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Rund 1,4 Millionen neue Arbeitsplätze in Europa zwischen 2000 und 2006
Brüssel (ec.europa) - Die im Zeitraum 2000 – 2006 über den Europäischen Fonds für
regionale Entwicklung (EFRE) investierten 123 Mrd. EUR haben in den Regionen deutliche Wirkung gezeigt. Schätzungsweise
1,4 Millionen Arbeitsplätze wurden in dieser Zeit geschaffen und 2000 km Autobahnen gebaut – und 14 Millionen
Menschen haben dank EU-geförderter Projekte besseres Trinkwasser. Diese Ergebnisse werden heute auf der Bewertungskonferenz
in Brüssel vorgelegt; bei dieser Gelegenheit wird Johannes Hahn, Kommissar für Regionalpolitik, mit Vertretern
der Mitgliedstaaten, der Regionen, des Europäischen Parlaments, des Ausschusses der Regionen und des Europäischen
Rechnungshofs zusammentreffen.
Zu den Ergebnissen sagte Kommissar Hahn: „Diese Ergebnisse machen deutlich, wie wichtig die europäische Kohäsionspolitik
ist. Mit unseren Investitionen wird nicht nur die Europäische Union für die Bürgerinnen und Bürger
in den Regionen sichtbar, wir schaffen auch einen spürbaren Mehrwert, der der Wirtschaft unmittelbar zugute
kommt. Mit dieser Bewertung haben wir die Gelegenheit, von positiven Beispielen zu lernen und unsere Projekte und
Programme schrittweise zu verbessern.“
Ein am 19.04. von der Kommission vorgelegter Bericht fasst die wichtigsten Ergebnisse der Bewertung zusammen. Er
zeigt, wie es mit der Kohäsionspolitik gelungen ist, Ungleichheiten zwischen Mitgliedstaaten und Regionen
zu verringern und nicht nur die wirtschaftliche, sondern auch die ökologische und soziale Entwicklung voranzutreiben.
Die wichtigsten Ergebnisse:
- Die Mitgliedstaaten melden die Schaffung von 710 000 Arbeitsplätzen in den am wenigsten entwickelten Regionen
der EU (den sogenannten „Ziel-1-Regionen“) und 730 000 Arbeitsplätzen in den stärker entwickelten Regionen
(„Ziel 2“) bis Ende 2006. – Programme in den Ziel-1-Regionen steigerten sowohl die langfristige Produktivität
als auch das BIP. Der Gesamtbeitrag der Kohäsionspolitik zum BIP in diesen Regionen im Zeitraum 2000-2009
wird auf + 0,5 % für die alten Mitgliedstaaten und + 3,7 % für die 2004 beigetretenen Länder geschätzt.
- Eine makroökonomische Simulation macht deutlich, dass die gesamte EU – und nicht nur die Begünstigten
selbst – mit der Kohäsionspolitik besser dastehen als ohne, nicht zuletzt dank der Stärkung des Handels.
Unterstützung für Unternehmen und Innovation:
- Kleine und mittlere Unternehmen waren Hauptziel der Unternehmensförderung des EFRE; auf sie entfielen
83 % (22,9 Mrd. EUR) der einschlägigen Mittel. So entstanden in dem genannten Sechsjahreszeitraum in Deutschland
40 000 Kleinstunternehmen.
- Knapp 38 000 Forschungs- und Entwicklungsprojekte erhielten Fördermittel, 13 000 neue langfristige Forschungsstellen
wurden geschaffen.
- Absolut gesehen leistete der EFRE einen deutlichen Beitrag zu den Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen
in Ziel-1-Regionen; mit seiner Hilfe wurden die nationalen Ausgaben in Portugal um 12 %, in Griechenland um 7 %
und in Spanien um 6 % aufgestockt. In einigen der 2004 beigetretenen Länder war die Steigerung sogar noch
größer, besonders in Estland (wo die gesamten F&E-Ausgaben im Verhältnis zum BIP 2006 doppelt
so hoch waren wie 2000).
Verkehr:
- Die Kohäsionspolitik hat zu einer Verbesserung der Verkehrsverbindungen in Europa beigetragen. Unter anderem
hat sie den Bau von 2 000 km Autobahnen (24 % aller neuen Autobahnen in diesem Zeitraum) und 4 000 km Eisenbahnstrecken
gefördert. Dadurch hat sich beispielsweise für die Reisezeit auf den Schienenverbindungen in der Tschechischen
Republik eine Verkürzung um 20 % ergeben.
- 100 000 km Straße wurden gebaut oder ausgebaut. So verkürzte sich etwa die Reisezeit auf wichtigen
Straßenverbindungen in Irland um 46 %.
- Die Modernisierung von 31 Flughäfen und 45 Seehäfen ist unmittelbar auf EU-Investitionen zurückzuführen.
- Die Kohäsionspolitik trug auch zur Verbesserung der intermodalen Verbindungen, also funktionierender Übergänge
zwischen Häfen, Flughäfen, Straßen- und Schienennetz, bei. Eine Fallstudie in der Haute-Normandie
(Frankreich) zeigt, wie die Verbesserung der Anbindung des Haupthafens in Le Havre der gesamten Region zugute kam.
Umwelt:
- Die Kohäsionspolitik hat mit 25,5 Mrd. EUR an umweltbezogenen Investitionen im Zeitraum 2000-2006 den
zurückliegenden Regionen geholfen, ihre Umweltstandards an das EU-Umweltrecht anzupassen.
- Durch Wasserversorgungsprojekte erhielten 14 Millionen Menschen Zugang zu gutem Trinkwasser (so wurden in Valencia,
Spanien, die Wasserreserven durch den Bau von Meerwasserentsalzungsanlagen erweitert, 405 km neue Leitungen bringen
das Wasser zum Verbraucher).
- 20 Millionen mehr Menschen sind dank entsprechender Projekte an die Abwasserentsorgung angeschlossen; dies
ist die Hälfte des gesamten Kapazitätsausbaus in Europa in diesem Zeitraum.
Die Bewertung liefert wertvolle Einblicke, wie die Wirkung der Maßnahmen des Kohäsionsfonds sich noch
steigern lässt, und sie regt die Debatte über die zukünftige Gestaltung der Politik an. Im Bericht
der Kommission werden Empfehlungen für den Zeitraum 2007-2013 und darüber hinaus präsentiert. Die
Kohäsionspolitik sollte leistungsorientierter sein, mit einer stärkeren Konzentration auf Ausgaben auf
bestimmten Gebieten und stärkerer Ergebnisorientierung von der Planung und Aushandlung der Programme bis zu
ihrem Abschluss.
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