Wien (fpd) - Was seit des Amtsantrittes von Nebenerwerbs-Verteidigungsminister Darabos mit dem Bundesheer
passiert sei, könne schon fast als Sabotage bezeichnet werden, sagte der freiheitliche NAbg. Mario Kunasek.
Darabos solle sein Haupt-Engagement als Sportminister aufgeben und sich wieder seiner eigentlichen Aufgabe, der
Landesverteidigung zuwenden, so Kunasek. Aufgrund der Vernachlässigung des Verteidigungsressorts zu Gunsten
von Sekt-Empfängen bei VIP-Sportveranstaltungen, sei das Heer in einem Zustand, in dem es seinen gesetzlichen
Auftrag nicht mehr erfüllen könne, so Kunasek, der darauf verwies, dass in einem geheimen Strategiepapier
von Generalstabschefs Entacher, die Einsatzfähigkeit des Bundesheeres nicht einmal mehr in Frage gestellt
werde, sondern einfach nicht vorhanden sei.
Ein internes Strategiepapier berichte davon, dass selbst die Landesverteidigung im Sinne von Ausbildung und der
allgemeinen Einsatzvorbereitung nur mehr mit größeren Aufgabenbeschränkungen möglich sei,
so Kunasek. Wörtlich heißt es dort: "Selbst der Bedarf der Priorität 1 ist in keiner(!) der
präsentierten Budgetentwicklungsvarianten abdeckbar."
"Priorität 1 sind nicht Kampfeinsätze, Priorität 1 ist der Fähigkeitserhalt am unteren
Ende: Also keine Kampfeinsätze, sondern die Verwaltung von Truppeneinheiten!", so Kunasek. Damit sei
klar belegt, dass Darabos das Bundesheer und die Landesverteidigung vernachlässigt hab wie kein anderer in
der Geschichte zuvor. Die Bundesheer-Reformkommission sei schon lange gescheitert und von einer Umsetzung in diesem
Bereich könne schon gar nicht mehr die Rede sein, daher, so Kunasek sei der Misstrauensantrag gegen Darabos
mehr als gerechtfertigt gewesen, was auch die halbherzige Unterstützung der ÖVP für den Minister
zum Ausdruck brachte.
Im Interesse des Heeres und der zu schützenden Bevölkerung sei es dringend notwendig, dass der Minister
das VIP-Sektglas aus der Hand nehme und sich endlich um wichtigere Aufgaben, wie der Rettung des Bundesheeres widme,
denn sonst werde Darabos als der Totengräber der Armee in die Geschichte eingehen, schloss Kunasek. |