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Brüssel (ec.europa) - Die Europäische Kommission hat am 03.03. die Strategie Europa 2020 vorgestellt,
in deren Zentrum die Überwindung der Krise und die Vorbereitung der EU-Wirtschaft auf das nächste Jahrzehnt
steht. Die Kommission stellt drei Schlüsselelemente für das Wachstum heraus, die durch konkrete Maßnahmen
auf Ebene der Union und der Mitgliedstaaten umgesetzt werden sollen: intelligentes Wachstum (Förderung von
Wissen, Innovation und Bildung sowie der digitalen Gesellschaft), nachhaltiges Wachstum (ressourceneffizientere
Produktion bei gleichzeitiger Steigerung unserer Wettbewerbsfähigkeit) und integratives Wachstum (Erhöhung
der Beschäftigungsquote, Qualifizierung und Bekämpfung der Armut). Diese Offensive für Wachstum
und Arbeitsplätze muss von der höchsten politischen Ebene getragen werden und bedarf der Mobilisierung
aller Akteure in Europa. Anhand von fünf Zielen, an denen auch die Fortschritte gemessen werden können,
wird definiert, wo Europa 2020 sein sollte.
Präsident Barroso erklärte, „Europa 2020 beschreibt, was wir heute und morgen tun müssen, um unsere
Wirtschaft auf den richtigen Weg zu bringen. Die Krise hat grundlegende Probleme und schädliche Tendenzen
offengelegt, die wir nicht länger ignorieren können. Europa hat ein Wachstumsdefizit, das unsere Zukunft
gefährdet. Wir müssen entschlossen unsere Schwächen angehen und Nutzen aus unseren vielen Stärken
ziehen. Wir müssen ein neues Wirtschaftsmodell aufbauen, das sich auf Wissen, eine emissionsarme Wirtschaft
und ein hohes Beschäftigungsniveau stützt. Gewinnen können wir dabei nur, wenn sich alle Akteure
in Europa einbringen.“
Zunächst muss Europa die Lehren aus der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise ziehen. Unsere Volkswirtschaften
sind eng miteinander verwoben. Kein Mitgliedstaat kann globale Herausforderungen im Alleingang lösen. Wir
sind stärker, wenn wir gemeinsam handeln, und die Überwindung der Krise wird von einer intensiven wirtschaftspolitischen
Abstimmung abhängen. Gelingt uns dies nicht, so könnten wir ein „verlorenes Jahrzehnt“ erleben, geprägt
durch einen relativen Niedergang, dauerhaft eingeschränktes Wachstum und ein hohes Maß an struktureller
Arbeitslosigkeit.
Die Strategie Europa 2020 ist eine Vision der europäischen sozialen Marktwirtschaft im nächsten Jahrzehnt
und stützt sich auf drei einander bedingende und einander verstärkende Prioritäten: intelligentes
Wachstum, d.h. Entwicklung einer auf Wissen und Innovation gründenden Wirtschaft, nachhaltiges Wachstum, d.h.
Förderung einer emissionsarmen, ressourcenschonenden und wettbewerbsfähigen Wirtschaft und integratives
Wachstum, d.h. Förderung einer Wirtschaft mit hohem Beschäftigungsniveau sowie sozialem und territorialem
Zusammenhalt.
Die auf diesem Weg erzielten Fortschritte werden an fünf EU-Kernzielen gemessen, die die Mitgliedstaaten in
nationale Ziele umsetzen:
- 75 % der Menschen im Alter zwischen 20 und 64 Jahren sollen in Arbeit stehen.
- 3% des BIP der EU soll in FuE investiert werden.
- Die „20/20/20“-Klima- und Energieziele müssen verwirklicht werden.
- Der Anteil der Schulabbrecher muss auf unter 10 % zurückgehen, und 40 % der jungen Menschen sollen eine
Hochschulausbildung absolvieren.
- 20 Millionen Menschen weniger als bisher sollen von Armut bedroht sein.
Um diese Ziele erreichen zu können, unterbreitet die Kommission die Agenda Europa 2020 mit einer Reihe
von Leitinitiativen. Die Umsetzung dieser Initiativen ist eine gemeinsame Priorität, die Maßnahmen auf
allen Ebenen, von EU-weit tätigen Organisationen, Mitgliedstaaten, lokalen sowie regionalen Behörden
erfordert.
- Innovationsunion – Neuausrichtung der FuE- und Innovationspolitik auf die wichtigen Herausforderungen unter
Überbrückung der Kluft zwischen Wissenschaft und Markt, damit Erfindungen zu Produkten werden können.
Beispielsweise könnte das Gemeinschaftspatent jedes Jahr zu Einsparungen von 289 Millionen EUR für die
Unternehmen führen.
- Jugend in Bewegung – Förderung der Qualität und Attraktivität der Europäischen Hochschulen
durch Unterstützung der Mobilität von Studenten und jungen Fachkräften. Eine konkrete Maßnahme
wäre, in den Mitgliedstaaten ausgeschriebene Stellen in ganz Europa besser zugänglich zu machen, indem
berufliche Qualifikationen und Erfahrung in angemessener Weise anerkannt werden.
- Digitale Agenda für Europa – Erzielen nachhaltiger wirtschaftlicher und sozialer Vorteile durch einen
digitalen Binnenmarkt auf der Grundlage des Hochgeschwindigkeitsinternet. Dieses sollte bis 2013 allen Europäern
zugänglich sein.
- Ressourcenschonendes Europa – Unterstützung der Umstellung auf eine ressourceneffiziente und emissionsarme
Wirtschaft. Europa sollte seine Ziele für 2020 im Hinblick auf Energieproduktion, -effizienz und –verbr auch
einhalten. Auf diese Weise könnten bis 2020 bei Öl- und Gasimporten 60 Milliarden EUR eingespart werden.
- Industriepolitik für umweltfreundliches Wachstum - Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit der
europäischen Industriestruktur nach der Krise, Förderung des Unternehmergeistes und Entwicklung neuer
Kompetenzen. Hierdurch würden Millionen neuer Arbeitsplätze entstehen.
- Agenda für neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten – die Voraussetzungen für
die Modernisierung der Arbeitsmärkte schaffen, um das Beschäftigungsniveau anzuheben und die Nachhaltigkeit
unserer Sozialmodelle in einer Zeit zu sichern, in der die geburtenstarken Jahrgänge in Rente gehen.
- Europäische Plattform gegen Armut – Gewährleistung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen
Zusammenhalts durch Unterstützung der armen und sozial ausgegrenzten Menschen, indem sie in die Lage versetzt
werden, sich aktiv in die Gesellschaft einzubringen.
Die ehrgeizigen Ziele von Europa 2020 bedeuten, dass Führungskraft und Verantwortung ein neues Niveau erreichen
müssen. Die Kommission lädt die Staats- und Regierungschefs dazu ein, diese neue Strategie auf der Frühjahrstagung
des Europäischen Rates anzunehmen und sie sich tatsächlich zueigen zu machen. Auch das Europäische
Parlament wird stärker einbezogen werden.
Um sicherzustellen, dass Zusagen in wirksame Maßnahmen vor Ort umgesetzt werden, gilt es, die Governance-Methoden
zu festigen. Die Kommission wird die Fortschritte überwachen. Die Berichterstattung und Bewertung im Rahmen
von Europa 2020 und im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts erfolgen aus Kohärenzgründen gleichzeitig.
Auch wenn sie ähnliche Reformziele verfolgen, bleiben die beiden Instrumente voneinander getrennt.
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