Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen   in Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg		erstellt am 15  03. 10
NÖ Gemeinderatswahl 2010 Vorläufiges Ergebnis St. Pölten (nlk) - 568 der 573 niederösterreichischen Gemeinden wählten am 14.03. den Gemeinderat. Nicht gewählt wurde am heutigen Tag in den Statutarstädten Krems, St. Pölten und Waidhofen an der Ybbs sowie in Deutsch-Wagram und Obersiebenbrunn. In Deutsch-Wagram und Obersiebenbrunn fanden im Vorjahr vorgezogene Wahlen statt, ihre Ergebnisse sind im vorläufigen Gesamtergebnis enthalten. Wahlberechtigt waren 1.467.086 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher, abgegeben wurden 1.050.396 Stimmen, davon waren 1.028.912 Stimmen gültig. Die Wahlbeteiligung lag bei 71,60 Prozent. Die ÖVP und ihre Listen konnten 531.157 Stimmen für sich verbuchen, was einem Anteil von 51,62 Prozent entspricht. Die SPÖ und ihre Listen erreichten 347.513 Stimmen oder 33,77 Prozent. Die FPÖ und ihre Listen kamen auf 61.292 Stimmen oder 5,96 Prozent. Die Grünen und ihre Listen erhielten 35.264 Stimmen oder 3,43 Prozent. Die sonstigen Listen erhielten 53.686 Stimmen oder 5,22 Prozent. Von den insgesamt 11.669 Mandaten entfielen auf die ÖVP und ihre Listen 6.763 Mandate, auf die SPÖ und ihre Listen 3.732 Mandate, auf die FPÖ und ihre Listen 478 Mandate, auf die Grünen und ihre Listen 210 Mandate und auf Sonstige Listen 486 Mandate. LH Pröll: Verlässliche Arbeit wurde belohnt – SPÖ-Streitkurs abgestraft St. Pölten (vp-nö) - "Die verlässliche Arbeit und gute Zusammenarbeit zwischen Land und Gemeinden wurde belohnt, der seit eineinhalb Jahren währende Streitkurs der SPÖ dagegen abgestraft", kommentierte Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll das "sehr, sehr positive Ergebnis" bei den 568 Gemeinde-Wahlen. "Die Bürger wissen und spüren auf wen sie sich verlassen können. Das gilt vom Gemeindemandatar über Bürgermeister bis in die Landesregierung", so der Landeshauptmann. "Harte Arbeit macht sich bezahlt! Daher gilt mein herzliches Dankeschön den engagierten Funktionärinnen und Funktionären der Volkspartei Niederösterreich", freute sich auch Landesgeschäftsführer LAbg. Gerhard Karner über das landesweite Ergebnis. "So abgestraft wie die SPÖ in Niederösterreich unter Leitner wurde eine Partei noch selten. Wer aber streitet, Menschen diffamiert und das Land schlecht macht, der braucht sich über schallende Watschn nicht wundern. Das ist zugleich die 10. Niederlage in Serie für den landesfeindlichen Leitner-Streitkurs", so Karner. Landesweit erreichte die Volkspartei 51,62 Prozent – ein Plus von 2,8 Prozent und 367 Mandaten. Die SP-NÖ verlor 5,14 Prozent der Stimmen und rutschte auf 33,77 Prozent ab. Die FP-NÖ schaffte einen Stimmenzuwachs auf 5,96 Prozent, die Grünen verloren und liegen nun bei 3,43 Prozent. 5,22 Prozent der Stimmen gingen an Bürgerlisten SPÖ-LGF Steindl: VPNÖ spricht sich weiter gegen Zusammenarbeit im Land NÖ aus St. Pölten (sp-nö) - "Mit der Diskussion über eine Abschaffung der Proporzregierung in Niederösterreich spricht sich die VPNÖ-Parteispitze einmal mehr gegen eine Zusammenarbeit aller Parteien und gegen Transparenz und Offenheit in der Landesregierung aus. Der derzeitige Kurs der VPNÖ, wo politische Mitbewerber einfach von Informationen abgeschnitten werden, würde sich dann noch weiter festigen - ein kritisches Hinterfragen würde vollständig unterbunden", so der SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer Günter Steindl zu heutigen Aussagen von LH Pröll und Parteisekretär Karner. Die Gemeinderatswahlen seien in jeder der 568 Gemeinden für sich geschlagen worden - in manchen Gemeinden erfolgreich, in anderen weniger erfolgreich - aber dennoch sei klar, dass der kritische Kurs der SPÖ NÖ auf Landesebene weitergeführt werde, erklärt Steindl: "Bis dato wurden die Mitglieder der Landesregierung noch immer nicht über den Rechnungshofbericht zu den Milliardenverlusten bei der Veranlagung der Wohnbaugelder informiert, auch nicht über den Prüfbericht zur Hypo NÖ Investmentbank, wo derzeit die Staatsanwaltschaft ermittelt. Wir fordern umfassende Aufklärung und Transparenz - jetzt ist LH Pröll am Zug!"
Tiroler Gemeinderatswahl 2010 Vorläufiges Ergebnis Innsbruck (lk) - Insgesamt 339.441 BürgerInnen haben bei den Gemeindrats- und Bürgermeisterwahlen am 14. März 2010 in 276 der 279 Tiroler Kommunen (ohne Innsbruck, Ischgl, Reith b.S.) ihre Stimme abgegeben: Die Wahlbeteiligung betrug im Durchschnitt rund 75 Prozent. Dabei waren die Gemeinden Hinterhornbach und Spiss mit über 95 Prozent Spitzenreiter, während sich Tobadill und Virgen mit 53 Prozent am Ende dieser Liste finden. Wahlberechtigt waren 462.857 Tirolerinnen und Tiroler, abgegeben wurden 339.443 Stimmen, davon waren 327.401 Stimmen gültig. Die Wahlbeteiligung lag bei 73,34 Prozent. Die ÖVP konnte teils stark zulegen, die SPÖ mußte hingegen - vor allem in Ballungsräumen - empfindliche Verluste hinnehmen. Vor allem in einigen größeren Gemeinden und Bezirkshauptstädten kam es zu überraschenden Ergebnissen. Es waren noch keine Parteien-bezogenen Daten verfügbar. LH Platter: „Klarer Vertrauensbeweis der TirolerInnen an die Volkspartei!“ Innsbruck (vp-tirol) - Die Tiroler Volkspartei ist als die BürgermeisterInnen- und GemeinderätInnen- Partei Tirols in die Wahl gegangen. Ca. drei Viertel der Bürgermeister und zwei Drittel der Gemeinderatsmandate waren zu verteidigen. „Diese führende Position wurde eindrucksvoll bestätigt. Mit dem Auszählungsstand 18:30 ist klar: Vor allem in den Ballungszentren konnten teilweise beeindruckende Ergebnisse erzielt werden. Was mich persönlich sehr freut ist, dass wir momentan bereits fix drei Bürgermeisterinnen stellen“, zeigt sich Landesparteiobmann LH Günther Platter mit dem vorläufigen Ergebnis sehr zufrieden. Nach aktuellem Auszählungsstand hat die ÖVP im gesamten Land einen deutlichen Zuwachs an Mandaten verbuchen können. SPÖ-KO Pechlaner: Gemeinderatswahlen zeigen eindrucksvoll, dass die Bevölkerung selbst entscheiden möchte „Die Gemeinderatswahlen diesen Sonntag zeigen sehr deutlich, dass sich die Menschen sehr daran interessiert sind, was auf kommunaler Ebene passiert. Sie wollen mitbestimmen. Das hat die durchwegs hohe Wahlbeteiligung gezeigt", analysiert SPÖ Innsbruck Vorsitzender und Landtagsklubobmann Ernst Pechlaner. „Wichtiger ist aber fast die Tatsache, dass die Bevölkerung selbst entscheiden möchte, wer Bürgermeister werden soll und wer nicht", erklärt Pechlaner. „Die logische Schlussfolgerung für uns in Innsbruck muss also sein, dass wir bei der von mir eingeforderten und unbedingt notwendigen Stadtrechtsreform die Bürgermeister-Direktwahl einführen, um auch den Innsbrucker Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben selbst darüber zu bestimmen, wer ihr Bürgermeister oder ihre Bürgermeisterin wird", fordert Pechlaner und erneuert seinen Aufruf an die anderen Fraktionen endlich die Stadtrechtsreform anzugehen und nicht weiterhin auf Zeit zu spielen.
Vorarlberg Gemeinderatswahl 2010 Vorläufiges Ergebnis Bregenz - Vorarlberg bleibt auch nach den Gemeindewahlen "tiefschwarz", die ÖVP weiterhin hält alle Bürgermeister in den Städten. Die SPÖ erlitt deutliche Stimmenverluste und einen von zwei Bürgermeistern. Die FPÖ legte leicht zu, verlor aber zwei Bürgermeister – einen davon in Lustenau, einen in Mittelberg im Kleinwalsertal. Wahlberechtigt waren 276.022 Voralrbergerinnen und Vorarlberger, abgegeben wurden 172.802 Stimmen, davon waren 163.503 Stimmen gültig. Die Wahlbeteiligung lag bei 62,6 Prozent. Es waren noch keine Parteien-bezogenen Daten verfügbar. LH Sausgruber: "Solide ÖVP-Arbeit im ganzen Land" Bregenz (vp-vbg) - Landeshauptmann Herbert Sausgruber sieht in den Wahlergebnissen eine Bestätigung der soliden Arbeit der ÖVP-Bürgermeister und ÖVP-Gemeindevertreter im ganzen Land. Besonders das Ergebnis in Lustenau sei ein schöner Erfolg für die ÖVP: "Es ist eine Bestätigung der guten Arbeit der Mandatarinnen und Manadatare vor Ort." Auch die Erfolge im Kleinen Walsertal, Schwarzach und St. Gallenkirch sind für den Landeshauptmann eine positives Signal. Ausgezeichnete Ergebnisse hat die ÖVP auch in den Städten Feldkrich und Bludenz eingefahren sowie in den Marktgemeinden Rankweil und Hard erzielt. Das Ergebnis habe aber auch einige Druckpunkte. Als Beispiel nannte Sausgruber die Gemeinde Weiler. SPÖ-LGF Einwallner: Vorarlberg verliert landesweit fast fünf Prozent Bregenz (sp-vbg) - Bei den gestrigen Gemeindevertretungswahlen setzte sich der negative Trend für die Sozialdemokratie weiter fort. Landesweit verlor die SPÖ knapp fünf Prozent, von zwei Bürgermeistern konnte nur einer gehalten werden, nämlich in Bürs. „Leider konnte der negative Trend der Landtagswahlen noch nicht abgefedert werden. Im Vergleich haben wir etwa gleich viele Stimmen gemacht“, so SPÖ-Landesparteichef Michael Ritsch. Man habe mit Verlusten gerechnet, daher seien die Ergebnisse akzeptabel. Außerdem freut sich Michael Ritsch, den Bürgermeister in Bürs gehalten zu haben, auch wenn man sich in St. Gallenkirch geschlagen geben muss. „Der Verlust des Bürgermeisters Arno Salzmann ist ein großer Wermutstropfen für uns, wir freuen uns aber, dass Helmut Zimmermann wiedergewählt wurde und seine Arbeit fortführen kann“, so Ritsch. In den kommenden Jahren kommt viel Aufbauarbeit auf die Partei zu. Man wird die Ergebnisse der letzten Wahlen analysieren und auf dieser Basis die Probleme in der Partei zu beheben versuchen. „Ziel ist es jetzt, sich in den nächsten Jahren auf die Arbeit in den Ortsorganisationen zu konzentrieren und diese bei ihren Aufgaben so gut wie nur möglich zu unterstützen“, so Landesgeschäftsführer Reinhold Einwallner.
Kräuter: Gemeinderatswahlen von lokalen Einflüssen dominiert Wien (sk) - "Die Ergebnisse der Gemeinderatswahl belegen, dass diese Wahl in den drei Bundesländern von Persönlichkeiten in den Gemeinden und lokalen Einflüssen dominiert war", erklärte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter in einer ersten Reaktion. "Die Meinungsforscher und Politologen, die dies bereits im Vorfeld geäußert haben, haben Recht behalten", so Kräuter weiter. Ein Bundestrend sei aus den verschiedensten Ergebnissen daher in keiner Weise ableitbar. Das Resultat sei "für die SPÖ nicht unerwartet, da die Gemeinderatswahlen in den drei ÖVP-Kernländern stattgefunden haben." Dementsprechend habe die ÖVP auch einen gigantischen Einsatz an Werbung und Material- von Plakaten bis hin zu Werbeschaltungen in Lokal- und Regionalmedien - investiert. Bemerkenswert sei, dass die FPÖ in allen drei Bundesländern weitaus schwächer abgeschnitten habe, als von Strache und Co. erwartet. "Die inakzeptablen und abscheulichen Entgleisungen von Landesrätin Rosenkranz, die Strache-Verwicklung in den HYPO-FPK-Skandal und die BUWOG-Machenschaften haben offensichtlich bereits Wirkung gezeigt", so Kräuter abschließend.
Marek: ÖVP überzeugt die Menschen mit Ideen und Verlässlichkeit Wien (övp-pd) - "Der Trend setzt sich fort - die SPÖ verliert die nächsten Wahlen und zeigt damit, dass rote Ideenlosigkeit und Stillstand ausgedient haben", sagte Christine Marek, Landesparteiobfrau der ÖVP Wien, in Reaktion auf die deutlichen Ergebnisse der Gemeinderatswahlen in Niederösterreich, Vorarlberg und Tirol. "Nach EU-Wahl, ORF-Publikumsratswahl und Wirtschaftskammer-Wahl setzte sich die Volkspartei erneut durch. Die Menschen haben genug von leeren Worten. Gerade in schwierigen Zeiten zählen eben Verlässlichkeit und neue Ideen", so Marek weiter. "Die ÖVP ist auf Erfolgskurs und dieser Trend soll sich auch in Wien fortsetzen. Im Oktober 2010 haben wir die Chance, die absolute Machtkonzentration der Roten in Wien zu brechen und endlich frischen Wind in unsere Stadt zu bringen." Die Wahlverluste für Rot zeigten, dass die SPÖ mit den Rezepten von gestern nicht den Weg Wiens bestimmen kann. "Jetzt gilt es den Rückenwind mitzunehmen und den Menschen in Wien zu zeigen, wie ein Wien aussehen kann in dem die ÖVP Verantwortung trägt." In den kommenden Monaten werde die Volkspartei Themen aufgreifen und sich klar positionieren. "Jetzt geht es um eine Stadtpolitik, die den Menschen im Auge hat und nicht rote Parteipolitik, Freunderlwirtschft und Geldverschwendung", so Marek abschließend.
Strache sieht klare Bestätigung des konsequenten freiheitlichen Kurses Wien (fpd) - Sehr erfreut über die freiheitlichen Zugewinne bei den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg zeigte sich FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache, der allen freiheitlichen Kandidatinnen und Kandidaten und insbesondere dem Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Gerald Hauser, der das Bürgermeisteramt errungen hat, herzlich gratulierte. Dies sei einmal mehr eine klare Bestätigung des konsequenten freiheitlichen Kurses, so Strache. Gleichzeitig beweise es auch, dass die Wählerinnen und Wähler sich von der massiven Anti-FPÖ-Kampagne der letzten Wochen nicht beirren lassen würden. Für die SPÖ hingegen sei heute wieder einmal ein bitterer Tag, führte Strache weiter aus. Die Wahlen seien auch eine Abrechnung mit deren unsozialen Politik gewesen. SPÖ-Vorsitzender Faymann setze seine Niederlagenserie fort.
Wallner: Der Aufschwung geht weiter Wien (grüne) - "Insgesamt sind wir mit den Ergebnissen der drei Gemeinderatswahlen sehr zufrieden, der Grüne Aufschwung setzt sich fort. In Vorarlberg verzeichnen die Grünen erfreuliche Zugewinne, ebenso in Tirol. In Niederösterreich konnte trotz zahlreicher neu angetretener Namenslisten ein stabiles Ergebnis eingefahren werden", kommentiert der Grüne Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner das Abschneiden der Grünen bei den heutigen Gemeinderatswahlen. Als "besonders erfreulich" bezeichnet Wallner das Vorarlberger Wahlergebnis mit 12 Mandaten plus und einem Stimmenzuwachs von mehr als 10 Prozent. In Bregenz ist die Fortsetzung der Grünen Regierungsbeteiligung wahrscheinlich, nachdem die ÖVP in der Stadtregierung keine absolute Mandatsmehrheit erreicht hat. In Vorarlberg ebenso wie in Tirol erreichten die Grünen beim ersten Antreten in verschiedenen Gemeinden hervorragende Ergebnisse mit 20 Prozent und mehr. In Niederösterreich sei das Halten der Ergebnisse von 2004 angesichts der zunehmenden Konkurrenz durch Namenslisten ein guter Erfolg. "Sehr erfreulich ist, dass die Grünen in größeren niederösterreichischen Gemeinden wie Baden, Schwechat und Mödling ihr historisch bestes Resultat bei Gemeinderatswahlen eingefahren haben."
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Reihenfolge der Beiträge richtet sich in der Regel nach deren Mandatsstärke im Parlament bzw. nach der Hierarchie der Personen. Die Redaktion
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