Bozen (lpa) - Am 1. Juni wird der österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn, zuständig für
die Regionalpolitik, nach Bozen kommen. Die Zusage zu diesem Besuch gab’s an 15.04. bei einem Treffen mit Landeshauptmann
Luis Durnwalder in Brüssel. Themen der Aussprache waren zudem die grenzüberschreitende Zusammenarbeit,
die Unterstützung der Regionen und die Schaffung neuer Makroregionen.
EU-Kommissar Hahn hatte heute seine Sicht der Regionalpolitik der Europäischen Union im Rahmen der Plenartagung
des Ausschusses der Regionen (AdR) erläutert, dem auch Landeshauptmann Durnwalder angehört. Bei einem
Treffen nach der Tagung ging es in erster Linie um die von Hahn im AdR geäußerten Vorstellungen. "Es
hat mich gefreut, dass der Kommissar auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit hervorgehoben hat, die für
uns - als Minderheiten- wie als Grenzregion - natürlich von besonderer Bedeutung ist", so Durnwalder.
Der Landeshauptmann hat Hahn gegenüber seine Überzeugung kundgetan, dass die Zusammenarbeit über
die Grenzen hinweg sichtbarster Ausdruck des Zusammenwachsens Europas sei.
Im AdR unterstrichen wurde heute, dass die Regionalpolitik der Europäischen Union auch in Zukunft nicht allein
auf die ärmsten Regionen ausgerichtet werden dürfe, sondern eine Unterstützung aller Regionen vorsehen
solle. Zudem wurde heute vorgeschlagen, ein Grünbuch zu den Makroregionen innerhalb der EU zu verfassen. "Es
gibt derzeit zwei solcher Regionen, das Interesse an weiteren - etwa auch an einer Makroregion Alpenraum - ist
aber vorhanden", so Durnwalder. Hahn unterstrich in diesem Zusammenhang allerdings auch die "Politik
der drei Nein" der EU. So dürfe bei der Schaffung von Makroregionen keine zusätzliche Verwaltung
aufgebaut werden, es dürften keine zusätzlichen Reglementierungen entstehen und es würden auch keine
zusätzlichen EU-Mittel fließen.
Konkretestes Ergebnis der heutigen Aussprache von Durnwalder mit EU-Regionalkommissar Hahn war dessen Zusage, am
1. Juni nach Bozen zu kommen. "Der Kommissar hat unsere Einladung gerne angenommen", so der Landeshauptmann
nach dem Treffen mit Hahn. |