Treffen zwischen Außenminister Spindelegger und Secretary of State Hillary Clinton		erstellt am 04  05. 10
Iran und konkrete Abrüstungsfragen im Zentrum des Gesprächs New York (bmeia) - Außenminister Michael Spindelegger und Secretary of State Hillary Clinton trafen einander am 03.05. in New York zu einem ausführlichen Gedankenaustausch. Zentrale Themen waren das iranische Nukleardossier und die laufenden Diskussionen über eine Verschärfung des Sanktionenregimes. Hillary Clinton begrüßte dabei die klaren Worte Spindeleggers an den iranischen Außenminister Mottaki anlässlich dessen Besuchs in Wien am 25. April. Dabei forderte Spindelegger den Iran auf, Garantien zu liefern, dass das Nuklearprogramm des Iran ausschließlich zivilen Zwecken diene: „Der Iran muss alles daran setzen, das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft zurück zu gewinnen. Die Beweislast liegt eindeutig bei ihm“. Spindelegger bedauerte, dass der iranischen Präsident Ahmadinejad den Auftritt bei der Eröffnungssitzung der NPT-Überprüfungskonferenz nicht dazu genützt habe, um einen konstruktiven Beitrag zu leisten: „Die aggressive Rhetorik von Präsident Ahmadinejad ist unvereinbar mit unserem Ziel, diese Konferenz zu einem Erfolg zu führen. Der Iran sollte diese NPT-Überprüfungskonferenz als Chance begreifen und diese auch konstruktiv nützen“ Österreich habe daher – so der Außenminister – gemeinsam mit einem Großteil der anderen EU-Staaten den Saal während Präsident Ahmadinejads Rede verlassen. Beide Minister erörterten auch die laufenden Arbeiten im Abrüstungsbereich. Spindelegger verwies auf die Notwendigkeit, konkrete Maßnahmen bei der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) zu erzielen und würdigte die jüngsten Initiativen der USA, die den weltweiten Abrüstungsbemühungen neuen Schwung verliehen hätten. Als österreichischen Beitrag nannte Spindelegger gegenüber Clinton den Vorschlag für die Einrichtung eines Verbindungsbüros der UNO zu Abrüstungsfragen in Wien.
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