LH Pühringer bei Ministerpräsident Seehofer in München		erstellt am 14  04. 10
Wirtschaftskrise, Arbeitsplatzsicherung und Ausbau der Donaustrategie im Zentrum der Gespräche München/Linz (lk) - Bei einem Arbeitsgespräch von Ministerpräsident Horst Seehofer, Europaministerin Emilia Müller, Staatsminister Siegfried Schneider und Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer am Abend des 13.04. in München standen die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise, die Sicherung der Arbeitsplätze und der Ausbau der EU-weiten Strategie für den Donauraum im Mittelpunkt. Oberösterreich und Bayern sind enge Handelspartner. "Im Jahr 2009 gingen oberösterreichische Exporte in der Höhe von 3,7 Milliarden Euro nach Bayern. Das sind rund 40 Prozent der gesamten oberösterreichischen Ausfuhren. Dadurch werden rund 55.000 Arbeitsplätze in Oberösterreich geschaffen", so der Landeshauptmann. "Der Ausbau der Zusammenarbeit mit unserem Nachbarland steht daher an bedeutender Stelle - besonders in wirtschaftlich schwierigeren Zeiten." Im Rahmen des Gesprächs fand auch ein Erfahrungsaustausch über die Bewältigung der Wirtschaftskrise statt, da Bayern und Oberösterreich als Export- und Industrieländer in gleicher Weise betroffen sind. Übereinstimmend stellten Seehofer und Pühringer fest, dass die wirksamste Maßnahme aufgrund ihrer dauerhaften Wirkung die Erreichung einer möglichst hohen Investquote in den regulären Budgets wesentlich wichtiger sei als Einmal-Aktionen, dass der thermischen Sanierung als Arbeitsplatzmotor hohe Bedeutung zukommen werde und dass man trotz Krisenbekämpfung die Auswirkungen auf den Haushalt nicht unterschätzen darf. Einig waren sich beide darin, dass in den nächsten Jahren der Ausbildung der Jugend ein besonderer Stelenwert zukommen wird, weil noch relativ starke Geburtsjahrgänge in das Erwerbsleben eintreten und unbedingt verhindert werden muss, dass sie in der Arbeitslosigkeit oder bei einem Hilfsarbeiterjob landen. "Man werde sich in diesen Bereichen intensiv austauschen", so Pühringer. Ein weiterer Schwerpunkt der künftigen Zusammenarbeit wird in der EU-weiten Donauraumstrategie liegen. "Oberösterreich beteiligt sich aktiv an der Erstellung der Strategie", so der Landeshauptmann. Das erste Paper aus oberösterreichischer Sicht wurde der Europäischen Kommission bereits übergeben, das zweite befindet sich in der Finalisierung. Schwerpunkte aus oberösterreichischer Sicht sind die Vernetzung bei Transport und Energie, die Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, insbesondere in Forschung und Innovation, nachhaltiger Natur- und Landschaftsschutz als auch die Zusammenarbeit in den Bereichen Tourismus und Kultur. Bis Ende Juni 2010 sollen das Strategiepaper und der Aktionsplan finalisiert werden. Die Umsetzung soll in der ersten Jahreshälfte 2011 unter ungarischer Ratspräsidentschaft starten. "Oberösterreich und Bayern werden bei der Erstellung der Strategieinhalte eng zusammenarbeiten", so Landeshauptmann Pühringer. Weiters vereinbarten Ministerpräsident Seehofer und Landeshauptmann Pühringer, dass beide Seiten intensiv an der Verankerung der "Donau-Moldau-Region" in der Europäischen Union arbeiten, um künftig EU-Fördermittel akquirieren zu können.
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