat Dr. Josef Stockinger und Market Institut Linz-Geschäftsführer Dr. Werner Beutelmeyer präsentierten am 08.02. die aktuellen Umfrage-Ergebnisse zur oberösterreichischen Gemeindestruktur. Oberösterreichs Gemeindedemokratie steht hoch im Kurs. 444 Gemeinden geben 1,4 Millionen Menschen ein Zuhause. Oberösterreichs Kommunen sind eine gewachsene Identität, Zwangszusammenlegungen von Gemeinden finden nicht die Akzeptanz der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Die Geschichte des Landes und auch internationale Beispiele zeigen, dass solche erzwungenen Projekte bisher gescheitert sind. Die Zugehörigkeit zu einer Gemeinde ist in unserem Land ein Stück Identität und ein Teil der Selbstbestimmtheit in den Gemeinden, auch außerhalb der drei großen Städte. Umfrage: Zusammenarbeit JA, Zusammenlegung NEIN Im Auftrag des Landes Oberösterreich hat das Marktforschungsinstitut Market die Akzeptanz von Gemeindezusammenlegungen in Oberösterreich abgefragt (im Zeitraum von 25. bis 28. Jänner 2010, n=1.000). Das Ergebnis ist repräsentativ für die oberösterreichische Bevölkerung ab 16 Jahren. Die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger im Zusammenhang mit Gemeindezusammenlegungen zeigen deutliche Befürchtungen, dass es zu einem Verlust an Lebensqualität in den Gemeinden kommen könnte, weiters besteht auch eine gewisse Angst, dass die Gemeinde-Identität schwächer werden könnte. Der Einsparungsvorteil wird im Vergleich dazu nachrangig gesehen. Trotz breiter medialer Diskussion über Gemeindezusammenlegung und Eingemeindung kann sich nur ein knappes Drittel für diesen Schritt in der eigenen Gemeinde erwärmen. 60 Prozent stehen dem negativ gegenüber, keine Meinung haben 10 Prozent. Es manifestiert sich ein recht einheitlich ablehnendes Meinungsbild. Offenkundig nimmt die Bevölkerung ein erhebliches Einsparungspotential wahr, das man durch sinnvolle Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden erschließen könnte. Auf diese Frage angesprochen, gibt es ein eindeutiges Befürworten einer verstärkten zukünftigen Zusammenarbeit der oberösterreichischen Gemeinden. Bei der direkten Entscheidungsfrage, ob Zusammenarbeit oder Zusammenlegung das Motto zukünftiger Gemeindearbeit sein soll, plädieren vier Fünftel für eine verstärkte Zusammenarbeit, ein knappes Fünftel stellt sich eine Zusammenlegung der Gemeinden vor. Aktive Arbeit in der Gemeinde und vom Bürgermeister wird deutlich wahrgenommen. So stellen die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher ihren Bürgermeistern ein positives Zeugnis aus. 24 Prozent beurteilen die Arbeit des Bürgermeisters mit der Bestnote und weitere 65 Prozent mit Note 2, insgesamt also eine äußerst breite Zustimmung. Die Wichtigkeit und Erlebbarkeit der Gemeindepolitik durch die Bürger/innen spiegelt sich wider in der Einschätzung des Arbeitsvolumens des Bürgermeisters. Nahezu drei Viertel (72 Prozent) der Oberösterreicher attestieren ihrem Bürgermeister ein großes zu bewältigendes Arbeitspensum. Gemeindepolitik ist letztlich der "point of sale" der Politik, hier wird also politische Arbeit und politische Entscheidung am stärksten für den Bürger erlebbar. Gemeinde-Kooperationen: Seit Jahrzehnten gelebte Realität Kooperationen sind in Oberösterreichs Gemeinden seit Jahrzehnten üblich. Es gibt keine Gemeinde, die selbst die Müllentsorgung durchführt, jahrzehntelange Kooperationen über Verbände gibt es auch bei Kanal und Wasser. Für regionale Freizeitangebote wie Hallenbäder arbeiten Gemeinden ebenso zusammen wie im Bauhof-Bereich oder im Winterdienst. Eine Studie der Universität Linz (Studienautor Dr. Anton Josef Lummerstorfer, Institut für Betriebswirtschaftslehre der gemeinwirtschaftlichen Unternehmen an der Johannes Kepler Universität, 2007) zeigt auf, dass in der oberösterreichischen Kommunalverwaltung 319 verschiedene freiwillige gemeindeübergreifende Kooperationen bestehen. An die 100 Projekte sind zusätzlich in der zuständigen Gemeindeabteilung des Landes Oberösterreich, der Direktion für Inneres und Kommunales, in Beratung und Vorbereitung. Innovative Projekte bringen den Bürgerinnen und Bürger Zusatznutzen, nehmen Rücksicht auf kommunale Lebensqualität und bringen die Bedürfnisse der Gemeinden mit den vorhandenen Ressourcen verantwortungsvoll in Einklang. Gemeinde-Zukunft: Statt vordergründiger Zusammenlegungen Verwaltungs-Vernetzung im Hintergrund Moderne Datennetzwerke legen die Basis für den nächsten Zukunftsschritt. Es braucht dabei keine Gemeindezusammenlegungen, denn die Gemeinden agieren modern, vernetzt, gemeindeübergreifend und in dezentralen Netzwerk-Organisationen. Vor allem für die kleineren Gemeinden ist durch die Zusammenarbeit über Datennetzwerke gesichert, dass das Bürgerservice vor Ort bleibt und die Gemeinden im Hintergrund kostenoptimiert ihre Verwaltungskompetenzen aufteilen, etwa beim Baurecht, dem Meldeamt, der Kostenrechnung oder der Buchhaltung. Auch im Rahmen des großen Strukturreformprozesses des Landes Oberösterreich ab April 2010 wird sich eine Arbeitsgruppe mit dem Thema Gemeindekooperationen in der Verwaltung und Dienstleistung beschäftigen.
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