Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in der Steiermark		erstellt am 22  03. 10
Steirische Gemeinderatswahl 2010 Vorläufiges Ergebnis Graz (lk) - 793.469 Wahlberechtigte, darunter 17.217 Unionsbürger, konnten bei den steirischen Gemeinderatswahlen ihre Stimme abgeben. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadtgemeinde Leoben konnten zwischen acht wahlwerbenden Parteien wählen - die steiermarkweit höchste Parteienzahl, gefolgt von Kapfenberg, Köflach, Lieboch und Voitsberg mit je sieben wahlwerbenden Parteien. Am Wahltag standen steiermarkweit 1.613 Wahlvorschläge zur Wahl. Die ersten vier Listenplätze am Stimmzettel waren fix den im Landtag vertretenen Parteien vorbehalten. FPÖ, BZÖ und sonstige Listen waren nach dem Zeitpunkt des Einlangens der Wahlvorschläge bei den Gemeinden ab dem fünften Listenplatz gereiht. Am 21. März standen 7.486 Mandate zur Wahl. Da bei der vorgezogenen Gemeinderatswahl in Trieben am 4. Oktober 2009 schon 21 Mandate vergeben wurden, werden in der Wahlperiode 2010 bis 2015 daher insgesamt 7.507 Gemeinderäte im Amt sein. Partei GR2010 Differenz zu GR2005 Stimmen   Mandate Stimmen   Mandate Gesamt  613.613           Ungültig  9.958           Gültig  603.655           - SPÖ  227.738 37,73% 2574 -31.020 -5,60% -366 - ÖVP  282.050 46,72% 4081 23.165 3,36% 263 - KPÖ  6.841 1,13% 28 2.847 0,46% 15 - GRÜNE  12.527 2,08% 83 -1.348 -0,24% -11 - FPÖ  39.352 6,52% 354 4.502 0,68% 51 - BZÖ  3.467 0,57% 13       - Sonstige Listen  31.680 5,25% 374 4.919 0,77% 35 Wahlbeteiligung 77,33 Prozent Quelle: Land Steiermark - Amt der Steiermärkischen Landesregierung
LH Voves: Herbe Verluste, aber auch erfreuliche Ergebnisse für die SPÖ Graz (sk-stmk) - An das hervorragende Wahlergebnis der letzten Kommunalwahlen im Jahr 2005 konnten die Sozialdemokraten diesmal nicht anschließen. Zum Teil gab es herbe Verluste für die SPÖ, aber auch erfreuliche Ergebnisse, beispielsweise die Bezirkshauptstadt Leibnitz, wo die SPÖ sogar die absolute Mehrheit erreichen konnte. SPÖ-Vorsitzender Landeshauptmann Franz Voves führt das Ergebnis nicht zuletzt auch auf die derzeit herrschende Wirtschaftskrise zurück, von der die exportorientierte Steiermark besonders betroffen ist: "Gerade in den Industriestädten der Obersteiermark haben sich die Wirtschaftskrise und die daraus resultierende Arbeitslosigkeit negativ ausgewirkt.“ „Wir werden nun die Ergebnisse nüchtern analysieren und entsprechende Maßnahmen erarbeiten. Es freut uns besonders, dass in der Gemeinde Gosdorf die absolute Mehrheit von Bürgermeister und SPÖ-Landesgeschäftsführer Toni Vukan klar gehalten werden konnte. Es hat sich auch gezeigt, dass die ÖVP dort wo sie Schmutzkübelkampagnen durchgezogen hat, massiv abgestraft wurde: Fohnsdorf, Gosdorf, St.Johann/Haide, Raaba, Leibnitz etc. Das ist ein wichtiges Signal. Aber beispielsweise auch in den Gemeinden Kohlschwarz (Bezirk Voitsberg), Bad Gams (Bezirk Deutschlandsberg), St. Peter-Freienstein (Bezirk Leoben), Mitterberg oder Grundlsee (Bezirk Liezen), konnten absolute Mehrheiten erreicht werden," so der Landesgeschäftsführer des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbandes Günter Pirker. Ein Trend für die Landtagswahl lässt sich aus diesem Ergebnis sicher nicht ablesen, da Gemeinderatswahlen Persönlichkeitswahlen sind. Dennoch heißt es für SPÖ-Vorsitzenden Landeshauptmann Franz Voves nun einen "eindeutigen Kurs bis zur Landtagswahl im Herbst zu fahren." Für diese ist der SPÖ-Chef aber voller Zuversicht. LH-Stv. Schützenhöfer: Es ist ein Erfolg der Kandidatinnen und Kandidaten “Wir haben gut gearbeitet, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister haben gut gearbeitet. Jede einzelne Gemeinderatswahl hat mit ganz bestimmten Persönlichkeiten zu tun, von denen Erfolg oder Misserfolg abhängt. Aber gerade deshalb bin ich sehr optimistisch. Der Erfolg – wenn es einen solchen gibt – ist in jedem Fall ein Erfolg der Kandidatinnen und Kandidaten”, soweit die Aussage zur heutigen Gemeinderatswahl von Landeshauptmann-Stv. Hermann Schützenhöfer. Die Volkspartei stellt in 343 Gemeinden und Städten den Bürgermeister und in 16 Gemeinden eine Bürgermeisterin. Bei der Gemeinderatswahl 2005 war der Abstand zwischen ÖVP und SPÖ denkbar knapp: Nur um 127 Stimmen war die ÖVP vorne, rechnet man alle Parteisummen der einzelnen Gemeinden zusammen. Landesgeschäftsführer Mag. Bernhard Rinner definiert das Wahlziel: “Es ist ein Erfolg, wenn sich der Abstand zur SPÖ vergrößert!”. Rinner zeigt sich über den Verlauf des Wahlkampfes zufrieden. “Ich habe den Eindruck, dass fair und engagiert gekämpft wurde. Aus der Sicht der ÖVP-Kandidatinnen und Kandidaten und der MitarbeiterInnen war dieser Wahlkampf ein ganz besonders positives Erfolgserlebnis. “Alle sind gelaufen”, freut sich Rinner. Besonders erfreulich sei, so Rinner, dass auf den Listen der Steirische Volkspartei bereits 25% der Kandidaten – das sind 3.295 - Frauen seien. Gerade diese Entwicklung sei nicht zuletzt das Verdienst von LH-Stv. Hermann Schützenhöfer, der bei der Besetzung von Spitzenpositionen (Wissenschaftsministerin Beatrix Karl, EU-Abgeordnete Hella Ranner, Landesschulrats-Vizepräsidentin Elisabeth Meixner etc.) ein klares Signal gesetzt habe. Für den heutigen Wahltag ist Bernhard Rinner optimistisch: “Wir haben überzeugend und qualitätsvoll gezeigt, dass die Steirische Volkspartei die Bürgermeisterpartei ist und auch in den Gemeinden wirtschaften kann!”
Faymann: Weiter konsequent für Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit kämpfen Wien (sk) - SPÖ-Bundesparteivorsitzender Werner Faymann sagt zum vorläufigen Ergebnis der Gemeinderatswahlen in der Steiermark: "Verluste sind zwar immer schmerzlich, die sehr unterschiedlichen Ergebnisse in den steirischen Gemeinden zeigen aber, dass die verschiedensten Wahlmotive und lokale Besonderheiten ausschlaggebend gewesen sind. Um die Sozialdemokratische Partei auf allen Ebenen - im Bund, in den Ländern, in den Gemeinden, aber auch in der EU - bei Wahlen wieder auf das Niveau der Jahre 2004 und 2005 zu bringen, ist weiter eine konsequente Politik notwendig. Es geht darum, in der Krise für Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit zu kämpfen. Dafür ist die SPÖ in der Regierung und das muss auch klar erkennbar gemacht werden." Daher sei auch das Projekt "Österreich 2020" gestartet worden, so Werner Faymann am Sonntagabend weiter. "Außerdem habe ich als Bundeskanzler bereits als Erster konkrete Vorschläge gemacht, wie einnahmenseitige Maßnahmen sozial gerecht gestaltet werden können", betont Faymann. Auch bei notwendigen Sparmaßnahmen müsse Gerechtigkeit oberstes Gebot sein, und dafür werde er sich als Bundeskanzler in der Regierung einsetzen: "Kämpfen für Arbeitsplätze und Gerechtigkeit - das muss auch weiterhin der rote Faden in der Politik der SPÖ sein - in der Regierung wie auch auf europäischer Ebene." Dafür müsse die SPÖ Woche für Woche kämpfen, um wieder auf ähnliche Ergebnisse wie in der Opposition unter Schwarzblau zu kommen, schloss der Bundesparteivorsitzende.
Pröll gratuliert Schützenhöfer und der steirischen ÖVP zum Wahlerfolg Wien (övp-pd) - ÖVP-Bundesparteiobmann Josef Pröll gratuliert LH-Stv. Hermann Schützenhöfer und der steirischen Volkspartei zum großartigen Wahlerfolg bei den Gemeinderatswahlen. "Das Wahlergebnis zeigt einen historischen Abstand zwischen ÖVP und SPÖ in der Steiermark und spiegelt wider, wie erfolgreich eine Politik nahe beim Bürger und eine Politik der Glaubwürdigkeit sein können." Das Votum der Steirerinnen und Steirer ist auch ein positives Zeichen für die kommende Landtagswahl, so Pröll weiter. "Das gute Abschneiden der Volkspartei ist vor allem auch ein Erfolg der vielen Funktionärinnen und Funktionäre sowie Mithelfer, die täglichen Einsatz für die Anliegen der Menschen vor Ort zeigen", betont Pröll. "Konsequenter Einsatz, nachvollziehbare Politik und harte Arbeit werden vom Wähler honoriert. Die ÖVP ist die Bürgermeisterpartei, das hat sie heute wieder unter Beweis gestellt", schließt der ÖVP-Bundesparteiobmann.
Strache gratuliert FPÖ-Funktionären in steirischen Gemeinden mit teilweise tollen Zugewinnen Wien (fpd) - Eine herzliche Gratulation an die steirischen FPÖ-Funktionäre und Gemeinderäte, die mitunter tolle Zugewinne einfahren konnten, deponierte heute FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache. Auch ein leichter Zugewinn sei ein Gewinn. Teilweise waren diese Gewinne hervorragend, wie etwa in Mürzzuschlag oder Kapfenberg. Natürlich seien die Erwartungen höher gewesen, jedoch die Richtung stimme, so Strache. Jetzt müsse hart weiter gearbeitet werden und die Wiedererstarkung der FPÖ bei der Landtagswahl das große Ziel für die freiheitliche Gemeinschaft sein. Für die SPÖ hingegen bedeute das heutige Ergebnis die Fortsetzung eines katastrophalen Abwärtstrends sowie eine Absage an den Faymann-Kurs. Die Grünen hingegeben seien weit abgeschlagen hinter der FPÖ und kaum mehr von Bedeutung, so Strache. In Zukunft werde die FPÖ bestrebt sein, flächendeckend Strukturen aufbauen und auch flächendeckend zu kandidieren. Bei der Landtagswahl im Herbst werde die FPÖ ihren Weg nach oben auch in der Steiermark verfestigen, zeigte sich Strache überzeugt.
Grosz: Einzug in 14 Gemeinderäte geschafft Graz (bzö) - "Der erstmalige Einzug des BZÖ ist in 14 steirischen Gemeinden auf Anhieb gelungen. Das heutige Ergebnis ist daher sehr zufriedenstellend und ein weiterer Schritt in der kontinuierlichen Aufbauarbeit des steirischen BZÖ ist gelungen. Es liegt bis zur Landtagswahl noch viel Arbeit vor uns", freut sich der steirische BZÖ-Chef und stellvertretende BZÖ-Bündnisobmann Gerald Grosz in einer ersten Reaktion zur steirischen Gemeinderatswahl 2010. Gemeinderatswahlen seien in erster Linie keine Parteienwahlen sondern Persönlichkeitswahlen, der massive Zugewinn von Bürgerlisten, der Verlust bzw. die Stagnation der FPÖ und der Grünen beweisen dies eindeutig. Das Ergebnis für das BZÖ sei für das "erste Mal recht anständig", so Grosz. "Ich bedanke mich bei allen Wählerinnen und Wähler, die meinen Freundinnen und Freunden in den steirischen Gemeinden ihr Vertrauen geschenkt haben und vor allem allen Kandidatinnen und Kandidaten des BZÖ für ihren unermüdlichen Einsatz in den vergangenen Wochen. Den künftigen Gemeinderäten gratuliere ich aus ganzem Herzen zur ihren persönlichen Erfolgen", so Grosz. Das steirische BZÖ ist mit dem heutigen Tag erstmals in den Bezirkshauptstädten Deutschlandsberg, Knittelfeld, Fürstenfeld und Voitsberg mit je einem Mandat vertreten. In St. Peter im Sulmtal ist man künftig mit 2 Mandaten zweitstärkste Kraft, in St. Marein wurde mit mehr als 7 Prozent ein Mandat auf Anhieb geschafft, in der großen oststeirischen Gemeinde gelangt Spitzenkandidat Willi Schmid erstmals ein Mandat, in Aich gelang der Einzug mit über 17 Prozent. In Öblarn erlangte Anton Knerzl einen Stimmenanteil von 28,1 Prozent und 4 Mandate; auch in den Gemeindestuben von Edelschrott, Stallhofen und Pirka ist das BZÖ mit je einem Mandat und in Rohrbach an der Lafnitz mit 2 Mandaten vertreten. Der steirische BZÖ-Chef gratulierte auch dem St. Stefaner BZÖ-Mitglied Michael Schmid zu seinem Einzug in den Gemeinderat mittels einer Bürgerliste.
Wallner: Gemischtes Ergebnis für Grüne Wien (grüne) - Als "gemischtes Ergebnis" betrachtet der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Stefan Wallner, das Abschneiden der Grünen bei den steirischen Gemeinderatswahlen. "Neben großartigen Ergebnissen wie etwa in Hartberg, wo dank starker grüner Zuwächse die absolute Mehrheit der ÖVP gebrochen wurde, die die Rechnung für Spekulationsverluste und Prestigebauprojekte präsentiert bekommen hat, und Köflach, wo die Grünen aus dem Stand zwei Mandate errungen haben, wurde in vielen Gemeinden die engagierte Arbeit der Grünen bestätigt. Leider gibt es auch einzelne Verluste, so dass insgesamt unterm Strich eine rote Null steht" so Wallner. "Auf dieses Gesamtergebnis haben vor allem auch das Nicht-Antreten der Grünen in Zeltweg und Schladming Einfluss gehabt." Wallner sieht keine Auswirkungen auf die steirischen Landtagswahlen im Herbst, da bei den steirischen Gemeinderatswahlen eigene Gesetze gelten, wie die unterschiedlichen Ergebnisse zeigen. "Mit Jörg Martin Willnauer gibt es auch einen zugkräftigen Spitzenkandidaten", sieht Wallner einem Grünen Wahlerfolg im Herbst positiv entgegen.
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