Spindelegger: "Moldau bei Donauraumstrategie und Schwarzmeerinitiative einbinden"		erstellt am 09  02. 10
Außenminister Spindelegger trifft moldauischen Amtskollegen Iurie Leanca in Wien. Wien (bmeia) - Anlässlich des heutigen Besuches des moldauischen Außenministers Iurie Leanca in Wien erklärte Spindelegger: „Österreich und Moldau haben wichtige Anknüpfungspunkte der Zusammenarbeit. Die von der Kommission derzeit ausformulierte Donauraumstrategie wird wichtige Impulse für die Anrainerstaaten bringen. Wir zählen hier auf die konstruktive Teilnahme Moldaus“. Der Donauraum habe alle Chancen, sich zu einer Schlüsselregion innerhalb eines wachsenden Europas zu entwickeln. "Der Grundstein für eine effizientere und besser koordinierte Donauraumpolitik ist gelegt. Der nun eingeleitete Prozess zur Entwicklung der EU-Strategie wird gegen Jahresende 2010 in einen Vorschlag der Kommission münden“, so Spindelegger weiter. In diesem Zusammenhang ging Außenminister Spindelegger auch näher auf Österreichs Schwarzmeerinitiative ein: „Es ist mir wichtig, bereits heute neue Perspektiven für zukünftige Märkte zu entwickeln. Dabei kommt der Schwarzmeerregion eine besondere Bedeutung zu. Auch hier zählen wir auf die Zusammenarbeit mit Moldau“. Es sei ihm wichtig, dass Österreich die Perspektiven seiner Wirtschaft in den Ländern des Schwarzen Meeres zu einer verstärkten außenpolitischen Priorität mache. Nachhaltige Stabilität im Schwarzmeerraum sei aber auch für die Sicherheit Europas von Bedeutung. „Daher ist auch die Europäische Union gefordert, sich mit dieser Region verstärkt auseinanderzusetzen“. Erfreut äußerte sich Spindelegger über die klar pro-europäische Haltung der neuen moldauischen Regierung: „Moldau ist seit dem EU-Beitritt Rumäniens unmittelbarer Nachbar der EU. Daher haben wir großes Interesse an einer fortgesetzten positiven Entwicklung des Landes“, unterstrich der Minister. Die EU unterstütze insbesondere über die Nachbarschaftspolitik die wirtschaftliche und demokratische Entwicklung Moldaus. „Auch Österreich ist aktiv engagiert, um zu den Bemühungen rund um eine Lösung des Transnistrien-Konflikts beizutragen“, verwies Spindelegger auf das Seminar zu „Vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen in Moldau“, das letzten Juni in Niederösterreich unter Telnahme von Vertretern beider Konfliktparteien stattfand. Moldau zählt seit 2004 zu den Schwerpunktländern der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Gefördert werden insbesondere Verbesserungen für die Berufsbildung der moldauischen Jugend. „Österreich wird Moldau auch weiterhin ermutigen, seine politischen und wirtschaftlichen Reformbemühungen konsequent fortzusetzen“, sagte Spindelegger, der auf seinen bevorstehenden Besuch in Chisinau am 9. April verwies. Er versprach abschließend, Chisinau auch weiterhin aktiv "auf dem Weg in die europäische Familie" zu unterstützen.
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