Kaltenegger: Hypernervöser Voves schwenkt auf ÖVP-Linie in Verteilungsdebatte		erstellt am 29  03. 10
ÖVP saugt von SPÖ in Arbeiterhochburgen; ÖVP ist Partei der arbeitenden Menschen; Volkspartei überholt SPÖ bei Arbeitsplatzkompetenz mit 45 zu 31 Prozent Wien (övp-pd) - "Ein hypernervöser Voves schwenkt auf ÖVP-Linie in der Sozialpolitik", reagiert ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger auf die einmal mehr erstaunlichen Aussagen des steirischen SPÖ-Chefs im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Profil". Vor wenigen Wochen noch, sei Voves dafür eingetreten, die Arbeitslosengelder zu erhöhen, die Mindestsicherung statt 12-mal, 14-mal auszubezahlen und Eigentum breit zu besteuern. "Aus Hypernervosität hat Voves jetzt eine 180-Grad-Wende hingelegt. Er argumentiert neuerdings in groben Ansätzen die ÖVP-Linie in der Debatte um Verteilungs- und Leistungsgerechtigkeit durch. Das ist zu begrüßen", so der ÖVP-General. Kaltenegger erkennt einen Zusammenhang mit den Ergebnissen der Wahlen seit etwa einem Jahr. "Die ÖVP saugt von der SPÖ in den ehemaligen Arbeiterhochburgen. Die Volkspartei unter Josef Pröll ist für die Kernschicht der SPÖ wählbar geworden. Die Leute erkennen, dass die ÖVP die Partei ist, die die Interessen der arbeitenden Bevölkerung vertritt. Weil wir dafür eintreten, dass sich Arbeit und Leistung auch lohnen muss. Dass die Mindestsicherung durch die Einführung eines Transferkontos begleitet werden muss. Und, dass man Sozialmissbrauch abstellen muss. Viele SPÖ-Politiker erkennen jetzt, dass die ÖVP unter Josef Pröll hier näher bei den Menschen ist. Offenbar auch der steirische SPÖ-Chef Voves", so Kaltenegger. "Das hat dazu geführt, dass die ÖVP die SPÖ in der Arbeitsplatzkompetenz weit überholt hat. Über Jahrzehnte waren die Sozialdemokraten in der Frage Arbeitsplatzsicherung allen anderen Parteien überlegen", so der General. Noch im November 2008 war die SPÖ mit 36 zu 22 Prozent vor der ÖVP. Bereits im September letzten Jahres kam es zu einem quasi Gleichstand mit 38 zu 37 Prozent für die ÖVP. In der Befragung im Februar (Sample 1.000, Gfk) hängt die ÖVP die SPÖ schon mit 45 zu 31 Prozent ab. "Wenn Voves jetzt die Leistungsgerechtigkeit anerkennt, dann sollte er auch danach handeln und seine Steuerschulden begleichen. Seine steirische SPÖ- Stiftung schuldet dem Steuerzahler kolportierte 10 Millionen Euro an Steuern. Wenn die arbeitenden Menschen alle brav ihre Steuern zahlen, dann sollte man das auch von einer Partei erwarten können, ansonsten ist der Schwenk von Voves hin zu mehr Leistungsgerechtigkeit nicht glaubwürdig", so Kaltenegger abschließend.
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