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Erlöse und EU-Förderungen müssen gegengerechnet werden. Hauptbahnhof Wien relevante
Projekte im Rahmenplan berücksichtigt.
Wien (öbb) - Zum Bericht des Rechungshofes betreffend "Gesamtprojekt Hauptbahnhof Wien"
möchte die ÖBB-Infrastruktur AG wie folgt Stellung nehmen: Die erste Projektkostenschätzung im Rahmenplan
2005-2010 von ca. 420 Mio EUR basiert auf einer Machbarkeitsstudie für ein wesentlich kleineres Projekt: Der
zugrundeliegende Entwurf umfasst die Errichtung eines "einfachen" Durchgangsbahnhofes. Dieses ursprüngliche
und das jetzige Projekt sind nicht vergleichbar. Das heutige Projekt Hauptbahnhof Wien hat sich in wesentlichen
Bereichen verändert und umfassend erweitert und wurde so vom Aufsichtsrat genehmigt:
- aus einem einfachen Bahnhofsgebäude ohne Untergeschoße wurde eine kundenfreundliche Verkehrsstation
mit einem 20.000m2 großem Einkaufszentrum und einer Tiefgarage mit über 600 Auto- und 1150 Fahrrad-Stellplätzen.
Diese Erweiterung der Verkehrsstation bringt wirtschaftliche Vorteile für das gesamte Projekt.
- Hinzu kam die Errichtung des Hightech Stützpunktes Matzleinsdorf: Beim Betriebsgebäude wurde die
Geschoßzahl erhöht, die Hilfszuganlage ergänzt, die Unterflurradsatzdrehbank neu trassiert, Abstellplätze
für Triebfahrzeuge mit Schiebebühnen und die Neutrassierung aller Gleisanlagen vorgenommen. Wie auch
der Rechnungshof hervorhebt, bringt das Projekt Matzleinsdorf viele betriebswirtschaftliche Vorteile und ermöglicht
eine wesentlich umfangreichere Immobilienentwicklung, die wiederum einen positiven Deckungsbeitrag für das
Bahn-Infrastrukturprojekt liefert.
- Hinzu kam weiters die Entwicklung des gesamten ehemaligen Frachtenbahnhofs zwischen Gudrunstraße und
Sonnwendgasse als neues Stadtgebiet - die Freimachung des Geländes wurde damit notwendig. ? Im Sinne einer
verkürzten Bauzeit und aus Kostengründen wurde die Sperre des Südbahnhofes beschlossen und dafür
notwendige Provisorien (z.B: prov.Ostbahnhof) errichtet.
Zur Kostenentwicklung 2007 bis 2009
Seit dem Investitionsbeschluss in den Aufsichtsräten der ÖBB Infrastruktur AG und der ÖBB
Holding AG im April 2007 ist das Projekt in Umfang und Kosten inflationsbereinigt stabil. Im Rahmenplan 2007-2012
ist das Projekt mit 702 Mio EUR (Preisbasis 1.1.2006) für den Bau budgetiert. Dazu kommen noch 40 Mio EUR
für Planung und 42 Mio EUR für das Teilprojekt Umbau Verkehrsbauwerk Südtiroler Platz. Die Rahmenplankosten
betrugen damit 784 Mio EUR (Preisbasis 1.1.2006). Durch Wertanpassung (Preisgleitung) und Vorausvalorisierung bis
zum Projektende verändert sich diese Summe auf 933,7 Mio EUR im derzeit gültigen Rahmenplan 2009-2014.
Zur Berücksichtigung von Teilprojekten
Der Rechnungshof zählt zu den Gesamtkosten des Projektes allerdings nicht nur die im Rahmenplan 2009-2014
enthaltenen Kosten, sondern auch Kosten für Projekte außerhalb des Rahmenplans wie z.B. Planung und
Bau des Handels- und Dienstleistungszentrums oder die rechtliche und technische Freimachung des Frachtenbahnhofgeländes
für die Stadtentwicklung und kommt damit für 2009 auf Gesamtkosten von 1.200 Mio EUR. Im Rahmenplan sind
diese Projektkosten deswegen nicht enthalten, weil sie nicht zur Bahn-Infrastruktur gehören. Diese außerhalb
des Rahmenplans finanzierten Projekte müssen einen positiven Deckungsbeitrag aufweisen, d.h. dass ihnen Einnahmen,
durch z.B. Immobilienverwertung gegenüberstehen. Sie leisten einen Beitrag zu den Kosten des Bahn-Infrastrukturprojektes.
Diese Erlöse werden jedoch im Rahmenplan nicht abgebildet, denn der Rahmenplan sieht eine Bruttobudgetierung
vor, die keine Einnahmen wie Immobilienerlöse, Infrastrukturbeitrag der Stadt Wien, TEN-Förderungen etc.
berücksichtigt. Auch der Rechnungshof berücksichtigt in seiner Kostendarstellung diese Erlöse, Kostenbeiträge
und Förderungen der EU nicht.
Zur weiteren Kostenentwicklung
Ein striktes Kostenmanagement garantiert, dass der Kostenrahmen - abgesehen von jährlichen Wertanpassungen
und möglichen Zusatzbestellungen - eingehalten wird. Zusatzbestellungen werden detailliert aufgelistet und
bedürfen der entsprechenden Beschlüsse von Vorstand und Aufsichtsrat. Eine Änderungsevidenz weist
die Besteller zusätzlicher Anlagen oder Einrichtungen aus. Diese werden dem Besteller in Rechnung gestellt.
Zum weiteren Terminplan
Die Teilinbetriebnahme ist für Dezember 2012 geplant - dann fahren erstmals Züge durch den Hauptbahnhof.
Die Vollinbetriebnahme erfolgt im Dezember 2014. Die Fertigstellung des gesamten Bahn-Infrastrukturprojektes ist
für 2015 geplant. Dieses zusätzliche Jahr in der Bauzeit hat zu einer deutlichen Entspannung bei den
Terminen geführt. Außerdem konnte durch die Aufteilung der Baulose in der Planungsphase zusätzliche
Zeit und Kapazitäten für eine bessere Ausschreibungsplanung gewonnen werden.
Zu den Empfehlungen des Rechnungshofes
Die Empfehlungen des Rechnungshofes werden berücksichtigt und - soweit sie nicht bereits implementiert
sind - umgesetzt.
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