Spindelegger: "Globale Partnerschaften für die Friedenssicherung unerlässlich"		erstellt am 17  05. 10
Außenminister bei internationalem Peacekeeping-Seminar Wien (bmeia) - "In den letzten zehn Jahren musste die UNO ihre Maßnahmen zur Friedenssicherung stark ausweiten. Um den damit verbundenen Herausforderungen gerecht zu werden, brauchen wir globale Partnerschaften für die Friedenssicherung, die auch den Schutz der Zivilbevölkerung besser als bisher gewährleisten", so Außenminister Michael Spindelegger in seiner Rede beim 40. Seminar des International Peace Institute mit hochrangigen Teilnehmern aus Politik, Diplomatie, Militär und Wissenschaft aus dem In- und Ausland. Im Mittelpunkt der dreitägigen Veranstaltung steht die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Vereinten Nationen und den Truppenstellern sowie zwischen der UNO und den wichtigen regionalen Partnern im internationalen Krisenmanagement. Am Rande des Seminars traf Außenminister Spindelegger auch mit dem UN-Untergeneralsekretär für Friedenserhaltungseinsätze, Alain Le Roy, und mit dem Generalsekretär des King Faisal Center for Research and Islamic Studies, Prinz Turki al-Faisal, zusammen. Themen der bilateralen Gespräche waren die Zukunft der UN-Friedensoperationen im Tschad und in der Demokratischen Republik Kongo sowie die Situation im Nahen und Mittleren Osten. "Seit 1960 hat sich Österreich mit rund 90.000 Soldatinnen und Soldaten und zivilem Personal an über 80 internationalen Friedensoperationen und humanitären Einsätzen weltweit beteiligt. Dieses Engagement bildet einen der Eckpfeiler unserer aktiven Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen. Bei diesem Engagement dürfen wir nicht nachlassen", so Spindelegger. Als Mitglied des UN-Sicherheitsrates trägt Österreich derzeit eine besondere Verantwortung für Frieden und Sicherheit. "Globale Partnerschaften für die Friedenssicherung brauchen verlässliche regionale Partner. Der komparative Vorteil von Regionalorganisationen wie der EU, der Afrikanischen Union, der NATO und der OSZE liegt in ihrer Kenntnis bestimmter Konfliktherde und ihren besonderen Fähigkeiten, regionale Krisensituationen zu bewältigen", so Spindelegger, der hinzufügte: "Die reibungslose Zusammenarbeit und Koordination zwischen UNO-Sicherheitsrat, UNO-Sekretariat und den truppenstellenden Staaten sind Grundvoraussetzungen für den Erfolg und die Glaubwürdigkeit von Friedensoperationen. Der gelungene Übergang von der EU- zur UNO-Mission im Tschad ist dabei beispielgebend für die zukunftsweisende Partnerschaft zwischen der UNO und der EU." Partnerschaft bei der Friedenssicherung erfordert auch eine verstärkte Zusammenarbeit beim Schutz der Zivilbevölkerung. "Der Schutz von Zivilpersonen hat sich zu einem wesentlichen Maßstab für den Erfolg von Friedenssicherungseinsätzen entwickelt. Schutzaufgaben muss daher auch im EU-, NATO- und AU-Krisenmanagement Priorität eingeräumt werden. Der Schutz der Zivilbevölkerung vor physischer Gewalt und die Einhaltung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte sind für uns zentrale Anliegen", so Spindelegger abschließend. Österreich werde sich daher weiter mit aller Konsequenz für die Umsetzung der Sicherheitsratsresolution 1894 einsetzen.
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