Kaninchen-Käfighaltung in Verordnungsentwurf erlaubt
Wien (fpd) - "Stögers Verordnungsentwurf zum Verbot der Kaninchen-Käfighaltung widerspricht
dem Tierschutzgesetz, da darin vorgesehen ist, dass es weiterhin erlaubt ist die Tiere in Käfigen zu halten",
so der freiheitliche NAbg. Dr. Andreas Karlsböck.
Der vom Ministerium ausgearbeitete Verordnungsentwurf sehe vor, dass ausschließlich Mastkaninchen während
der Mastperiode nicht in Käfigen gehalten werden dürfen. Für alle anderen Kaninchen bzw. für
die Zeit vor der Mast solle die Käfig-Einzelhaft trotz des Käfigverbotes weiterhin erlaubt bleiben, so
Karlsböck, der Stöger aufforderte den Osterhasen und seine Kollegen aus der Einzelhaft zu entlassen.
Dieser missglückte Verordnungsentwurf passe nahtlos in die Pleiten-, Pech- und Pannenserie des Gesundheitsministers,
der völlig zu Recht als Ablösekandidat Nummer eins gehandelt werde, sagte Karlsböck. Völliges
Chaos beim Rauchergesetz, völlige Pleite bei der Schweinegrippeimpfung, völliges Tohuwabohu beim Todes-Quargel,
aber Stasi-Methoden in der AGES, wo dutzende Mitarbeiter ungeniert bespitzelt werden, charakterisierte Karlsböck
die originelle Amtsführung Stögers.
Dazu komme nun auch noch die geplante Umgliederung des Gesundheitsministeriums, die weder einen fachlichen noch
einen sachlichen Bezug habe, sondern einzig und alleine Versorgungsposten für das gescheiterte Stöger-Kabinett
schaffen solle, so Karlsböck, der Stöger warnte erfahrene und höchst qualifizierte Experten durch
rote Politsöldner zu ersetzen.
Wenn man die Bespitzelungen in der AGES, die stalinistische Säuberungsaktion im Gesundheitsressort und die
Einzelhaft für den Osterhasen zusammen zähle, erhalte man ein treffendes Bild vom Amtsverständnis
Stögers, der nach seiner kurzen Ministerzeit den Beamten des Hauses wohl als Stasi-Stöger in Erinnerung
bleiben wird, schloss Karlsböck, der Stöger aufforderte, diesen Unfug zu lassen. |