Budgetkonvent "Kärnten spart" auf gutem Weg		erstellt am 25  03. 10
Einsparungen im zweistelligen Millionenbereich bereits akkordiert – LH Dörfler, LHStv. Scheuch, LR Dobernig, LR Martinz und LR Ragger präsentieren Zwischenergebnis Klagenfurt (lpd) - Einen ersten Zwischenbericht zum Budgetkonvent des Landes Kärnten präsentieren LH Gerhard Dörfler, LHStv. Uwe Scheuch, LR Harald Dobernig, LR Martinz und LR Christian Ragger am 25.03. Seit 22.03. früh wird jeweils bis spät in die Nacht intensiv und in allen Details über die budgetären Weichenstellungen beraten. "Wir arbeiten konzentriert und intensiv. Konkret konnte bereits ein zweistelliger Millionenbereich gegenüber dem Voranschlag 2011 eingespart werden", so die Regierungsmitglieder. "Unter dem Motto ´Kärnten spart´ haben wir in den ersten drei Tagen des Budgetkonvents zwei Erfolge zu verzeichnen. Erstens haben wir wesentliche Spareckpfeiler für die Budgetvorbereitungen 2011 erarbeitet, zweitens haben wir in vielen Bereichen strategische Weichenstellungen zustande gebracht, die das Kärntner Landesbudget nachhaltig und langfristig verbessern werden", so Dörfler. Es zeige sich, dass diese Budgetkonventwoche erstmals tiefgreifende Verwaltungsreformen, modernes Personalmanagement und Einsparungen bringe, sowie eine Entrümpelung der über Jahrzehnte gewachsenen gesetzlichen Fesseln einleiten werde. In konstruktiven Beratungen zwischen Politik, Abteilungsleitern und Experten seien erste Strukturreformen auf Schiene gebracht worden. "Erste Strukturänderungen in der Verwaltung und in den Kompetenzbereichen wurden bereits akkordiert", so Scheuch. "Wir sind auf einem guten Weg, nicht nur kurzfristige Einsparungen umzusetzen, sondern auch mittel- und langfristig wirksame Maßnahmen auszuarbeiten, die Kärnten auf einen guten budgetären Pfad führen", so der Finanzreferent. Dobernig erklärte auch, dass es 2011 zu einer Absenkung des Nettogebarungsabganges bei den Krankenanstalten kommen werde. "Es wird massiv in die Strukturen und in die Verwaltung hineingegangen. Gemeinsam wollen wir Kärnten zum Österreichweiten Musterland machen", betonte Martinz. Die Erreichung des Zieles einer jährlichen Reduktion der Nettoneuverschuldung mit dem Endziel eines Nulldefizits 2019 sei möglich. Es gebe auch eine Einigung zu der angekündigten Einsparung von zehn Prozent des Personals in der Landesverwaltung. "Damit sparen wir bis zum Ende der Legislaturperiode 370 Planstellen ein", so die Personalreferenten Dobernig und Martinz. "Durch die Restrukturierung der bestehenden Sozialbereiche (Altenheime, Behinderte, Jugendliche) ist es gelungen, die zehnprozentigen Steigerungen einzudämmen und neue Wege im Sozialbereich zu beschreiten", erklärte Ragger, der auch auf Synergieeffekte mit dem Gesundheitsbereich verwies. Lob gab es von Ex-Rechnungshofpräsident Franz Fiedler, der gestern bis spät in der Nacht an den Beratungen teilgenommen hat und festhielt, dass nach jahrelangen Diskussionen nun intensiv und mit Biss gearbeitet werde. Fiedler würdigte auch die konkreten Ergebnisse, die bereits beschlossen wurden. "Wenn das zustande kommt, ist es beachtlich", so Fiedler.
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